Der Verfassungsgrundsatz Effektiver Parlamentarischer Opposition
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Der Verfassungsgrundsatz Effektiver Parlamentarischer Opposition
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Author : David Kuhn
language : de
Publisher:
Release Date : 2019
Der Verfassungsgrundsatz Effektiver Parlamentarischer Opposition written by David Kuhn and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with categories.
Der Verfassungsgrundsatz Effektiver Parlamentarischer Opposition
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Author : David Kuhn
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-01-10
Der Verfassungsgrundsatz Effektiver Parlamentarischer Opposition written by David Kuhn and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-01-10 with Law categories.
Obwohl das Recht auf Bildung und Ausubung parlamentarischer Opposition seit jeher als wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anerkannt ist, besteht innerhalb der Rechtswissenschaft weithin Uneinigkeit uber den spezifischen Status der oppositionellen Akteure im Deutschen Bundestag. David Kuhn zeigt, dass nicht nur die Existenz, sondern auch die Effektivitat der parlamentarischen Opposition durch das Grundgesetz als Prinzip gewahrleistet wird. Wahrend der Grundsatz effektiver parlamentarischer Opposition in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur als leere Hulle existiert, wird dieser in seiner Arbeit mit Leben gefullt. Hierzu extrahiert der Autor verfassungsrechtliche Gesetzgebungsauftrage und spurt den Wirkungen des Grundsatzes bis in die Auslegung einfachrechtlicher Vorschriften nach. Er geht dabei der akademischen Auseinandersetzung auch mit eingefahrenen Positionen des Bundesverfassungsgerichts nicht aus dem Wege und stellt abschliessend einen eigenen rechtspolitischen Entwurf zur Sicherstellung der Effektivitat parlamentarischer Opposition vor.
Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung
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Author : Mathias Honer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-01-04
Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung written by Mathias Honer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-01-04 with Law categories.
Die Bundesregierung steht an der Spitze einer hierarchisch organisierten Verwaltungsburokratie. Trotzdem muss ihre Funktion von der Verwaltung unterschieden werden. Mathias Honer zeigt, dass das Grundgesetz der Bundesregierung eine eigenstandige Funktion im Verfassungssystem zuweist. Er beleuchtet, welchen spezifischen funktionellen Beitrag die Bundesregierung aufgrund ihrer institutionellen Entscheidungsbedingungen fur die gewaltengeteilte Rechtserzeugung erbringt. Zusammengefasst zu einer grundgesetzlichen "Theorie der Regierung" ubertragt er diese Erkenntnisse auf konkrete rechtsdogmatische Probleme. Neben Fragestellungen im Verhaltnis von Regierung, Parlament und Verwaltung eroffnet sich hierfur insbesondere ein aktuelles Anwendungsfeld in Gestalt der Regierungskommunikation. Der verfassungsrechtlichen Untersuchung gehen methodische Uberlegungen voraus, die die Ermittlung und Anwendung einer "Theorie der Regierung" leiten.
Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union
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Author : Alexander Melzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-13
Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union written by Alexander Melzer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-13 with Law categories.
Politische Minderheiten und politische Opposition sind tragende und unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft. Ihr Schutz wirft angesichts einer zunehmenden antagonistischen Willensbildung in den Institutionen der Europaischen Union grundlegende Fragen auf. Vor diesem Hintergrund untersucht und analysiert Alexander Melzer den rechtlichen Rahmen politischer Opposition im Organisationsverfassungsrecht der Europaischen Union. Er beantwortet Fragen zum Verhaltnis von Herrschaft und Opposition auf Unionsebene und skizziert den verfassungsnormativen Aktionsradius verschiedener Oppositionsformen in den politischen Unionsorganen. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass auch auf Unionsebene Opposition eine wichtige demokratische Funktion im Rahmen der politischen Erzeugung von Recht ubernimmt und daher einen besonderen Schutz verlangt.
Die Minderheitsregierung Im Regierungssystem Des Grundgesetzes
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Author : Lea Bosch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-02-24
Die Minderheitsregierung Im Regierungssystem Des Grundgesetzes written by Lea Bosch and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-24 with Law categories.
Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft fuhrt zu einer veranderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, -dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschliessend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfahigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mogliche Konsequenzen einer veranderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und halt fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
Machtverschiebungen
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Author : Christian Walter
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2022-04-04
Machtverschiebungen written by Christian Walter and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-04 with Law categories.
Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Mannheim vom 6. bis 9. Oktober 2021: MACHTVERSCHIEBUNGEN Angelika Nußberger, Philipp Dann; Regieren Anna-Bettina Kaiser, Mehrdad Payandeh; Die Organisation politischer Willensbildung Markus Müller, Michael Droege; Neutralität als Verfassungsgebot? Claudio Franzius, Heinrich Amadeus Wolff, Prävention durch Verwaltungsrecht
Das Parlament Im Gef Ge Der Staatsorganisation
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Author : Wito Schwanengel
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2021-05-06
Das Parlament Im Gef Ge Der Staatsorganisation written by Wito Schwanengel and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-05-06 with categories.
Als Forum der politischen Willensbildung ist das Parlament mit den für die parlamentarische Demokratie maßgeblichen Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen ausgestattet. Die Stellung und Funktion in der Verfassungsarchitektur des Bundes und der Länder prägt auch die Organisation und Arbeitsweise des Parlaments. Neben der Erläuterung dieser parlamentsrechtlichen Grundstrukturen werden relevante Fragestellungen der Parlamentsarbeit aufgegriffen und für die damit verbundenen Rechtsprobleme eine Entscheidungshilfe angeboten. Das für eine vertiefende Beschäftigung mit parlamentsrechtlichen Fragen in Lehre und Fortbildung konzipierte Buch versteht sich daher zugleich als Handreichung für die parlamentarische Praxis.
Die Informationsfunktion Von Parlamenten
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Author : Patrick Hilbert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-06-24
Die Informationsfunktion Von Parlamenten written by Patrick Hilbert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06-24 with Law categories.
Parlamente sind Informationsakteure. Sie erzeugen und beschaffen in erheblichem Umfang Informationen und stellen sie dem Publikum niederschwellig bereit. Patrick Hilbert zeigt, dass diese Tatigkeit von Parlamenten eine eigenstandige Parlamentsfunktion darstellt, die den klassischen Katalog der Parlamentsfunktionen erganzt. Hierzu arbeitet er ihre rechtlichen Konturen sowie ihre besondere demokratische Bedeutung heraus. Daraus ergeben sich Kontraste zur allgemeinen Diskussion um die Informationstatigkeit des Staates, in der Parlamente bislang ausgespart wurden. Zudem zeigt er, dass auch das Europaische Parlament eine Informationsfunktion erfullt. Hierfur bereitet er auf, wie detailliert die Informationsfunktion durch das verstreute Selbstorganisationsrecht des Europaischen Parlaments ausgestaltet ist, und zeigt ihre Ubereinstimmungen und Besonderheiten gegenuber der Informationsfunktion nationalstaatlicher Parlamente auf.
Staatslexikon
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Author : Görres-Gesellschaft
language : de
Publisher: Verlag Herder GmbH
Release Date : 2020-06-29
Staatslexikon written by Görres-Gesellschaft and has been published by Verlag Herder GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-06-29 with Political Science categories.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung. Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren. Das Gesamtwerk umfasst 6 Bände.
Rechtspopulismus In Der Opposition
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Author : Fedor Ruhose
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2023-01-20
Rechtspopulismus In Der Opposition written by Fedor Ruhose and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-01-20 with Political Science categories.
Die Bundestagswahl 2017 markierte eine Zäsur in der Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zog erstmals seit den 1950er Jahren wieder eine in Teilen rechtsextreme Partei in das Parlament ein. Konnte sie sich etablieren? Welche Arbeit leistete sie in der Opposition? Welche Antworten fanden die konkurrierenden Akteure auf den Rechtspopulismus? Fedor Ruhose analysiert parlamentarische Funktion und Strategie der AfD-Bundestagsfraktion bis 2021. Er untersucht dafür ihre Debattenbeiträge und politischen Schwerpunktsetzungen, die stark von den Gegensätzen Provokation und Selbstverharmlosung geprägt waren. Zudem zeigt er auf, wie die AfD zum Sprachrohr von Emotionen ihrer Wähler und außerparlamentarischen Unterstützer wurde und wie sich dadurch das politische System der Bundesrepublik änderte.