Der Vertrag Von Lissabon Vor Dem Bundesverfassungsgericht
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Der Vertrag Von Lissabon Vor Dem Bundesverfassungsgericht
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Author : Karen Kaiser
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-06-24
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Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union? Mit dieser Frage war das Bundesverfassungsgericht von Mai 2008 bis Juni 2009 auf Grund mehrerer Organstreitigkeiten und Verfassungsbeschwerden befasst. Am Ende des Verfahrens begegnete das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon keinen "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken"; ein Teil der Begleitgesetzgebung wurde für unvereinbar mit Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG erklärt. Wer sich dafür interessiert, wo Argumentationslinien im Urteil ihren Anfang genommen haben, bietet dieser Dokumentationsband die einzigartige Möglichkeit, das vollständige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu studieren. Alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung, werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die darüber hinaus enthaltene Bibliographie unterstreicht, dass die Rezeption des Urteils noch lange nicht abgeschlossen ist.
Das Urteil Des Bundesverfassungsgerichts Zum Vertrag Von Lissabon Kritik Und Verteidigung In Der Literatur
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Author : Elisa Minossi
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-09
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Integrationsverantwortung in der Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Vertag von Lissabon ist am 01. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er war das Ergebnis eines langen Prozesses, einer Reflexionsphase, in welchem der ursprünglich geplante Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 scheiterte, da unter anderem Frankreich und die Niederlande den Vertrag in Referenden ablehnten. Der Vertrag von Lissabon begreift sich nun als die Änderung des Unionsvertrages und des EG-Vertrages, welcher in den "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt wurde. Doch auch bevor der Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 in Kraft treten konnte, galt es einige Hürden zu bewältigen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte nach eingegangenen Klagen die Aufgabe, diese zu prüfen und ein Urteil über das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu fällen. Am 30. Juni 2009 war es soweit. Das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon wurde veröffentlicht. Das Ergebnis war ein "Ja" zum Reformvertrag, jedoch mit Einschränkungen. In der folgenden Arbeit soll eine Rezeption der Literatur über das Urteil vorgenommen werden. Dabei werden neun Zeitschriftenaufsätze untersucht, welche sich mit dem Urteil auseinandersetzen. Diese stammen aus der "Juristen Zeitung", der Zeitschrift "Neue Juristische Wochenschrift", der "Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft", der "Stiftung Wissenschaft und Politik", der Zeitschrift "Deutsches Verwaltungsblatt" und dem Journal "integration". Da aufgrund des angesetzten Umfangs dieser Arbeit nicht auf alle Aspekte zur Beurteilung des Urteil eingegangen werden kann, beschränkt sich die Rezeptur besonders auf zwei Aspekte: der erste Aspekt bezieht sich das Demokratiedefizit und dem selbst gefordertem Recht zur Üb
Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-12-13
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Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Zehn Jahre Vertrag Von Lissabon
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Author : Stefan Martini
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2020-08-24
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Nach einer Dekade Lissabon-Vertrag steht die Europäische Union vor beispiellosen Herausforderungen. Angesichts der europäischen Polykrise in Permanenz wächst die Einsicht in die Notwendigkeit rechtspolitischer Reformen. Die Beiträge dieses Beihefts versammelt die Referate der Tagung "10 Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration". Dort hat die junge Wissenschaft des öffentlichen Rechts zu vier zentralen Politikbereichen konkrete Optionen zur Weiterentwicklung der europäischen Integration diskutiert. Das Beiheft gibt somit wissenschaftlich fundierte Impulse zu der anstehenden rechtspolitischen Debatte zur Zukunft der Europäischen Union.
Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer VS
Release Date : 2012-12-12
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Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Der Vertrag Von Lissabon
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Author : Siegfried Schwab
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-11-18
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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,2, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Lissaboner Vertrag ist die neoliberale Verfassung der Europäischen Union. Der Lissaboner Vertrag tritt an die Stelle der 2005 durch Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlanden abgelehnten Europäischen Verfassung und ist ein sog. Artikelgesetz, mit dem bestehende Verträge geändert werden. Geändert werden der Vertrag über die Europäische Union und der EG-Vertrag, der umgetauft wird in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Der zukünftige EU-Vertrag enthält die grundlegenden Ziel- und Wertbestimmungen der EU, den Verweis auf die Grundrechtscharta, aber auch Bestimmungen zur „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.
Der Lissabon Vertrag Auf Dem Pr Fstand Von Karlsruhe
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Author : Markus Kerber
language : de
Publisher:
Release Date : 2008
Der Lissabon Vertrag Auf Dem Pr Fstand Von Karlsruhe written by Markus Kerber and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with categories.
Der Lissabon Vertrag Meilenstein Oder Kompromissverfassung
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2022-02-09
Der Lissabon Vertrag Meilenstein Oder Kompromissverfassung written by and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-09 with Law categories.
Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Er ist das Ergebnis eines langen Entwicklungsprozesses mit dem Ziel, die Handlungsfähigkeit der EU zu verbessern und gilt als Reformvertrag des im Jahre 2005 gescheiterten Vertrags über eine Verfassung für Europa. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sind mehr als 10 Jahre vergangen. Handelt es sich um einen Meilenstein oder doch um eine Kompromissverfassung? Das Ziel dieses Essays ist die Beantwortung dieser Leitfrage.
Der Vertrag Von Lissabon
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Author : Klemens H. Fischer
language : de
Publisher:
Release Date : 2010
Der Vertrag Von Lissabon written by Klemens H. Fischer and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional law categories.
Courts In Evolving Societies
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Author :
language : en
Publisher: BRILL
Release Date : 2020-09-25
Courts In Evolving Societies written by and has been published by BRILL this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-09-25 with Law categories.
The challenges courts face today all over the world can only be solved in close cooperation between judges and academics. The anthology brings judges from China, Germany, Slovenia, England and Wales and Norway and academics together for a cross-border dialogue.