Das Lissabon Urteil
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Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-12-13
Das Lissabon Urteil written by Roland Lhotta and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-12-13 with Political Science categories.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer VS
Release Date : 2012-12-12
Das Lissabon Urteil written by Roland Lhotta and has been published by Springer VS this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-12-12 with Political Science categories.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Das Urteil Des Bundesverfassungsgerichts Zum Vertrag Von Lissabon Kritik Und Verteidigung In Der Literatur
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Author : Elisa Minossi
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-09-01
Das Urteil Des Bundesverfassungsgerichts Zum Vertrag Von Lissabon Kritik Und Verteidigung In Der Literatur written by Elisa Minossi and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-09-01 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Integrationsverantwortung in der Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Vertag von Lissabon ist am 01. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er war das Ergebnis eines langen Prozesses, einer Reflexionsphase, in welchem der ursprünglich geplante Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 scheiterte, da unter anderem Frankreich und die Niederlande den Vertrag in Referenden ablehnten. Der Vertrag von Lissabon begreift sich nun als die Änderung des Unionsvertrages und des EG-Vertrages, welcher in den „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ umbenannt wurde. Doch auch bevor der Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 in Kraft treten konnte, galt es einige Hürden zu bewältigen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte nach eingegangenen Klagen die Aufgabe, diese zu prüfen und ein Urteil über das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu fällen. Am 30. Juni 2009 war es soweit. Das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon wurde veröffentlicht. Das Ergebnis war ein „Ja“ zum Reformvertrag, jedoch mit Einschränkungen. In der folgenden Arbeit soll eine Rezeption der Literatur über das Urteil vorgenommen werden. Dabei werden neun Zeitschriftenaufsätze untersucht, welche sich mit dem Urteil auseinandersetzen. Diese stammen aus der „Juristen Zeitung“, der Zeitschrift „Neue Juristische Wochenschrift“, der „Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft“, der „Stiftung Wissenschaft und Politik“, der Zeitschrift „Deutsches Verwaltungsblatt“ und dem Journal „integration“. Da aufgrund des angesetzten Umfangs dieser Arbeit nicht auf alle Aspekte zur Beurteilung des Urteil eingegangen werden kann, beschränkt sich die Rezeptur besonders auf zwei Aspekte: der erste Aspekt bezieht sich das Demokratiedefizit und dem selbst gefordertem Recht zur Überprüfung weiterer europäischer Integration. Der zweite Aspekt behandelt die Kompetenzübertragung von nationalen Kompetenzen auf EU-Ebene und dessen Überprüfung durch deutsche Organe. Beide Aspekte sind jedoch nicht ganz klar voneinander zu trennen, sondern auch immer wieder ineinander verwoben. In Unterkapiteln werden auch kurze Gesamtresümees der Autoren der Aufsätze gegeben. Der letzte Punkt im Hauptteil dieser Arbeit fasst kurz die neue Gesetzgebung zusammen, welche die Bundesregierung nach dem Urteil erlassen hat um den Forderungen des BVerfG (zumindest teilweise) gerecht zu werden.
Lissabon Urteil
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Author : W. Sydow
language : de
Publisher: GBI Genios Wirtschaftsdatenbank GmbH
Release Date : 2009-08-06
Lissabon Urteil written by W. Sydow and has been published by GBI Genios Wirtschaftsdatenbank GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-08-06 with Social Science categories.
Das Bundesverfassungsgericht stimmt dem Vertrag von Lissabon zu - allerdings mit Einschränkungen, die es in sich haben.
Das Bundesverfassungsgericht Und Die Integration Europas
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Author : Michael Abels
language : de
Publisher: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Release Date : 2011-01-03
Das Bundesverfassungsgericht Und Die Integration Europas written by Michael Abels and has been published by Akademische Verlagsgemeinschaft München this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-01-03 with Law categories.
Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur mühsam ratifiziert wurde, wird es zukünftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Änderungen des Primärrechts werden auch verstärkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansätze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit zukünftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, in anderen aber weitere Schritte möglich sind. Es werden Lösungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermöglicht werden können.
Die Vereinigten Staaten Von Europa
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Author : Rembert Graf Kerssenbrock
language : de
Publisher: epubli
Release Date : 2013-03-26
Die Vereinigten Staaten Von Europa written by Rembert Graf Kerssenbrock and has been published by epubli this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-26 with Law categories.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde mithilfe der Europäischen Gemeinschaften versucht, Europa nachhaltig zu befrieden. Die zunächst rein wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten sollte einer Entfremdung und so langfristig auch politischen Konflikten vorbeugen. In diesem Sinne sprachen damals u. a. Regierungsoberhäupter wie Winston Churchill und Konrad Adenauer in Anlehnung an die USA von den "Vereinigten Staaten von Europa". Ihnen ging es also maßgeblich um die langfristige Verwirklichung eines europäischen Bundesstaates. Es gab eine politische Vision von einem "vereinten Europa", die sich auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der Präambel desselben manifestierte. In diesem Sinne begann eine Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften, später der Europäischen Union, die zur Folge hatte, dass sich aus der reinen Wirtschaftsunion auch eine politische Union entwickelte, deren Rechtsnatur nicht der herkömmlicher internationaler Organisationen entsprach. Als das Bundesverfassungsgericht am 30. Juni 2009 sein Urteil zum Vertrag von Lissabon fällte, war schnell erkennbar, dass das Gericht grundsätzliche Aussagen zur Integration Deutschlands in die EU bzw. das "vereinigte Europa" machen würde. Besondere Bedeutung erhielt das Urteil aber nicht wegen seines abschließenden Votums, sondern wegen seiner Aussagen zum Grundgesetz und dessen Grundlagen zum Einigungsprozess insgesamt. In einem nie da gewesenen Umfang nahm das Gericht die Verfassungsbeschwerden einzelner Abgeordneter zum Anlass, den Status der Europäischen Union und ihrer Entwicklungsperspektiven mithilfe seiner Interpretation des Grundgesetzes zu bewerten. Das Lissabon-Urteil erschöpfte sich aber nicht in derartigen Bewertungen, sondern das Gericht entwickelte seine frühere Rechtsprechung und die darin getroffenen Feststellungen zu Europa fort.
Der Kampf Um Den Lissabon Vertrag
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Author : Markus Kerber
language : de
Publisher: Lucius & Lucius DE
Release Date : 2010
Der Kampf Um Den Lissabon Vertrag written by Markus Kerber and has been published by Lucius & Lucius DE this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Business & Economics categories.
Die grundgesetzlich gewährleistete Befugnis, im Wege einer Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, ob bei Souveränitätstransfers im Rahmen der europäischen Integration die grundgesetzliche Substanz nicht Schaden nimmt, scheint gerade im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag eine besondere politische Dimension erlangt zu haben. Die vorliegende Dokumentation vermittelt jene Tatsachen, Kommentare und Hintergründe, die von den amtlichen Trägern der politischen Willensbildung und der europäischen Integration entweder ignoriert oder der Öffentlichkeit vorenthalten werden. Die europäische Einigung wird nicht gelingen ohne mehr Öffentlichkeit: Die Dokumentation soll deshalb dazu beitragen, sich ein eigenständiges Urteil zu erlauben, welche Chancen und Risiken aber auch welche Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit gesetzt sind, um als Hüter der Verfassung gerade im Prozess der europäischen Integration zu fungieren.
Der Vertrag Von Lissabon Vor Dem Bundesverfassungsgericht
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Author : Karen Kaiser
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-06-24
Der Vertrag Von Lissabon Vor Dem Bundesverfassungsgericht written by Karen Kaiser and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-06-24 with Law categories.
Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union? Mit dieser Frage war das Bundesverfassungsgericht von Mai 2008 bis Juni 2009 auf Grund mehrerer Organstreitigkeiten und Verfassungsbeschwerden befasst. Am Ende des Verfahrens begegnete das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon keinen "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken"; ein Teil der Begleitgesetzgebung wurde für unvereinbar mit Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG erklärt. Wer sich dafür interessiert, wo Argumentationslinien im Urteil ihren Anfang genommen haben, bietet dieser Dokumentationsband die einzigartige Möglichkeit, das vollständige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu studieren. Alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung, werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die darüber hinaus enthaltene Bibliographie unterstreicht, dass die Rezeption des Urteils noch lange nicht abgeschlossen ist.
Die Legitimit T Von Supranationalen Institutionen Der Eu
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Author : Jean-Christophe Merle
language : en
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2012
Die Legitimit T Von Supranationalen Institutionen Der Eu written by Jean-Christophe Merle and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with European Union countries categories.
The European Union After Lisbon
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Author : Hermann-Josef Blanke
language : en
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2011-10-12
The European Union After Lisbon written by Hermann-Josef Blanke and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-10-12 with Law categories.
The book contains 24 contributions from European law scholars and practitioners analysing the constitutional basis of the European Union and the normative orientation of the Common Foreign and Security Policy (CFSP) as well as the central economic and monetary provisions (TFEU) after the Reform Treaty of Lisbon. Presenting the findings of a European research team, which is composed of authors from eight Member States, the publication underlines the aspiration of the editors to thoroughly analyse the constitutional law of the European Union currently in force.