Lissabon Urteil
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Lissabon Urteil
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Author : W. Sydow
language : de
Publisher: GBI Genios Wirtschaftsdatenbank GmbH
Release Date : 2009-08-06
Lissabon Urteil written by W. Sydow and has been published by GBI Genios Wirtschaftsdatenbank GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-08-06 with Social Science categories.
Das Bundesverfassungsgericht stimmt dem Vertrag von Lissabon zu - allerdings mit Einschränkungen, die es in sich haben.
Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-12-13
Das Lissabon Urteil written by Roland Lhotta and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-12-13 with Political Science categories.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Das Lissabon Urteil
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Author : Roland Lhotta
language : de
Publisher: Springer VS
Release Date : 2012-12-12
Das Lissabon Urteil written by Roland Lhotta and has been published by Springer VS this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-12-12 with Political Science categories.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.
Das Urteil Des Bundesverfassungsgerichts Zum Vertrag Von Lissabon Kritik Und Verteidigung In Der Literatur
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Author : Elisa Minossi
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-09-01
Das Urteil Des Bundesverfassungsgerichts Zum Vertrag Von Lissabon Kritik Und Verteidigung In Der Literatur written by Elisa Minossi and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-09-01 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Integrationsverantwortung in der Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Vertag von Lissabon ist am 01. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er war das Ergebnis eines langen Prozesses, einer Reflexionsphase, in welchem der ursprünglich geplante Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 scheiterte, da unter anderem Frankreich und die Niederlande den Vertrag in Referenden ablehnten. Der Vertrag von Lissabon begreift sich nun als die Änderung des Unionsvertrages und des EG-Vertrages, welcher in den „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ umbenannt wurde. Doch auch bevor der Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 in Kraft treten konnte, galt es einige Hürden zu bewältigen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte nach eingegangenen Klagen die Aufgabe, diese zu prüfen und ein Urteil über das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu fällen. Am 30. Juni 2009 war es soweit. Das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon wurde veröffentlicht. Das Ergebnis war ein „Ja“ zum Reformvertrag, jedoch mit Einschränkungen. In der folgenden Arbeit soll eine Rezeption der Literatur über das Urteil vorgenommen werden. Dabei werden neun Zeitschriftenaufsätze untersucht, welche sich mit dem Urteil auseinandersetzen. Diese stammen aus der „Juristen Zeitung“, der Zeitschrift „Neue Juristische Wochenschrift“, der „Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft“, der „Stiftung Wissenschaft und Politik“, der Zeitschrift „Deutsches Verwaltungsblatt“ und dem Journal „integration“. Da aufgrund des angesetzten Umfangs dieser Arbeit nicht auf alle Aspekte zur Beurteilung des Urteil eingegangen werden kann, beschränkt sich die Rezeptur besonders auf zwei Aspekte: der erste Aspekt bezieht sich das Demokratiedefizit und dem selbst gefordertem Recht zur Überprüfung weiterer europäischer Integration. Der zweite Aspekt behandelt die Kompetenzübertragung von nationalen Kompetenzen auf EU-Ebene und dessen Überprüfung durch deutsche Organe. Beide Aspekte sind jedoch nicht ganz klar voneinander zu trennen, sondern auch immer wieder ineinander verwoben. In Unterkapiteln werden auch kurze Gesamtresümees der Autoren der Aufsätze gegeben. Der letzte Punkt im Hauptteil dieser Arbeit fasst kurz die neue Gesetzgebung zusammen, welche die Bundesregierung nach dem Urteil erlassen hat um den Forderungen des BVerfG (zumindest teilweise) gerecht zu werden.
Thematischer Schwerpunkt
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2010
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Das Bundesverfassungsgericht Und Der Europ Ische Bundesstaat Das Lissabon Urteil Im Licht Einer Verfassungstheorie Des F Deralismus
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Author : Steven Schäller
language : de
Publisher:
Release Date : 2011
Das Bundesverfassungsgericht Und Der Europ Ische Bundesstaat Das Lissabon Urteil Im Licht Einer Verfassungstheorie Des F Deralismus written by Steven Schäller and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
Abstract: Die Verkündung des Lissabon-Urteils vom 30. Juni 2009 (vgl. BVerfGE 123, 267) liegt mehr als zwei Jahre zurück. In der Zwischenzeit hat der Präsident des Gerichts, Andreas Voßkuhle, zu einordnenden Äußerungen der Entscheidung angesetzt (vgl. Voßkuhle 2010a; 2010b) und der Zweite Senat hat im Juli 2010 nicht die Gelegenheit genutzt, mögliche Konsequenzen des Lissabon-Urteils weiter zu vertiefen. Insbesondere die in dieser nachfolgenden Entscheidung vorgetragene abweichende Meinung von Richter Herbert Landau lässt erahnen, welche Konsequenzen das Lissabon-Urteil mit Blick auf die Hierarchie der Rechtsordnungen haben kann (vgl. BVerfG 2 BvR 2661/06, Rn. 94, 116). Es scheint also geboten, mit dem vorliegenden zeitlichen Abstand das Urteil und die sich daran anschließende kritische Rezeption zu analysieren und zu fragen, was daran rechts- und europapolitische Bestandskraft haben könnte und an welchen Stellen das Urteil Perspektiven über den tagespolitischen Moment hinaus bietet
Der Vertrag Von Lissabon
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Author : Siegfried Schwab
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-11-18
Der Vertrag Von Lissabon written by Siegfried Schwab and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-11-18 with Law categories.
Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,2, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Lissaboner Vertrag ist die neoliberale Verfassung der Europäischen Union. Der Lissaboner Vertrag tritt an die Stelle der 2005 durch Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlanden abgelehnten Europäischen Verfassung und ist ein sog. Artikelgesetz, mit dem bestehende Verträge geändert werden. Geändert werden der Vertrag über die Europäische Union und der EG-Vertrag, der umgetauft wird in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Der zukünftige EU-Vertrag enthält die grundlegenden Ziel- und Wertbestimmungen der EU, den Verweis auf die Grundrechtscharta, aber auch Bestimmungen zur „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.
The European Union After Lisbon
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Author : Hermann-Josef Blanke
language : en
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2011-10-12
The European Union After Lisbon written by Hermann-Josef Blanke and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-10-12 with Law categories.
The book contains 24 contributions from European law scholars and practitioners analysing the constitutional basis of the European Union and the normative orientation of the Common Foreign and Security Policy (CFSP) as well as the central economic and monetary provisions (TFEU) after the Reform Treaty of Lisbon. Presenting the findings of a European research team, which is composed of authors from eight Member States, the publication underlines the aspiration of the editors to thoroughly analyse the constitutional law of the European Union currently in force.
Eu Law After Lisbon
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Author : Andrea Biondi
language : en
Publisher: OUP Oxford
Release Date : 2012-01-05
Eu Law After Lisbon written by Andrea Biondi and has been published by OUP Oxford this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-01-05 with Law categories.
Many of the most controversial areas of reform initiated by the Lisbon Treaty were not negotiated in the Treaty itself, but left to be resolved during its implementation. Since the Treaty's entry into force, the implementation process has already had a profound impact on many areas of EU law and policy, and consolidated new areas of power, such as over foreign investment. This collection gathers leading specialists in the field to analyse the Treaty's implementation and the directions of legal reform post-Lisbon. Drawing on a range of expertise to assess and comment on the Treaty, the contributors include both academics and practitioners involved in negotiating and implementing the Treaty. Focusing on the central issues and changes resulting from the Lisbon Treaty, the contributors examine the Treaty in the broader background of how the EU, and EU law in particular, has been developing in recent years and provide a contextual understanding of the future direction of EU law in the post-Lisbon era.
Common Commercial Policy After Lisbon
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Author : Marc Bungenberg
language : en
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2013-03-20
Common Commercial Policy After Lisbon written by Marc Bungenberg and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-20 with Law categories.
Since the beginning of the process of European integration the EU Common Commercial Policy (CCP) has been one of the most dynamic political fields. The EU has achieved a leading role among the economic superpowers and is regarded as a single economic area in which the EU speaks also on behalf of its Member States for most aspects of external economic politics. This volume analyzes the implications of the Treaty of Lisbon for the Common Commercial Policy of the EU. The Lisbon Treaty has declared all matters concerning external commercial policy as exclusive competences of the EU. Which consequences does this have for the Member States of the EU? With regard to institutional modifications, the Lisbon Treaty has significantly strengthened the role of the European Parliament and has substantially changed the role of the ‘High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy’ (HR). Further topics of this volume are the new normative framework of the CCP, inter alia the linkage of the CCP to the general objectives for the EU’s external actions and its dependence on secondary legislation, as well as investment policy now being part of the CCP.