Die Existenzvernichtungshaftung Nach Dem Urteil Des Bgh Vom 16 07 2007
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Die Existenzvernichtungshaftung Nach Dem Urteil Des Bgh Vom 16 07 2007
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Author : Gerrit Thorn
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Dem Urteil Des Bgh Vom 16 07 2007 written by Gerrit Thorn and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Privat- und Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Wirtschaftsrechtliches Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem aktuellen "Trihotel"-Urteil des BGH hat sich dieser erneut der gesellschaftsrechtlichen Problematik des missbräuchlichen Eingriffs, seitens der Gesellschafter in die Gesellschaft als Rechtsperson, auseinandergesetzt. Die Problematik, mit welcher sich die Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit konfrontiert sieht, liegt - ganz allgemein formuliert - in der missbräuchlichen Ausnutzung des Haftungsprivilegs durch die Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft. Das Haftungsprivileg besagt, dass den Gläubigern einer Kapitalgesellschaft nur die Gesellschaft selbst mit ihrem Vermögen haftet.1 Dieser Ausschluss der Gesellschafterhaftung wird durch das Trennungsprinzip, zwischen Gesellschafts- und Gesellschaftervermögen, ermöglicht.2 Das Trennungsprinzip wird in einigen Fällen durchbrochen. Neben den gesetzlichen Regelungen zum Gläubigerschutzsystem der GmbH, wie bspw. Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung wird dieses Prinzip auch bei missbräuchlichen Eingriffen der Gesellschafter in das Gesellschaftsvermögen, die von den gesetzlichen Regelungen eben nicht erfasst werden, aufgehoben.3 Die Haftung der Gesellschafter, die aus diesen Eingriffen resultiert, ist heutzutage unter der Bezeichnung "Existenzvernichtungshaftung" oder "Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriff" bekannt. Der erwähnte missbräuchliche Eingriff äußert sich generell in einer - für den Gesellschaftsgläubiger nachteiligen, weil insolvenzverursachenden Einflussnahme der Gesellschafter auf die Gesellschaft als Schuldnerin. Nachteilig in diesem Sinne bedeutet, dass die den Gläubigern zustehende Haftungsmasse der Gesellschaft aus derselben transferiert wird, so dass dieses Vermögen den Gläubigern zur Haftung nicht mehr zur Verfügung steht. Häufigstes Opfer dieses missbräuchlichen Eingri
Der Existenzvernichtende Eingriff
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Author : Johanna Kroh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2013
Der Existenzvernichtende Eingriff written by Johanna Kroh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with Conflict of laws categories.
English Summary: The mobility of companies within Europe has led to the question of the applicable protection of creditors in each individual case. Johanna Kroh studies the regulations for the protection of creditors in England, France and the Netherlands in the case of interference by the partners with the partnership assets, an interference which leads to insolvency. Her study is based on German court rulings on interference causing insolvency. German Description: Mit den fur das internationale Gesellschaftsrecht grundlegenden Entscheidungen des EuGH in Sachen 'Centros', 'Uberseering' und 'Inspire Art' sind Gesellschaften innerhalb Europas grenzuberschreitend mobil. Was auslandische Gesellschaften im Rucksack ihres Gesellschaftsstatuts in Punkto Glaubigerschutz und insbesondere im Hinblick auf existenzvernichtende Eingriffe mit auf ihre Reise nach Deutschland nehmen, ist im Detail jedoch noch ebenso ungeklart wie die spiegelbildliche Frage nach der Anwendbarkeit des deutschen Rechts auf auslandische Gesellschaften mit Sitz in Deutschland. Beide Fragen lassen sich nur mit einem detaillierten Blick auf die jeweiligen nationalen Regelungen klaren. Ausgehend von der deutschen Rechtsprechung zu existenzvernichtenden Eingriffen geht Johanna Kroh daher der Frage nach, welche Losungen die englische, franzosische und niederlandische Rechtsordnung fur insolvenzverursachende Eingriffe der Gesellschafter in das Gesellschaftsvermogen bieten. Die Dissertation wurde mit dem Frderpreis der Esche Schumann Commichau Stiftung ausgezeichnet.
Das Governance System In Der Versicherungsgruppe Nach Solvency Ii
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Author : Riccarda Marcelli
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2015
Das Governance System In Der Versicherungsgruppe Nach Solvency Ii written by Riccarda Marcelli and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015 with Business & Economics categories.
Zur Erhöhung des Schutzniveaus für die Versicherten und der Finanzmarktstabilität hat die Europäische Union im Rahmen der Solvency II-Richtlinie ein komplexes Geflecht quantitativer und qualitativer Vorgaben für Versicherungsunternehmen geschaffen. Insbesondere die Umsetzung des versicherungsaufsichtsrechtlich geforderten gruppenweiten Governance-Systems stellt an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Die Autorin widmet sich der Frage, inwiefern das Governance-System in Versicherungsgruppen de lege lata umgesetzt werden kann und auf welche Weise entgegenstehende gesellschaftsrechtliche Schranken beseitigt werden können. Denkbare Lösungsansätze werden einer kritischen Untersuchung unterzogen. Anschließend wird eine neue versicherungsaufsichtsrechtliche Norm entwickelt und eine entsprechende Ergänzung des Versicherungsaufsichtsgesetzes angeregt. Dieses Buch richtet sich an die mit der Umsetzung des Governance-Systems in der Versicherungsgruppe befassten Kreise, insbesondere an die Unternehmen, welche für die Erfüllung gruppenspezifischer Vorgaben verantwortlich sind, die Aufsichtsbehörde und nicht zuletzt an den deutschen Gesetzgeber.
Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh
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Author : Christina Richter
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2008-09-16
Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh written by Christina Richter and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-09-16 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine mit Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die Gesellschafter mit Stammeinlagen am Stammkapital beteiligen. Die Haftung der Gesellschafter ist auf die Stammeinlagen beschränkt. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern gegenüber nur das Gesellschaftsvermögen (§ 13 Abs. 2 GmbHG). Eine persönliche unbeschränkte Haftung der Gesellschafter einer GmbH für die Gesellschaftsverbindlichkeiten ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Fachterminus für die Haftungstrennung lautet Trennungsprinzip. Um das Privileg der Haftungsbeschränkung der Gesellschafter zu rechtfertigen, hat eine ausreichende Sicherstellung des Schutzes der Gläubiger, vor dem Ausfall ihrer Forderungen, zu erfolgen. Der Gläubigerschutz bildet daher einen grundlegenden Bestandteil des vom Gesetzgeber zu regelnden Normengefüges. Der Gewährleistung des Gläubigerschutzes begegnet das Gesetz vor allem durch die zahlreichen Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften. Diese gesetzlichen Regelungen sind besonders in den §§ 5, 7 bis 9c, 19 bis 28 sowie auch 30 bis 32b GmbHG zu finden. Die von der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstitute der Unterkapitalisierungshaftung und der Existenzvernichtungshaftung signalisieren jedoch, dass kein hinreichender Gläubigerschutz besteht. In beiden Fällen kann die GmbH ihre Gesellschaftsverbindlichkeiten mit ihrem Gesellschaftsvermögen nicht mehr in ausreichendem Maße bewerkstelligen. Es wird wissenschaftlich untersucht, ob für die Unterkapitalisierung und die existenzvernichtenden Eingriffe vor dem Hintergrund der aktuellen Trihotelentscheidung des Bundesgerichtshofes und der geplanten Absenkung des Mindeststammkapitals bei der GmbH sowie der Einführung der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG) nach dem MoMiG eine Haftungsregelung besteht, die für einen adäquaten Schutz der Gläubiger zur Wahrung der Gläubigerinteressen sorgt. Daneben wird überprüft, ob das Erfordernis einer entsprechenden Haftungsregelung überhaupt gegeben ist. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: INHALTSVERZEICHNISII AbkürzungsverzeichnisIV 1.Einleitung1 2.Unterkapitalisierung und existenzvernichtender Eingriff2 2.1Definitionen2 2.1.1Unterkapitalisierung2 2.1.2Existenzvernichtender Eingriff3 2.2Verhältnis zwischen Unterkapitalisierung und existenzvernichtendem Eingriff4 2.3Haftung des betreffenden [...]
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Trihotel Bgh 16 07 2007 Ii Zr 3 04
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Author : Marcus Reischl
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-03-17
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Trihotel Bgh 16 07 2007 Ii Zr 3 04 written by Marcus Reischl and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-03-17 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Ludwig-Maximilians-Universität München, Veranstaltung: Gläubigerschutz im Kapitalgesellschaftsrecht, insbesondere nach dem MoMiG, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit dem Thema „Die Existenzvernichtungshaftung nach Trihotel“ (BGH 16.07.2007 – II ZR 3/04). Es wird auf die Entscheidung des BGH eingegangen, deren Kernaussagen herausgearbeitet und der neu entwickelte Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung im Detail erläutert. Des weiteren befasst sich die Arbeit mit der Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften.
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Trihotel Bgh 16 07 2007 Ii Zr 3 04
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Author : Marcus Reischl
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Trihotel Bgh 16 07 2007 Ii Zr 3 04 written by Marcus Reischl and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Ludwig-Maximilians-Universität München, Veranstaltung: Gläubigerschutz im Kapitalgesellschaftsrecht, insbesondere nach dem MoMiG, 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit dem Thema "Die Existenzvernichtungshaftung nach Trihotel" (BGH 16.07.2007 - II ZR 3/04). Es wird auf die Entscheidung des BGH eingegangen, deren Kernaussagen herausgearbeitet und der neu entwickelte Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung im Detail erläutert. Des weiteren befasst sich die Arbeit mit der Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften.
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Sarah Röck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung written by Sarah Röck and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
English summary: In principle, partners in a limited liability company are not liable for the obligations of their company. In exceptional cases however there is an obligation to meet claims if the partners have deliberately caused the company's insolvency. Sarah Rock analyzes the legal consequences for destroying the economic basis of a company and shows how the damages resulting from an existence-destroying intervention can be calculated. German description: Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters wird seit dem aTrihotel-Urteil des BGH vom 16. Juli 2007 auf eine Innenhaftung gegenuber der Gesellschaft aus 826 BGB gestutzt. Die Rechtsgrundlage der Einstandspflicht ist damit fur die Praxis geklart, unstimmig bleiben aber deren Rechtsfolgen. Welche Schadensposten der Gesellschaft sind nach 249 ff. BGB zu ersetzen? Besteht die Moglichkeit einer Pauschalhaftung und bilden die ausgefallenen Glaubigerforderungen die Hochstgrenze der Verantwortlichkeit? Sarah Rock untersucht die Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung anhand GmbH- und insolvenzrechtlicher Vorgaben sowie schadensrechtlicher Beweisgrundsatze. Anhand der historischen Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung und ihrer Indisponibilitat zeigt sie Unstimmigkeiten der Rechtsprechung auf und erarbeitet ein glaubigerschutzendes Haftungskonzept.
Betriebsrentenanpassung Und Berechnungsdurchgriff
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Author : Melanie Heikel
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2014-06-06
Betriebsrentenanpassung Und Berechnungsdurchgriff written by Melanie Heikel and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-06-06 with Law categories.
Die Betriebliche Altersversorgung ist in Anbetracht der demografischen Realitäten ein notwendiges Instrument zur Sicherung des Lebensstandards zukünftiger Rentengenerationen. Seit der Einführung des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Mitte der 1970er Jahre ist der gesetzgeberische Zielkonflikt zwischen effektivem Bestandsschutz für die bereits Begünstigten einerseits und dem Ziel einer möglichst flächendeckenden Verbreitung des Instrumentes andererseits Quelle andauernder Richtungsstreitigkeiten. Eine Vorschrift, bei der dieser Konflikt von Anfang an besonders deutlich hervortrat, ist § 16 des Betriebsrentengesetzes. Dabei ist es insbesondere die Wechselwirkung zwischen arbeitsrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen einerseits und betriebswirtschaftlichen Implikationen andererseits, die die Definition der Rechte und Pflichten aus § 16 BetrAVG komplex werden lässt. Das Werk stellt zunächst die durch die Rechtsprechung seit der Einführung vorgenommene Konkretisierung der gesetzlichen Regelung dar und erläutert im Anschluss daran die über diese Grundsätze hinausreichende Problematik der Betriebsrentenanpassung bei Zugehörigkeit des Arbeitgeberunternehmens zu einem Unternehmensverbund. Hierbei geht das Werk insbesondere auf die Entwicklung des von der Rechtsprechung praktizierten sog. betriebsrentenrechtlichen Berechnungsdurchgriffs ein und beleuchtet dessen dogmatische Rechtfertigung vor dem Hintergrund der konzernhaftungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH. Die Auswirkungen der jüngeren BGH-Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung bieten der Autorin dabei Anlass zur Überprüfung des bisherigen Konzepts und Gelegenheit zur Diskussion alternativer Ansätze zum Schutze der Anpassungsinteressen von Versorgungsberechtigten konzernverbundener abhängiger Unternehmen. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über Stand und Entwicklung der Rechtsprechung zu Grundlagen und Inhalt der Betriebsrentenanpassung gem. § 16 Abs. 1 BetrAVG. Es ist daher sowohl für Leser geeignet, die einen Einstieg in das Thema suchen, als auch als Nachschlagewerk für den mit Anpassungsfragen befassten Praktiker. Darüber hinaus bietet das Werk Wissenschaft und Praxis einen Beitrag zur Diskussion über die Zukunft des Anpassungsschutzes.
Aktuelle Probleme Des Geltenden Deutschen Insolvenzrechts
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Author : Stefan Smid
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2009
Aktuelle Probleme Des Geltenden Deutschen Insolvenzrechts written by Stefan Smid and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
Die Beiträge des vorliegenden Bandes reichen von der Erörterung aktueller Fragen des deutschen und internationalen Insolvenzrechts bis zur Behandlung von Grundsatzproblemen der Geschichte des Insolvenzrechts.Im Einzelnen: Von der Infamie des Schuldners zum Schuldnerschutz. Überlegungen zur Entwicklung des Insolvenzrechts Grund und Reichweite der Aufsicht des Insolvenzgerichts über den Insolvenzverwalter. Zugleich Überlegungen zum GAVI Rechtsprobleme des Nachtragsverteilungsverfahrens Ausgewählte Steuerrechtliche Fragen im Insolvenzverfahren Fragen des internationalen Insolvenzrechts, besonders des Insolvenzanfechtungsrechts.
Gl Ubigerschutz Bei Der Limited Company Mit Verwaltungssitz In Deutschland
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Author : Hilmar Müller
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Gl Ubigerschutz Bei Der Limited Company Mit Verwaltungssitz In Deutschland written by Hilmar Müller and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Private companies categories.
Das massive Auftreten von Gesellschaften englischer Rechtsform, unterstützt durch europarechtliche Vorgaben, hat in der deutschen Rechtswissenschaft zu einer umfangreichen Diskussion, und letztlich auch zu einem Einschreiten des Gesetzgebers geführt. Die Vielzahl der hierzu bisher veröffentlichten Publikationen erörtert fast ausschließlich einzelne rechtliche Spezialbereiche. Erforderlich war damit eine Betrachtung aus einem weiteren Fokus, welche dennoch nicht in Oberflächlichkeit verfällt. Die Arbeit befasst sich daher mit mehreren im Rahmen des Gläubigerschutzes besonders wichtigen und interessanten Themenstellungen wie den Rechtmäßigkeitsanforderungen an Dividendenausschüttungen und der Insolvenzverschleppungshaftung aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. Abgerundet wird die Arbeit durch die erforderlichen europarechtlichen Vorgaben des EuGH, welche auch in jüngster Vergangenheit wieder Gegenstand der Diskussion waren.