Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung
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Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Sarah Röck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung written by Sarah Röck and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
English summary: In principle, partners in a limited liability company are not liable for the obligations of their company. In exceptional cases however there is an obligation to meet claims if the partners have deliberately caused the company's insolvency. Sarah Rock analyzes the legal consequences for destroying the economic basis of a company and shows how the damages resulting from an existence-destroying intervention can be calculated. German description: Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters wird seit dem aTrihotel-Urteil des BGH vom 16. Juli 2007 auf eine Innenhaftung gegenuber der Gesellschaft aus 826 BGB gestutzt. Die Rechtsgrundlage der Einstandspflicht ist damit fur die Praxis geklart, unstimmig bleiben aber deren Rechtsfolgen. Welche Schadensposten der Gesellschaft sind nach 249 ff. BGB zu ersetzen? Besteht die Moglichkeit einer Pauschalhaftung und bilden die ausgefallenen Glaubigerforderungen die Hochstgrenze der Verantwortlichkeit? Sarah Rock untersucht die Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung anhand GmbH- und insolvenzrechtlicher Vorgaben sowie schadensrechtlicher Beweisgrundsatze. Anhand der historischen Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung und ihrer Indisponibilitat zeigt sie Unstimmigkeiten der Rechtsprechung auf und erarbeitet ein glaubigerschutzendes Haftungskonzept.
Existenzvernichtungshaftung Der Gesellschafter Einer Gmbh
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Author : Jörg Bartz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-10-17
Existenzvernichtungshaftung Der Gesellschafter Einer Gmbh written by Jörg Bartz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-10-17 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung wird in Anlehnung an Homer als „Irrfahrt“ bezeichnet. In der Tat könnte man den BGH mit dem listenreichen Odysseus vergleichen, der jahrelang mit seinen Gefährten Abenteuer bestehen muss und am Ende doch auf sich allein gestellt in die Heimat zurückkehrt. Auch nach der zentralen „Trihotel“ Entscheidung, in der der BGH keinem der zuvor vorgeschlagenen Literaturansätze folgte, sondern ein eigenes Konzept entwickelte, gab es sowohl Zustimmung als auch Ablehnung. Inhaltlich soll die Existenzvernichtungshaftung Fälle erfassen, in denen Gesellschafter Maßnahmen vornehmen, die unter Missachtung der gesetzlichen Regeln das zum Zwecke der Gläubigerbefriedigung gebundene Gesellschaftsvermögen schädigen und zur Insolvenz der Gesellschaft führen. Diese Arbeit zeichnet den Gang der Rechtsprechungsentwicklung nach, erläutert Tatbestand und Rechtsfolgen dieses richterrechtlich geprägten Instituts und geht auf einige problematische Anwendungsfälle ein. Insbesondere diskutiert wird die Frage, ob Cash Pooling Systeme oder Levereaged Buyout Transaktionen vom Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung erfasst werden.
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung
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Author : Christian Lau
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung written by Christian Lau and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der GmbH ist der gesetzliche Kapitalerhaltungsschutz gemäß §§ 30, 31 GmbHG auf das Verbot von Auszahlungen an den Gesellschafter beschränkt, die zu einem Absinken des handelsbilanziellen Eigenkapitals der Gesellschaft unter die Stammkapitalziffer führen oder diesen Zustand vertiefen. Die Rechtsprechung geht seit der vom RG entwickelten "Durchgriffshaftung" davon aus, dass der lückenhafte bilanzielle Kapitalerhaltungsschutz der §§ 30, 31 GmbHG die Gesellschaft vor der Schädigung durch ihren Gesellschafter nicht ausreichend schützt und kein adäquater Gläubigerschutz gewährleistet werden kann. Erst mit der Grundsatzentscheidung "Trihotel" vom 16.07.2007 soll der II. Zivilsenat des BGH durch die Zuordnung der Existenzvernichtungshaftung zum Deliktsrecht ein dogmatisch überzeugendes Haftungskonzept zur Existenzvernichtungshaftung in der GmbH entwickelt haben. Die vorliegende Arbeit geht diesem Lösungsansatz auf den Grund. Mit der "Trihotel"-Entscheidung des BGH wird die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB als eine Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung eingeordnet und gehört nicht länger zur Gruppe der Durchgriffshaftung an. Damit kehrt der BGH sich von der Rechtsfigur des Missbrauches der Rechtsform zur Begründung des Durchgriffs auf den Gesellschafter ab. Der existenzvernichtende Eingriff wird als selbständige, rechtsfortbildend entwickelte Anspruchsgrundlage aufgegeben und die sittenwidrige vorsätzliche Schädigung gemäß § 826 BGB allein als Anspruchsgrundlage für die neue Existenzvernichtungshaftung gewählt. Der BGH bewahrt die Figur des existenzvernichtenden Eingriffs zur Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale des § 826 BGB und ändert die Rechtsfolgen. Die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB is
Existenzvernichtungshaftung Im Einpersonen Gmbh Recht
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Author : Nadine Gommel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2014-09-14
Existenzvernichtungshaftung Im Einpersonen Gmbh Recht written by Nadine Gommel and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-09-14 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,3, Universität des Saarlandes, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu Beginn des 21. Jahrhundert entwickelte sich in Deutschland ein steigender Trend zu Unternehmensinsolvenzen. Dieser erfuhr allerdings nach den Krisenjahren in 2005 eine Wende. Während dann 2009 in der Finanzkrise nach der Lehman-Pleite noch knapp 34.000 Unternehmen insolvent gegangen sind, waren es vergangenes Jahr nur noch knapp 27.000 Unternehmen, die diesem Schicksal gefolgt sind. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich unter diesen 27.000 insolventen Unternehmen nicht nur Gewerbebetriebe, sondern auch zu einem großen Teil Gesellschaften mit beschränkter Haftung befinden. Mit ca. 37 % ist die GmbH die Rechtsform mit dem zweitgrößten Anteil an Insolvenzen im Jahr 2013 nach den Gewerbebetrieben. Unter die 37,4 % fällt unter anderen auch die Einpersonen-GmbH, als „Spezialform“ der GmbH. Durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und Be-kämpfung von Missbräuchen wurde unter anderem die Gründung der Einpersonen-GmbH vereinfacht. Diese findet nun immer mehr Anhänger. Es gibt zwar keine genauen Zahlen zur Grün-dung, allerdings wird davon ausgegangen, dass es sich bei ca. 40 % aller GmbH Gründungen um Einpersonen-GmbHs handelt. Früher wurden oft als Gründe für eine Unternehmensinsolvenz eine zu geringe Eigenkapitalausstattung, Insolvenzverschleppung, riskantes Verhalten der Geschäftsführer, sowie eine ungenaue Trennung zwischen den Interessen der Geschäftsführer bzw. Gesellschafter und die der GmbH selbst genannt. Hier kam es zu Beginn des 21. Jahrhundert allerdings zu einer Wende. Der Bundesgerichtshof änderte zum Thema Unternehmensinsolvenzen seine bisherige Rechtsprechung. 2001 wurde durch den BGH zum Fall „Bremer Vulkan“ zugunsten der genannten Rechtsform entschieden. Wobei hier im Gegensatz zu früher der Schwerpunkt auf der Haftung der Gesell-schafter aufgrund von Existenzvernichtung lag. Ziel der Existenzvernichtungshaftung soll sein, den Gesell-schaftern einer (Einpersonen-) GmbH mehr Bewusstsein und Rücksichtnahme gegenüber den Gesellschaftsgläubigern abzuverlangen und natürlich die Selbstbedienung aus dem Gesellschaftsvermögen, welches zur Gläubigerbefriedigung angedacht ist, zu verhindern. In dieser Arbeit soll nur erörtert werden, inwiefern die Existenzvernichtungshaftung sich auf die Einpersonen-GmbH ausübt.
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gmbh Gesellschafters
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Author : Michael Gottschalk
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2007
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gmbh Gesellschafters written by Michael Gottschalk and has been published by Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Private companies categories.
Mit der unter dem Namen <I>Bremer Vulkan bekannt gewordenen Entscheidung aus dem Jahr 2001 gab der BGH die Rechtsfigur des qualifiziert faktischen GmbH-Konzerns ausdrucklich auf und brachte zusammen mit weiteren Entscheidungen aus den Jahren 2002 und 2004 das neue Modell der Existenzvernichtungshaftung auf den Weg. Die Arbeit untersucht die dogmatischen Grundlagen dieses Haftungsmodells, die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen der Haftung. Es werden Fallgruppen dargestellt, die typischerweise die Prufung eines existenzvernichtenden Eingriffs nahe legen. Des Weiteren wird untersucht, ob die Existenzvernichtungshaftung auch auf in Deutschland domizilierte EU-Auslandsgesellschaften Anwendung findet."
Solvenzschutz Der Gmbh Durch Existenzvernichtungs Und Insolvenzverursachungshaftung
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Author : Ludger Schult
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2009
Solvenzschutz Der Gmbh Durch Existenzvernichtungs Und Insolvenzverursachungshaftung written by Ludger Schult and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.
Der Schutz Der Gl Ubiger Einer Kommunalen Eigengesellschaft Mbh
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Author : Carsten Schirrmacher
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-03-19
Der Schutz Der Gl Ubiger Einer Kommunalen Eigengesellschaft Mbh written by Carsten Schirrmacher and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-03-19 with Law categories.
Zur wirtschaftlichen Betatigung bedienen sich zahlreiche Kommunen 100-prozentiger Tochtergesellschaften mbH. In Zeiten angespannter kommunaler Haushalte stellt sich mehr denn je die Frage, ob und in welchem Umfang die Tragerkommune fur die Verbindlichkeiten solcher Gesellschaften haften muss. Einerseits ist die Haftungsbeschrankung nach 13 Abs. 2 GmbHG Wesensmerkmal der GmbH, andererseits drohen die Kosten staatlicher Tatigkeit in der Insolvenz der Eigengesellschaft auf die Gesellschaftsglaubiger abgewalzt zu werden. Carsten Schirrmacher beschaftigt sich mit den bislang noch kaum untersuchten Einflussen verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Wertungen auf Funktionalitat und Wirkungsweise des gesellschaftsrechtlichen Glaubigerschutzsystems, namentlich auf die Kapitalerhaltung, die materielle Unterkapitalisierung, die Durchgriffshaftung und insbesondere den existenzvernichtenden Eingriff.
Untreue Zum Nachteil Der Gmbh
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Author : Ralf Peter Anders
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-07-11
Untreue Zum Nachteil Der Gmbh written by Ralf Peter Anders and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-07-11 with Law categories.
Die Arbeit untersucht Grund und Grenzen der Dispositionsbefugnis der Gesellschafter über das GmbH-Vermögen im Rahmen der sog. Organuntreue. Der normative Zusammenhang zwischen der juristischen Person und ihren natürlichen „Hinterleuten“ wird in einem neuartigen und grundlegenden Zugang in seinem spezifisch gesellschaftsrechtlichen Kontext in Beziehung zu rechtsphilosophischen Begründungszusammenhängen gesetzt, indem in Abgrenzung zu insbesondere systemtheoretischen und ökonomischen Ansätzen die Grundbegriffe Person, Institution und Korporation unabhängig von kontingenten funktionalistischen und wirtschaftlich-utilitaristischen Erwägungen über ein freiheitlich-intersubjektives Anerkennungsverhältnis bestimmt werden. Die Grenze einer Dispositionsbefugnis der GmbH-Gesellschafter wird dabei über eine unternehmensbezogene teilhabegerechtigkeitstheoretische Aktualisierung der Kantischen Privatrechtslehre entwickelt.
Gesellschafter Und Gesch Ftsleiterhaftung Im Internationalen Zivilverfahrensrecht
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Author : Jonas Christian Gröning
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-06-12
Gesellschafter Und Gesch Ftsleiterhaftung Im Internationalen Zivilverfahrensrecht written by Jonas Christian Gröning and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-06-12 with Law categories.
Haftungsklagen gegen Gesellschafter und Geschaftsleiter stellen das internationale Zivilverfahrensrecht vor grosse Herausforderungen. Die regelmassig erforderliche Bestimmung der internationalen Zustandigkeit wirft insbesondere die Frage auf, welchen Normen die vielfaltigen Klagen zugeordnet werden konnen. Am Beispiel diverser Haftungsanspruche des deutschen Rechts untersucht Jonas Christian Groning diese Fragestellung unter besonderer Berucksichtigung der Rechtsprechung des EuGH. Im Lichte insolvenzbezogener Klagen entwickelt er zunachst eine Demarkationslinie zwischen Brussel Ia-VO und EuInsVO. Im Rahmen der Brussel Ia-VO stehen sodann die Bedeutung des arbeitsvertraglichen Zustandigkeitsregimes fur die Geschaftsleiter von Kapitalgesellschaften sowie die Grenzziehung zwischen Vertrags- und Deliktsgerichtsstand im Fokus der Betrachtung.
Kuhlmann Ahnis Konzern Und Umwandlungsrecht
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Author : Jens Kuhlmann
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2016-09-01
Kuhlmann Ahnis Konzern Und Umwandlungsrecht written by Jens Kuhlmann and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-09-01 with categories.