Existenzvernichtungshaftung Der Gesellschafter Einer Gmbh
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Existenzvernichtungshaftung Der Gesellschafter Einer Gmbh
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Author : Jörg Bartz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-10-17
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung wird in Anlehnung an Homer als „Irrfahrt“ bezeichnet. In der Tat könnte man den BGH mit dem listenreichen Odysseus vergleichen, der jahrelang mit seinen Gefährten Abenteuer bestehen muss und am Ende doch auf sich allein gestellt in die Heimat zurückkehrt. Auch nach der zentralen „Trihotel“ Entscheidung, in der der BGH keinem der zuvor vorgeschlagenen Literaturansätze folgte, sondern ein eigenes Konzept entwickelte, gab es sowohl Zustimmung als auch Ablehnung. Inhaltlich soll die Existenzvernichtungshaftung Fälle erfassen, in denen Gesellschafter Maßnahmen vornehmen, die unter Missachtung der gesetzlichen Regeln das zum Zwecke der Gläubigerbefriedigung gebundene Gesellschaftsvermögen schädigen und zur Insolvenz der Gesellschaft führen. Diese Arbeit zeichnet den Gang der Rechtsprechungsentwicklung nach, erläutert Tatbestand und Rechtsfolgen dieses richterrechtlich geprägten Instituts und geht auf einige problematische Anwendungsfälle ein. Insbesondere diskutiert wird die Frage, ob Cash Pooling Systeme oder Levereaged Buyout Transaktionen vom Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung erfasst werden.
Existenzvernichtungshaftung Im Einpersonen Gmbh Recht
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Author : Nadine Gommel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2014-09-14
Existenzvernichtungshaftung Im Einpersonen Gmbh Recht written by Nadine Gommel and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-09-14 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,3, Universität des Saarlandes, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu Beginn des 21. Jahrhundert entwickelte sich in Deutschland ein steigender Trend zu Unternehmensinsolvenzen. Dieser erfuhr allerdings nach den Krisenjahren in 2005 eine Wende. Während dann 2009 in der Finanzkrise nach der Lehman-Pleite noch knapp 34.000 Unternehmen insolvent gegangen sind, waren es vergangenes Jahr nur noch knapp 27.000 Unternehmen, die diesem Schicksal gefolgt sind. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich unter diesen 27.000 insolventen Unternehmen nicht nur Gewerbebetriebe, sondern auch zu einem großen Teil Gesellschaften mit beschränkter Haftung befinden. Mit ca. 37 % ist die GmbH die Rechtsform mit dem zweitgrößten Anteil an Insolvenzen im Jahr 2013 nach den Gewerbebetrieben. Unter die 37,4 % fällt unter anderen auch die Einpersonen-GmbH, als „Spezialform“ der GmbH. Durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und Be-kämpfung von Missbräuchen wurde unter anderem die Gründung der Einpersonen-GmbH vereinfacht. Diese findet nun immer mehr Anhänger. Es gibt zwar keine genauen Zahlen zur Grün-dung, allerdings wird davon ausgegangen, dass es sich bei ca. 40 % aller GmbH Gründungen um Einpersonen-GmbHs handelt. Früher wurden oft als Gründe für eine Unternehmensinsolvenz eine zu geringe Eigenkapitalausstattung, Insolvenzverschleppung, riskantes Verhalten der Geschäftsführer, sowie eine ungenaue Trennung zwischen den Interessen der Geschäftsführer bzw. Gesellschafter und die der GmbH selbst genannt. Hier kam es zu Beginn des 21. Jahrhundert allerdings zu einer Wende. Der Bundesgerichtshof änderte zum Thema Unternehmensinsolvenzen seine bisherige Rechtsprechung. 2001 wurde durch den BGH zum Fall „Bremer Vulkan“ zugunsten der genannten Rechtsform entschieden. Wobei hier im Gegensatz zu früher der Schwerpunkt auf der Haftung der Gesell-schafter aufgrund von Existenzvernichtung lag. Ziel der Existenzvernichtungshaftung soll sein, den Gesell-schaftern einer (Einpersonen-) GmbH mehr Bewusstsein und Rücksichtnahme gegenüber den Gesellschaftsgläubigern abzuverlangen und natürlich die Selbstbedienung aus dem Gesellschaftsvermögen, welches zur Gläubigerbefriedigung angedacht ist, zu verhindern. In dieser Arbeit soll nur erörtert werden, inwiefern die Existenzvernichtungshaftung sich auf die Einpersonen-GmbH ausübt.
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung
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Author : Christian Lau
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung written by Christian Lau and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der GmbH ist der gesetzliche Kapitalerhaltungsschutz gemäß §§ 30, 31 GmbHG auf das Verbot von Auszahlungen an den Gesellschafter beschränkt, die zu einem Absinken des handelsbilanziellen Eigenkapitals der Gesellschaft unter die Stammkapitalziffer führen oder diesen Zustand vertiefen. Die Rechtsprechung geht seit der vom RG entwickelten "Durchgriffshaftung" davon aus, dass der lückenhafte bilanzielle Kapitalerhaltungsschutz der §§ 30, 31 GmbHG die Gesellschaft vor der Schädigung durch ihren Gesellschafter nicht ausreichend schützt und kein adäquater Gläubigerschutz gewährleistet werden kann. Erst mit der Grundsatzentscheidung "Trihotel" vom 16.07.2007 soll der II. Zivilsenat des BGH durch die Zuordnung der Existenzvernichtungshaftung zum Deliktsrecht ein dogmatisch überzeugendes Haftungskonzept zur Existenzvernichtungshaftung in der GmbH entwickelt haben. Die vorliegende Arbeit geht diesem Lösungsansatz auf den Grund. Mit der "Trihotel"-Entscheidung des BGH wird die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB als eine Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung eingeordnet und gehört nicht länger zur Gruppe der Durchgriffshaftung an. Damit kehrt der BGH sich von der Rechtsfigur des Missbrauches der Rechtsform zur Begründung des Durchgriffs auf den Gesellschafter ab. Der existenzvernichtende Eingriff wird als selbständige, rechtsfortbildend entwickelte Anspruchsgrundlage aufgegeben und die sittenwidrige vorsätzliche Schädigung gemäß § 826 BGB allein als Anspruchsgrundlage für die neue Existenzvernichtungshaftung gewählt. Der BGH bewahrt die Figur des existenzvernichtenden Eingriffs zur Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale des § 826 BGB und ändert die Rechtsfolgen. Die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB is
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Dem Urteil Des Bgh Vom 16 07 2007
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Author : Gerrit Thorn
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Die Existenzvernichtungshaftung Nach Dem Urteil Des Bgh Vom 16 07 2007 written by Gerrit Thorn and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Privat- und Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Wirtschaftsrechtliches Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem aktuellen "Trihotel"-Urteil des BGH hat sich dieser erneut der gesellschaftsrechtlichen Problematik des missbräuchlichen Eingriffs, seitens der Gesellschafter in die Gesellschaft als Rechtsperson, auseinandergesetzt. Die Problematik, mit welcher sich die Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit konfrontiert sieht, liegt - ganz allgemein formuliert - in der missbräuchlichen Ausnutzung des Haftungsprivilegs durch die Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft. Das Haftungsprivileg besagt, dass den Gläubigern einer Kapitalgesellschaft nur die Gesellschaft selbst mit ihrem Vermögen haftet.1 Dieser Ausschluss der Gesellschafterhaftung wird durch das Trennungsprinzip, zwischen Gesellschafts- und Gesellschaftervermögen, ermöglicht.2 Das Trennungsprinzip wird in einigen Fällen durchbrochen. Neben den gesetzlichen Regelungen zum Gläubigerschutzsystem der GmbH, wie bspw. Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung wird dieses Prinzip auch bei missbräuchlichen Eingriffen der Gesellschafter in das Gesellschaftsvermögen, die von den gesetzlichen Regelungen eben nicht erfasst werden, aufgehoben.3 Die Haftung der Gesellschafter, die aus diesen Eingriffen resultiert, ist heutzutage unter der Bezeichnung "Existenzvernichtungshaftung" oder "Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriff" bekannt. Der erwähnte missbräuchliche Eingriff äußert sich generell in einer - für den Gesellschaftsgläubiger nachteiligen, weil insolvenzverursachenden Einflussnahme der Gesellschafter auf die Gesellschaft als Schuldnerin. Nachteilig in diesem Sinne bedeutet, dass die den Gläubigern zustehende Haftungsmasse der Gesellschaft aus derselben transferiert wird, so dass dieses Vermögen den Gläubigern zur Haftung nicht mehr zur Verfügung steht. Häufigstes Opfer dieses missbräuchlichen Eingri
Durchgriffshaftung In Der Gmbh Grundlagen Und Gesetzliche Regelung
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Author : Alana Brachvogel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-11-26
Durchgriffshaftung In Der Gmbh Grundlagen Und Gesetzliche Regelung written by Alana Brachvogel and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-11-26 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, EBC Hochschule Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die GmbH ist eine „juristische Person“ und hat ihre eigene Rechtspersönlichkeit. Die Haftungsbeschränkung einer GmbH ist ein wichtiger Bestandteil dieser und ein Privileg. Gemäß § 13, Abs. 2, GmbHG haftet die GmbH mit ihrem Gesamtvermögen und nicht der Gesellschafter mit seinem Privatvermögen. Bei einer OHG vergleichend gilt gemäß § 128 HGB, dass der Gesellschafter persönlich mit seinem Vermögen haftet. Der Gesellschafter einer GmbH erkauft sich das Haftungsprivileg der Rechtsform dadurch, dass er die GmbH mit dem Stammkapital, wie im Gesellschaftsvertrag festgelegt, ausstattet. Diese eben genannte Haftungsbeschränkung bringt Probleme mit sich. Aufgrund dessen kommt die Durchgriffshaftung ins Spiel. Sie gilt als Rechtsinstrument, um die Trennung zwischen Gesellschafter und GmbH aufzuheben und greift durch die „juristische Person“ auf den im Hintergrund agierenden Gesellschafter zu. Die Durchgriffshaftung ist nicht gesetzlich geregelt, das heißt es ist der Rechtsprechung überlassen angemessen zu reagieren. Die Entscheidung über einen Durchgriff ist im wesentlichen Richterrecht. Die Rechtsprechung verwendet fallweise unterschiedliche Begründungselemente für ihre Entscheidung. Insgesamt gibt es strenge Anforderungen, nach denen der Bundesgerichtshof entscheidet, da die Haftungsbeschränkung einer GmbH nicht leichtfertig aufgehoben werden darf.
Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh
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Author : Christina Richter
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2008-09-16
Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh written by Christina Richter and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-09-16 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine mit Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die Gesellschafter mit Stammeinlagen am Stammkapital beteiligen. Die Haftung der Gesellschafter ist auf die Stammeinlagen beschränkt. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern gegenüber nur das Gesellschaftsvermögen (§ 13 Abs. 2 GmbHG). Eine persönliche unbeschränkte Haftung der Gesellschafter einer GmbH für die Gesellschaftsverbindlichkeiten ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Fachterminus für die Haftungstrennung lautet Trennungsprinzip. Um das Privileg der Haftungsbeschränkung der Gesellschafter zu rechtfertigen, hat eine ausreichende Sicherstellung des Schutzes der Gläubiger, vor dem Ausfall ihrer Forderungen, zu erfolgen. Der Gläubigerschutz bildet daher einen grundlegenden Bestandteil des vom Gesetzgeber zu regelnden Normengefüges. Der Gewährleistung des Gläubigerschutzes begegnet das Gesetz vor allem durch die zahlreichen Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften. Diese gesetzlichen Regelungen sind besonders in den §§ 5, 7 bis 9c, 19 bis 28 sowie auch 30 bis 32b GmbHG zu finden. Die von der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstitute der Unterkapitalisierungshaftung und der Existenzvernichtungshaftung signalisieren jedoch, dass kein hinreichender Gläubigerschutz besteht. In beiden Fällen kann die GmbH ihre Gesellschaftsverbindlichkeiten mit ihrem Gesellschaftsvermögen nicht mehr in ausreichendem Maße bewerkstelligen. Es wird wissenschaftlich untersucht, ob für die Unterkapitalisierung und die existenzvernichtenden Eingriffe vor dem Hintergrund der aktuellen Trihotelentscheidung des Bundesgerichtshofes und der geplanten Absenkung des Mindeststammkapitals bei der GmbH sowie der Einführung der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG) nach dem MoMiG eine Haftungsregelung besteht, die für einen adäquaten Schutz der Gläubiger zur Wahrung der Gläubigerinteressen sorgt. Daneben wird überprüft, ob das Erfordernis einer entsprechenden Haftungsregelung überhaupt gegeben ist. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: INHALTSVERZEICHNISII AbkürzungsverzeichnisIV 1.Einleitung1 2.Unterkapitalisierung und existenzvernichtender Eingriff2 2.1Definitionen2 2.1.1Unterkapitalisierung2 2.1.2Existenzvernichtender Eingriff3 2.2Verhältnis zwischen Unterkapitalisierung und existenzvernichtendem Eingriff4 2.3Haftung des betreffenden [...]
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Sarah Röck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung written by Sarah Röck and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
English summary: In principle, partners in a limited liability company are not liable for the obligations of their company. In exceptional cases however there is an obligation to meet claims if the partners have deliberately caused the company's insolvency. Sarah Rock analyzes the legal consequences for destroying the economic basis of a company and shows how the damages resulting from an existence-destroying intervention can be calculated. German description: Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters wird seit dem aTrihotel-Urteil des BGH vom 16. Juli 2007 auf eine Innenhaftung gegenuber der Gesellschaft aus 826 BGB gestutzt. Die Rechtsgrundlage der Einstandspflicht ist damit fur die Praxis geklart, unstimmig bleiben aber deren Rechtsfolgen. Welche Schadensposten der Gesellschaft sind nach 249 ff. BGB zu ersetzen? Besteht die Moglichkeit einer Pauschalhaftung und bilden die ausgefallenen Glaubigerforderungen die Hochstgrenze der Verantwortlichkeit? Sarah Rock untersucht die Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung anhand GmbH- und insolvenzrechtlicher Vorgaben sowie schadensrechtlicher Beweisgrundsatze. Anhand der historischen Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung und ihrer Indisponibilitat zeigt sie Unstimmigkeiten der Rechtsprechung auf und erarbeitet ein glaubigerschutzendes Haftungskonzept.
Die Existenzvernichtungshaftung Im Wandel Der Rechtsprechung
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-04-23
Die Existenzvernichtungshaftung Im Wandel Der Rechtsprechung written by and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-04-23 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Sprache: Deutsch, Abstract: Mehrere Meilensteine prägten die Existenzvernichtungshaftung als spezieller Tatbestand der Durchgriffshaftung in der Rechtsprechung. Erster Meilenstein ist das „Autokran“-Urteil von 1985, in welchem die Lehre vom qualifiziert faktischen Konzern vorausging. Eine weitere Wende erfolgte 2001 im „Bremer-Vulkan“-Urteil, in dem erstmals der Bundesgerichtshof die Existenzvernichtungshaftung als nicht-konzernrechtliche Haftungsfigur definierte. Die jüngste tragende Säule ist das „Trihotel“-Urteil 2007, in welchem erstmals von sittenwidriger, vorsätzlicher Schädigung nach § 826 BGB die Rede war. Dies implizierte nun gleichzeitig eine Innenhaftung gegenüber der Gesellschaft. Ziel dieser Seminararbeit ist, die Existenzvernichtungshaftung im Wandel der Rechtsprechung darzulegen und die damit einhergehenden Auswirkungen auf den Tatbestand zu erläutern. Hierzu werden zunächst die Begriffe „Durchgriffshaftung“ und „Existenzvernichtungshaftung“ erklärt und die einzelnen Meilensteine eingehend behandelt. Daraufhin folgen die Auswirkungen auf den Tatbestand. Abgerundet wird dies durch ein persönliches Fazit.
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Philipp Scholz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-04-16
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung written by Philipp Scholz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-04-16 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 16 Punkte (sehr gut), Friedrich-Schiller-Universität Jena (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar zum GmbH-Recht im Wintersemester 2009/2010, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 16. 7. 2007 hat der Bundesgerichtshof (erneut) eine dogmatische Kehrtwendung in der Frage des Gläubigerschutzes in der GmbH infolge rechtsmissbräuchlicher Insolvenzverursachung durch einvernehmlich handelnde oder Alleingesellschafter vollführt. Die nur knapp sechs Jahre zuvor etablierte Durchgriffshaftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs wurde mit der „Trihotel“-Entscheidung zur Fallgruppe des § 826 BGB als Haftung gegenüber der GmbH umfunktioniert. Die vorliegende Arbeit legt die normative Begründung für eine außerpositive Gesellschafterhaftung wegen existenzvernichtender Eingriffe dar, analysiert die „Trihotel“-Konzeption zur Existenzvernichtungshaftung tatbestandlich, untersucht sie auf ihre dogmatische Stringenz hin und arbeitet die praktischen Implikationen der Rechtsprechungsänderung heraus. Endlich wird das neue Haftungskonzept im Hinblick auf seine ökonomischen Folgen analysiert. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht damit allein die neue Haftungskonzeption des BGH; auf die zahlreichen im Schrifttum entwickelten Ansätze wird in diesem Sinne nur in gebotener Kürze und soweit es für die Betrachtung der neuen Existenzvernichtungshaftung vonnöten ist, eingegangen.
Differenz Und Existenzvernichtungshaftung In Der Aschenputtel Gmbh
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Author : Martin Grabmann
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2019-08-23
Differenz Und Existenzvernichtungshaftung In Der Aschenputtel Gmbh written by Martin Grabmann and has been published by Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-08-23 with categories.
Das Buch beschäftigt sich mit Aschenputtel-Konstellationen in der GmbH. Für verschiedene Fallkonstellationen wird überprüft, welche Haftungsrisiken für Gesellschafter in Hinblick auf Differenzhaftung und Existenzvernichtungshaftung bestehen.
