Die Impfpflicht Nach 20 Abs 6 Infektionsschutzgesetz Gegen Das Coronavirus Sars Cov 2


Die Impfpflicht Nach 20 Abs 6 Infektionsschutzgesetz Gegen Das Coronavirus Sars Cov 2
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Die Impfpflicht Nach 20 Abs 6 Infektionsschutzgesetz Gegen Das Coronavirus Sars Cov 2


Die Impfpflicht Nach 20 Abs 6 Infektionsschutzgesetz Gegen Das Coronavirus Sars Cov 2
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2023-11-10

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Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die rechtliche Prüfung, ob die Einführung einer Impfpflicht durch eine Rechtsverordnung (RVO) mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) vereinbar ist. Überwiegt das Recht der körperlichen Unversehrtheit des Einzelnen gegenüber der staatlichen Schutzpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie? Diese Fragestellung wird mithilfe einer rechtlichen Auslegung der Ermächtigungsnorm § 20 Absatz 6 (Kapitel 3) und der darauf aufbauenden verfassungsrechtlichen Prüfung (Kapitel 4) erörtert und beantwortet. Um in die Rechtssystematik einzuführen, wird in Kapitel 2 das IfSG insbesondere hinsichtlich der Neuerungen durch die Corona-Pandemie kurz erläutert. Das Coronavirus Sars-CoV-2 (im Folgenden Coronavirus) ist eine erhebliche Bedrohung für die menschliche Gesundheit. Das Virus verbreitet sich weltweit seit Ende 2019 mit hoher Geschwindigkeit. Zum Schutz der Bevölkerung wurden in Deutschland seit März 2020 vermehrt Maßnahmen getroffen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Grundlage für diese teils grundrechtseingreifenden Maßnahmen ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Angesichts der weltweit steigenden Zahl von Todesfällen, der mangelnden Eindämmung der Pandemie und den ersten Zulassungen von Impfstoffen gegen das Virus wird zunehmend debattiert, ob eine Impfung gegen das Coronavirus durch den Staat verpflichtend werden soll. Am 26.12.2020 wurde die erste Impfung in Deutschland verabreicht. Im März 2021 sind bereits 3 Impfstoffe in Deutschland zugelassen. Auf Grundlage des IfSG können Impfungen unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtend geregelt werden.



Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht Gegen Covid 19 Verfassungsrechtliche Zul Ssigkeit Eines Eingriffs In Die K Rperliche Unversehrtheit Der Nach 20a Ifsg T Tigen Personen


Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht Gegen Covid 19 Verfassungsrechtliche Zul Ssigkeit Eines Eingriffs In Die K Rperliche Unversehrtheit Der Nach 20a Ifsg T Tigen Personen
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2023-09-11

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,7, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der einrichtungsbezogenen COVID-19 Impfpflicht. Ein neuartiges SARS-CoV-2 mit dem Namen Covid-19 breitete sich im Jahr 2019 zunächst innerhalb von China, von dort jedoch rasant pandemisch in der gesamten Welt aus. Das Virus löst die Coronavirus-Krankheit aus und kann schwere bis tödliche Krankheitsverläufe auslösen. Die Politik stand nun vor der herausfordernden Aufgabe, innerhalb kurzer Zeit Lösungen im Umgang mit dem Covid-19-Virus zu finden und die Pandemie einzudämmen. Mit dem Ziel, die Bevölkerung zu schützen und eine Überbelastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wurden zeitweise verschiedene staatliche Maßnahmen eingeführt, welche die Alltags- und Lebensgestaltung der Bürger*Innen veränderten und einschränkten. Eine dieser Maßnahmen war die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Unternehmen. Am 12.12.2021 in Kraft getreten, wurde durch § 20a IfSG eigentlich eine Nachweispflicht für Personen, die in den betroffenen Einrichtungen tätig sind und tätig werden wollen, eingeführt. Ziel der Maßnahme war es, durch die Erhöhung der Impfquote unter den tätigen Personen das Ansteckungsrisiko innerhalb der Einrichtungen zu vermindern, um damit die Gesundheit von vulnerablen Personen zu schützen. Fraglich dabei ist, ob und wie eine Nachweispflicht zu einer Impfpflicht führen kann. Der § 20a IfSG definiert zwar keine unmittelbare Impfpflicht, die Wirkung der mit Sanktionen belegten Nachweispflicht könnte jedoch eine mittelbare Wirkung entfalten und damit eine "Impfpflicht durch die Hintertür" darstellen. Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit in ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht. Wie können nun dieselben Grundrechte von tätigen und vulnerablen Personen gegeneinander abgewogen werden. Fraglich ist, ob und unter welchen Voraussetzungen dieses Grundrecht überhaupt eingeschränkt werden darf. Im Rahmen dieser Bachelorarbeit wird untersucht, ob die staatliche Maßnahme verfassungsrechtlich zu-lässig gewesen ist.



Verfassungsm Igkeit Einer Impfpflicht Gegen Das Sars Cov 2 Virus


Verfassungsm Igkeit Einer Impfpflicht Gegen Das Sars Cov 2 Virus
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Author : Valeria Krötz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2021-08-10

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Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14, Universität Bremen, Veranstaltung: Öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Seminararbeit widmet sich der Fragestellung, ob die Einführung einer Impflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus verfassungsgemäß wäre. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit einer derartigen Impflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 GG untersucht. COVID-19 ist eine erstmals in China im Dezember 2019 auftretende Atemwegserkrankung, die durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 übertragen wird. Die Ansteckung erfolgt über Tröpfcheninfektion und weist eine erhebliche Sterberate auf. Am 11.03.2020 stuft die Weltgesundheitsorganisation die Erkrankung als globale Pandemie ein. Unter einer Pandemie versteht man einen zeitlich begrenzten länder- und kontinentübergreifenden Ausbruch einer Infektionskrankheit. Die Bundesländer erlassen ab Mitte März 2020 auf Grundlage der §§ 28 I, 32 IfSG Allgemeinverfügungen bzw. Rechtsverordnungen, um Infektionen frühzeitig zu erkennen sowie die Übertragung und Weiterverbreitung des Virus zu verhindern.



Die Vereinbarkeit Einer Gesetzlichen Covid 19 Impfpflicht Mit Dem Grundgesetz


Die Vereinbarkeit Einer Gesetzlichen Covid 19 Impfpflicht Mit Dem Grundgesetz
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2021-12-10

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Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit ca. eineinhalb Jahren hat die COVID-19-Pandemie die Welt fest im Griff und stellt seitdem öffentliche Ordnungen, Gesundheitssysteme sowie soziale und wirtschaftliche Gefüge vor erhebliche Herausforderungen. Eine COVID-19-Impfung gilt derzeit als effektiver Schutz vor der COVID-19-Erkrankung und als wirksamstes Mittel vor der Weiterverbreitung ihres SARS-CoV-2 Erregers. Für eine Herdenimmunität in der Bevölkerung wird eine Impfrate zwischen 60 bis 70 Prozent benötigt. Nichtsdestotrotz hat die Bundesregierung bislang eine Impfpflicht gegen COVID-19 ausgeschlossen und lediglich auf die freiwillige Inanspruchnahme des Impfangebots gesetzt. In diesem Zusammenhang galt insbesondere die begrenzte Verfügbarkeit des COVID-19-Impfstoffs bisher als ein Hindernis für eine gesetzliche Impfpflicht. Im Hinblick auf den von der EU mit dem Impfhersteller Biontech/Pfizer aktuell abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des COVID-19-Impfstoffs6 stellt sich nun die Frage, ob eine allgemeine Impfpflicht gesetzlich vorgeschrieben werden kann. Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen dieser Hausarbeit betrachtet, ob eine gesetzliche allgemeine COVID-19-Impfpflicht einen Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung darstellt und ob diese mit dem Grundgesetz zu vereinbaren ist. Es handelt sich hierbei um eine überwiegend literaturbasierte Hausarbeit, die so aufgebaut ist, dass zunächst in Kapitel 2 betrachtet wird wem die Gesetzgebungskompetenz für eine gesetzliche Impfpflicht obliegt. Kapitel 3 folgt mit einer kurzen in Augenscheinnahme über die gesetzgeberischen Möglichkeiten einer allgemeinen Impfpflicht nach dem Infektionsschutzgesetz. Anschließend widmet sich Kapitel 4 der materiellen Verfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Impfpflicht und Kapitel 5 der Kontoverse um die mittelbare Impfpflicht.Die Hausarbeit schließt in Kapitel 6 mit einem Fazit ab.



Recht Im Gesundheitswesen


Recht Im Gesundheitswesen
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Author : Sandra Hobusch
language : de
Publisher: UTB
Release Date : 2022-11-14

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Zeitschrift F R Rechtsphilosophie Neue Folge 6 7 2022 2023


Zeitschrift F R Rechtsphilosophie Neue Folge 6 7 2022 2023
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Author :
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date :

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Der vorliegende Band der ZRPh beinhaltet im ersten Teil verschriftlichte Beiträge einer interdisziplinären Tagung zum Thema "Freiheit in der pandemischen Krise". Darin wird der Versuch unternommen, aus philosophischer und juristischer Perspektive eine Bilanz der Corona-Jahre zu ziehen. Die Bilanzierung ist nicht allein ein Rückblick auf ein vergangenes Ereignis, sondern bemüht sich zugleich um eine Auslotung eines rechtlich möglichen Umgangs mit Pandemien. Dazu gehört im Beitrag von Michael Esfeld eine Verhältnisbestimmung von Naturwissenschaft und Rechtsstaat, die Bestimmung des Begriffs und der Bedeutung der "öffentlichen Gesundheit" von Thomas Sören Hoffmann sowie die Frage nach den Rechtfertigungsprinzipien der Schutzmaßnahmen (in den Texten von Luna Rösinger und Dietrich Murswiek), aber auch das Problem einer vermeintlichen Suspendierung des Rechts in Ausnahmelagen, das in den Aufsätzen von Katrin Gierhake, Luis Greco und Stephan Stübinger diskutiert wird. In drei weiteren Beiträgen werden die "ontologischen" Grundlagen des Rechts von Johann Braun, die "Rechte des Körpers" von Christoph Enders und der Autonomiebegriff im Kontext sog. "Künstlicher Intelligenz" thematisiert.



Elsevier Emergency Thermische Notf Lle 3 2022


Elsevier Emergency Thermische Notf Lle 3 2022
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Author : Matthias Klausmeier
language : de
Publisher: Elsevier Health Sciences
Release Date : 2022-06-14

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Das Heft 3/2022 ''Thermische Notfälle'' befasst sich mit Hypothermie, Sonnenstich, Hitzeerschöpfung und Hitzschlag. Neben dem Leitthema sind zahlreiche weitere Fachartikel zu verschiedenen Rubriken enthalten. ELSEVIER EMERGENCY ist das praxis- und branchenorientierte Fachmagazin für Macher und Entscheider in allen Tätigkeitsfeldern des Rettungsdienstes und der Notfallmedizin. Es richtet sich sowohl an Notfallsanitäter und Notärzte, wie auch an engagierte Rettungssanitäter und Rettungshelfer in der präklinischen Versorgung. Im Mittelpunkt der Heftinhalte steht Wissen von hoher Relevanz für die tägliche Arbeit im Rettungsdienst. Besonderes Augenmerk wird auf die interprofessionelle Zusammenarbeit mit den am Notfall beteiligten Berufsgruppen gelegt.



Die Heilpraktiker Akademie Infektionskrankheiten


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Author : Rudolf Schweitzer
language : de
Publisher: Elsevier Health Sciences
Release Date : 2018-05-22

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Die Heilpraktiker-Akademie bietet Ihnen das komplette medizinische Ausbildungs- und Prüfungswissen in 14 handlichen, attraktiv gestalteten Bänden. Alle Bände der 3. Auflage wurden auf Basis der neuesten Prüfungsfragen und -schwerpunkte aktualisiert. Der Stoff im Band Infektionskrankheiten ist unterteilt nach bakteriellen und viralen, parasitären Infektionen sowie Erkrankungen durch Prionen. Das Kapitel „Infektionsschutzgesetz'' informiert Sie über alle wichtigen Paragrafen. Außerdem: Mit Impfkalender und Lernhilfen. Der Aufbau aller Bände folgt einem einheitlichen Schema: Begreifen statt mühsam auswendig lernen: aus Anatomie und Funktionsweise des jeweiligen Organs wird Schritt für Schritt die Pathologie hergeleitet – ideal, um Krankheitsbilder für immer zu begreifen Vertiefen und verstehen: Zahlreiche Farbabbildungen, farbige Info-Kästen und Lernzusammenfassungen garantieren den Lernerfolg Bestehen und behalten: Das gesamte medizinische Wissen ist so aufbereitet, dass Sie es in der Prüfung und späteren Praxis jederzeit schnell abrufen können, weil Sie die Zusammenhänge verstanden haben Die neue, 3. Auflage: auf Basis der letzten Prüfungen (bis 2017) komplett überarbeitet erfüllt die Anforderungen der neuen Prüfungsleitlinien aktualisiert auf Basis neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse und epidemiologischer Daten um physiologische Inhalte und Krankheitsbilder ergänzt alle prüfungsrelevanten Inhalte noch verständlicher geschrieben



Impfpflicht Und Grundgesetz


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Author : Friederike Gebhard
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-04-14

Impfpflicht Und Grundgesetz written by Friederike Gebhard and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-14 with Law categories.


Eine allgemeine Impfpflicht beruhrt zuallererst das Grundrecht auf korperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht fur Leben und korperliche Unversehrtheit impfunfahiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewahrleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenuber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Massstabe fur die Abwagung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Massstabe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschliessend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.



Covid 19 Vaccine Hesitancy Safety And Effectiveness


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Author : Fuqiang Cui
language : en
Publisher: Frontiers Media SA
Release Date : 2024-04-18

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