Die Preisverzeichnisse Der Kreditinstitute Und Ihre Agb Rechtlichen Grundlagen
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Die Preisverzeichnisse Der Kreditinstitute Und Ihre Agb Rechtlichen Grundlagen
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Author : Alexander Pallas
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020
Die Preisverzeichnisse Der Kreditinstitute Und Ihre Agb Rechtlichen Grundlagen written by Alexander Pallas and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Der ständige Ausbau der ohnehin schon hochkomplexen Entgeltsysteme der Kreditwirtschaft führte bei den meisten Unternehmen zu umfassenden, jede Eventualität abdeckenden Preisverzeichnissen und hat wiederholt richterliche Interventionen in die Vergütungspraxis des Finanzdienstleistungssektors provoziert. Während vor diesem Hintergrund die Frage der AGB-rechtlichen Grenzen autonomer Preisgestaltung Gegenstand kontroverser Diskussionen ist, erfährt der vorgeschaltete Komplex der vertraglichen Einbeziehung der kreditwirtschaftlichen Preislisten bislang wenig Aufmerksamkeit.Hier setzt Alexander Pallas an und präzisiert nach einer kurzen Einleitung zunächst die Geltungsgrundlagen der Preislisten im Privatkundengeschäft, um anschließend die Einbeziehungspraxis an den Maßstäben der §§ 2, 3 AGB-Gesetz zu überprüfen und die Rechtsfolgen des regelmäßigen Scheiterns der AGB-Geltung zu konkretisieren. Im Vordergrund steht dabei der Versuch, sich im Distanzgeschäft formularmäßig von den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGB-Gesetz zu suspendieren. Darüber hinaus werden die Anwendungsprobleme behandelt, die sich aus der kreditwirtschaftlichen Vertragsrechtsquellenvielfalt ergeben. Der 3. Abschnitt betrifft die einseitige nachträgliche Änderung von Entgeltklauseln. Anschließend werden die Grenzen kreditwirtschaftlicher Preisgestaltung systematisch erörtert. Zunächst skizziert der Autor den bankpreispolitischen Kontext, dann konkretisiert er den normativen Rahmen der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle. Auf dieser Basis wird die Entwicklung der BGH-Rechtsprechung zu den kreditwirtschaftlichen Entgeltklauseln kritisch nachvollzogen. Diese Erörterungen münden in einen Kanon dispositiver Rechtssätze, mit denen die akzeptanzfähigen Kriterien der Rechtsprechung systematisiert und ergänzt werden.
Schwab Agb Recht
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Author : Martin Schwab
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2018-12-06
Schwab Agb Recht written by Martin Schwab and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-12-06 with categories.
Handbuch Zum Deutschen Und Europ Ischen Bankrecht
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Author : Peter Derleder
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-11-16
Handbuch Zum Deutschen Und Europ Ischen Bankrecht written by Peter Derleder and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-11-16 with Law categories.
Das Bankrecht bestimmt heute wesentlich das Wirtschaftsleben. Unter Aufarbeitung der neuesten Rechtsentwicklungen erläutert das Werk systematisch und auf die Praxis ausgerichtet das Bankrecht in Deutschland. Zudem wird die europäische Rechtsentwicklung und das Bankrecht der Staaten Europas dargestellt. Ein hochkarätiges Autorenteam aus über 110 Professoren, Richtern und Rechtsanwälten gewährleistet eine ausgewogene Rechtsinterpretation. Die Neuauflage wurde um 11 Beiträge ergänzt und berücksichtigt bereits das Risikobegrenzungsgesetz.
Deutsches Und Europ Isches Bank Und Kapitalmarktrecht
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Author : Peter Derleder
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2017-07-10
Deutsches Und Europ Isches Bank Und Kapitalmarktrecht written by Peter Derleder and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-07-10 with Law categories.
Auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet, erläutert das Werk unter Aufarbeitung der neuesten Rechtsentwicklungen systematisch das gesamte Bankrecht in Deutschland. Die Neuauflage wurde um weitere Beiträge ergänzt. Zudem werden die europäische Rechtsentwicklung und das Bankrecht der Staaten Europas in Länderberichten dargestellt. Auch Einrichtungen und Erscheinungen sowie Gebiete des Rechts, deren Bedeutung im Zuge der Finanzkrise in den letzten Jahren mehr hervorgetreten ist - zum Beispiel Rating oder Scoring oder auch Datenschutz und Bankgeheimnis -, werden verstärkt behandelt. Renommierte Autoren aus der Wissenschaft, häufig als Richter, Schiedsrichter oder Berater tätig und wissenschaftlich ausgewiesene Praktiker aus Justiz und Anwaltschaft gewährleisten eine ausgewogene Rechtsinterpretation und garantieren eine zuverlässige und aktuelle Aufbereitung der jeweiligen Teilgebiete in komprimierter Form, um dem Leser eine praxisnahe und kompetente Einarbeitung in kurzer Zeit zu ermöglichen. Band 1 beschäftigt sich mit den bankvertraglichen Grundlagen, den Krediten und Kreditsicherheiten sowie mit Konto und Zahlungsverkehr.
Agb Recht
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Author : Martin Schwab
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2008
Agb Recht written by Martin Schwab and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with categories.
Whatever It Takes
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Author : Kai-Oliver Knops
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2021-11-16
Whatever It Takes written by Kai-Oliver Knops and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-11-16 with Money categories.
Der Umwandlungsrechtliche Interessenausgleich Nach Section Symbol 323 Abs 2 Umwg
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Author : Norma Studt
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020
Der Umwandlungsrechtliche Interessenausgleich Nach Section Symbol 323 Abs 2 Umwg written by Norma Studt and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Die Vorschrift des § 323 Abs. 2 UmwG regelt eine Zuordnung von Arbeitnehmern zu bestimmten Betrieben oder Betriebsteilen in einem Interessenausgleich anläßlich einer übertragenden Umwandlung.Norma Studt klärt in der vorliegenden Untersuchung, um was für eine Art von Interessenausgleich es sich handelt, welchen Inhalt und welche Rechtswirkungen er hat. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, daß die Neuerungen, die § 323 Abs. 2 UmwG bringt, begrenzt sind. Die Vorschrift wird der Vorstellung des Gesetzgebers gerecht, sich in die bestehende Rechtslage und ihre Auslegung durch die Rechtspraxis einzufügen. Es findet keine Mitbestimmungserweiterung statt. Dem Interessenausgleich nach § 323 Abs. 2 UmwG kommt keine andere Wirkung als bisher zu. Auch die Regelungsmaterie ist nicht neu, denn es handelt sich um Zuordnungen, die der Arbeitgeber auch ohne Mitwirkung des Betriebsrates vornehmen könnte. Erstmalig ist sie daher nur ausdrücklich für die Betriebsparteien normiert worden.Neu ist auch die Regelung der Rechtsfolge einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit. Sie bewirkt nach den Ergebnissen dieser Arbeit zweierlei. Zum einen sichert die Zuordnung von Arbeitsverhältnissen in einem Interessenausgleich nach § 323 Abs. 2 UmwG die Überleitung der Arbeitsverhältnisse auf einen anderen Rechtsträger im Rahmen einer übertragenden Umwandlung und damit die Vermögensverschiebung als solche ab, wenn ein Betriebsteilübergang vorliegt. Zum anderen sichert sie auch die hinter der Vermögensübertragung stehende, bezweckte wirtschaftliche Anpassung der arbeitstechnischen Einheiten, nämlich der Betriebe und Betriebsteile, nach der Umwandlung ab.
Gewerblicher Rechtsschutz An Gentechnisch Ver Nderten Pflanzen Unter Ber Cksichtigung Des Us Amerikanischen Rechts
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Author : Christina J. Walser
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
Gewerblicher Rechtsschutz An Gentechnisch Ver Nderten Pflanzen Unter Ber Cksichtigung Des Us Amerikanischen Rechts written by Christina J. Walser and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Law categories.
Die Autorin thematisiert im wesentlichen das Zusammenspiel der Schutzinstitute des Patent- und Sortenschutzrechts in Bezug auf gentechnisch veränderte Pflanzen. Hintergrund dieser Problematik ist die unterschiedliche Vorgehensweise der Sortenzüchter, die in einem langwierigen Verfahren eine neue Pflanzensorte entwickeln, und der Gentechnik, bei der Gene in bestehende Pflanzensorten integriert werden, um Pflanzen mit bestimmten Eigenschaften zu versehen. Es fragt sich also, ob auch für diese gentechnische Arbeit ein Patent erteilt werden soll oder ob der Patentschutz durch das speziellere Sortenschutzrecht verdrängt wird. Christina Walser stellt zunächst den Gegenstand der Schutzinstitute und ihre Schutzvoraussetzungen dar und untersucht sodann den Umfang des Schutzes und die Neuerungen durch die Biotechnologierichtlinie. Einbesonderes Augenmerk legt sie dabei auf die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, insbesondere analysiert sie im Detail die Entscheidung »Transgene Pflanzen/NOVARTIS II« der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes.Die gesamte Untersuchung erfolgt dabei nicht nur nach deutschem und europäischem Recht, sondern auch rechtsvergleichend mit dem US-amerikanischen Recht. Auch hier wird auf das Verhältnis der Schutzinstitute der »Plant Variety Protection«, der »Plant Patents« und »Utility Patents« eingegangen, die weit unproblematischer nebeneinander angewendet werden als im europäischen Recht, was aktuell auch durch die amerikanische Rechtsprechung festgestellt wurde.
International Bibliography Of Book Reviews Of Scholarly Literature Chiefly In The Fields Of Arts And Humanities And The Social Sciences
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2001
International Bibliography Of Book Reviews Of Scholarly Literature Chiefly In The Fields Of Arts And Humanities And The Social Sciences written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2001 with Books categories.
Unternehmensinterne Anweisungen Und Richtlinien Mit Agb Ersetzender Funktion
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Author : Franziska Melcher
language : de
Publisher: Europäische Hochschulschriften Recht
Release Date : 2011
Unternehmensinterne Anweisungen Und Richtlinien Mit Agb Ersetzender Funktion written by Franziska Melcher and has been published by Europäische Hochschulschriften Recht this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Antitrust law categories.
Zahlreiche Entgeltklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kreditinstituten wurden in den letzten Jahren für unwirksam erklärt. Als Reaktion auf die Entgeltstreite ist zunehmend zu beobachten, dass Kreditinstitute problematische Gebühren aus ihren Preisverzeichnissen herausnehmen. Gleichzeitig fordern sie ihre Mitarbeiter in internen Anweisungen und Richtlinien dazu auf, die Kundenkonten auch weiterhin mit einem entsprechenden Betrag zu belasten. Dadurch erzielt das Unternehmen ein für sich wirtschaftlich vorteilhaftes Ergebnis, das zuvor durch eine AGB-rechtlich unwirksame Entgeltregelung erreicht wurde. Die Arbeit untersucht, welche rechtlichen Handlungsinstrumente zur Verfügung stehen, um unternehmensinterne Anweisungen und Richtlinien zu kontrollieren, denen im Verhältnis zwischen Unternehmen und Kunde eine AGB-ersetzende Funktion zukommt.