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Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Hans-Gerd Schumann
language : de
Publisher:
Release Date : 1976

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Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


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Author :
language : de
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Release Date : 1976

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Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland Hrsg Von H G Schumann


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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1976

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Die Rolle Der Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


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Author : Hans-Gerd Schumann
language : de
Publisher:
Release Date : 1976

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Die Rolle Der Opposition Im Bundesstaat


Die Rolle Der Opposition Im Bundesstaat
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Author : Horst Meyer
language : de
Publisher:
Release Date : 1976

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Die Opposition Chancen Parlamentarischer Regierungskontrolle


Die Opposition Chancen Parlamentarischer Regierungskontrolle
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Author : Henri Schmidt
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2004-05-04

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (WOW), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die parlamentarische Opposition1 ist ein grundlegendes Element der bundesdeutschen Demokratie. Sie ist ein wichtiges Glied im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle2. Zur Wahrnehmung dieser gegenüber der Regierungspolitik stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, welche den Gegenstandsbereich dieser Arbeit bilden. Der Forschungsstand in diesem Bereich ist bereits sehr gut, jedoch gibt es häufig kontroverse Meinungen um die Bewertung einzelner Instrumente. Bei der genauen Betrachtung der Literaturlage ist auffällig, dass einschlägige Literatur oft alt ist und eine Überholung fällig wäre, der Bereich der Enqueterechte stellt dabei eine Ausnahme dar. Schwerpunkt der Arbeit ist es, falls vorhanden, die Schwächen der einzelnen Instrumente zu finden um einen Rückschluss auf ihre Wirkung ziehen zu können. Dabei bleiben Sonderfälle unberücksichtigt. Insgesamt sollen diese Erkenntnisse dann die Beantwortung folgender Fragestellung ermöglichen. Sind die durch Grundgesetz und Geschäftsordnung des Bundestages gegebenen parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten für die Opposition ausreichend, um eine effektive Regierungskontrolle praktizieren zu können? Die Relevanz dieser Fragestellung ist in der Geschichte und der damit verbundenen Sonderrolle der Bundesrepublik Deutschland begründet. So sieht der Autor das Ausschalten der Opposition in der Weimarer Republik als einen wichtigen Meilenstein zur Diktatur und dem damit verbundenen Untergang der Republik. Die Frage nach Anzahl und Stärke gegebener Kontrollmöglichkeiten gibt also auch Aufschluss über die Stärke der Opposition selbst. Bei der Auswahl dieser Kontrollmöglichkeiten sind drei Kriterien besonders wichtig. Erstens, soll es sich um Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle handeln, weshalb beispielsweise die Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes oder auch die Mehrheitsgewinnung im Bundesrat, als zwar recht starke, aber außerparlamentarische Möglichkeiten, keine gesonderte Erwähnung finden. [...] 1 Opposition hier verstanden als eine Form institutionalisierten und organisierten Widerspruches gegen die Regierung und gegen die Parlamentsmehrheit, hervorgegangen durch die Regierungsbildung. 2 Parlamentarische Kontrolle hier verstanden als ein differenzierter Soll-Ist-Vergleich der Arbeit der Exekutive auf verschiedenen Ebenen, näheres siehe Kapitel zwei.



Wirkungsmacht Und Ohnmacht Der Opposition In Deutschland Und Gro Britannien


Wirkungsmacht Und Ohnmacht Der Opposition In Deutschland Und Gro Britannien
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Author : Claudio Scharf
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: "[Aufgabe der Opposition ist es] die Regierung zu überwachen und zu kontrollieren, die volle Öffentlichkeit aller Regierungshandlungen herzustellen, deren Offenlegung und Rechtfertigung zu erzwingen" . Dieses Zitat von John Stuart Mill stammt aus einem der grundlegendsten Werke, das sich dem Thema des Parlamentarismus und der Opposition annahm. Er verweist auf die Kompetenzen, welche eine Opposition auszeichnen sollten. Inwiefern die Opposition des House of Commons und die des Bundestages diese Maßstäbe erfüllen, wird durch die hier vorliegende Arbeit untersucht. Es hätte auch ein Vergleich anderer wichtiger Institutionen vorgenommen werden können. Die Entscheidung fiel jedoch auf das Untersuchen der Wirkung der parlamentarischen Opposition, da gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser demokratischer Systeme darstellen. Winfried Steffani beschreibt die Legitimität und den Schutz der Opposition geradezu als Herzstück eines jeden pluralistischen Demokratieverständnisses. Wie wichtig eine funktionierende und vor allem legitimierte Opposition für den Wert eines demokratischen Systems ist, lässt gerade der aktuelle Mangel an einer legitimen Opposition in Syrien erkennen. Dort ist es noch notwendig sein Leben für die Oppositionsarbeit zu riskieren. Denn der syrische Machthaber Assad, duldet keinerlei Opposition und lässt sie mit Waffengewalt unterdrücken. Aus diesen Gründen kommt der Analyse dieser wichtigen demokratischen Institution ein besonderes Gewicht zu. Der Fokus des ersten inhaltlichen Punktes wird auf den unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit liegen. Worin bestehen grundlegende Unterschiede, die einen Vergleich vielleicht erschweren oder zumindest einer Berücksichtigung bedürfen? Unter dem zweiten inhaltlichen Gliederungspunkt sollen zwei sp



Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


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Author : Patrick Fengler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-04-24

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlamentarismus, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Staatsrechtslehre und der Politikwissenschaft ist es heute unbestritten, daß der Opposition im Rahmen der parlamentarischen Demokratie eine wichtige Bedeutung zukommt. Die Opposition ist ein wesentlicher Faktor, der die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Regierungssystems gewährleistet. H.-P. Schneider sieht in der Opposition sogar eine „verfassungsrechtliche Institution“ . Außerdem kommt es zur Zeit in der BRD zu einer sehr starken Polarisierung zwischen der Regierung und der Opposition, weil wir uns mitten im Bundeswahlkampf befinden. In der Arbeit „Die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland“ soll ermittelt werden, in welchem Ausmaße die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland ihre klassischen Funktionen wahrnehmen kann. Weiterhin sollen die Kontrollmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition dargestellt werden. Es soll schließlich ge-zeigt werden, daß die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Kampf gegen die Regierung und ihrer Mehrheit im Bundestag, die stärkste Waffe der parlamentarischen Opposition verkörpert. Im ersten Teil dieser Arbeit stehen der Begriff „Opposition“, Forschungsüberblick, -stand und die verfassungstheoretischen Grundlagen im Vordergrund. Die Literaturlage zu diesem Thema ist breit gefächert. Deshalb werden hauptsächlich Darstellungen von Heinrich Oberreuter, Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh, Stephan Haberland und Klaus Stüwe herangezogen, weil sie sich maßgeblich an der wissenschaftlichen Diskussion zu diesem Thema beteiligen. Ergänzend dazu werden Darstellungen von Martin Sebaldt und Winfried Steffani verwendet. Als Vertreter der statistischen Darstellungen ist die Monographie von Peter Schindler zu nennen. Sie gewährt Einblicke in diverse Statistiken, die für das Bearbeiten des Themas unabdinglich sind.



Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition


Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition
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Author : Sascha Walther
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliche Fakulttä Lehrstuhl für Innenpolitik/Politisches System der Bundeserepublik Deutschland), Veranstaltung: PS: Bundestag und Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem der Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Erwiderung auf die Regierungserklärung des ersten Deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) am 21. September 1949 erklärte der SPDVorsitzende Kurt Schuhmacher: "Opposition ist ein Bestandteil des Staatslebens und nicht eine zweitrangige Hilfestellung für die Regierung. Die Opposition ist die Begrenzung der Regierungsmacht und die Verhütung ihrer Totalherrschaft... Das Wesen der Opposition ist der permanente Versuch, an konkreten Tatbeständen mit konkreten Vorschlägen der Regierung... den positiven Gestaltungswillen der Opposition aufzuzwingen."1 In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, ob dieser von Kurt Schuhmacher formulierte Anspruch der Opposition angesichts der Realität des parlamentarischen Regierungssystems zum Wunschbild verkommen ist. Oder, ob die politikwissenschaftliche Forschung eher den Nachweis erbracht hat, dass die parlamentarische Opposition ihre Rolle als Konterpart zur Regierung nach über fünfzig Jahren bundesdeutschem Parlamentarismus verantwortungsvoll wahrnimmt. Es ist ein Fakt, dass es die parlamentarische Minderheit ist, die im parlamentarischen Regierungssystem die exklusive Rolle zugewiesen bekommt, die Regierung (und die sie tragende Regierungsfraktion) zu kritisieren, zu kontrollieren und eine Alternative zu dieser zu bilden. Konnte Kurt Schuhmacher denn den soeben skizzierten Anspruch der parlamentarischen Opposition in einer Bundesrepublik, die keinerlei Erfahrungen mit einem reinen parlamentarischen Regierungssystem vorzeigen konnte, richtig antizipieren?



Rechtliche Und Politische Einflussm Glichkeiten Der Opposition Auf Die Gesetzgebung


Rechtliche Und Politische Einflussm Glichkeiten Der Opposition Auf Die Gesetzgebung
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Author : Vasili Franco
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2016-02-16

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Mit der Bundestagswahl 2013 ebnete sich der Weg für eine Regierungskoalition, die Anlass zur Diskussion über die Rechte und die Rolle der Opposition im demokratischen System der Bundesrepublik Deutschland bietet.