Direkte Demokratie In Deutschland
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Direkte Demokratie In Deutschland Auf Bundes Und Landesebene Nach 1990
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Author : Till-Bastian Fehringer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-04-11
Direkte Demokratie In Deutschland Auf Bundes Und Landesebene Nach 1990 written by Till-Bastian Fehringer and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-04-11 with Political Science categories.
Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universität Marburg, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In dem Thema “Direkte Demokratie” soll eine Form der Bürgerbeteiligung näher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschränkt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, über die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Überblick über deren Existenz in der politischen Praxis zu geben. Die Frage des Verhältnisses zwischen Demokratie und Volkssouveränität stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz “Wir sind das Volk”, zeigt, dass durchaus die “Fähigkeit und Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu demokratisch verantwortlichem Handeln” vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenüber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem konträr gegenüber. Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblöcke: Zunächst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklärungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird. Anschließend wird die Landesebene direkt-demokratisch näher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erläutert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion für die anderen Bundesländer zukommt. Drittens schließlich soll in einer Art Bestandsaufnahme (auch aus empirischer Sicht) geklärt werden, in welchen Bundesländern wie viel Direkte Demokratie möglich ist, wie hoch die Hürden sind, wie sich Verfassungsänderungen auf die direkt-demokratische Praxis ausgewirkt haben und welche Themen bei der Volksgesetzgebung vorherrschen. Im dritten Themenblock der Arbeit geht es um Direkte Demokratie auf Bundesebene.
Lexikon Direkte Demokratie In Deutschland
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Author : Andreas Kost
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-09-21
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Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes "Direkte Demokratie in Deutschland" in einzelnen Beiträgen konzise dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn wer sich differenziert mit der Thematik auseinandersetzen möchte, muss sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen können. Das gilt sowohl für Expertinnen und Experten als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Für diese ist das Lexikon geschrieben.
Direkte Demokratie In Deutschland
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Author : Jonas Eberle
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-09-23
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Regierungssystem der Schweiz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Art und dem Wesen politischer Herrschaft ist sicherlich die älteste politische Frage überhaupt, und sie stellt sich bis heute. Sie ist eine Frage der erfass- und verallgemeinerbaren Faktoren, doch auch des Menschenbildes und der individuellen Erfahrungen. Und da sich beides wandeln kann, ist das Ergebnis immer den Voraussetzungen geschuldet. Die verbreitetste Antwort auf diese Frage ist die Demokratie. In mehreren „Demokratisierungswellen“ überzog sie die Erde und brachte die Ideale Freiheit (Volkssouveränität) und politische Gleichheit zu den Menschen. Doch ist Demokratie nicht gleich Demokratie. Die Ausgestaltung der Volkssouveränität variiert von den unmittelbarsten Formen (Versammlungsdemokratie) bis hin zu scheindemokratischen Diktaturen. Der Ansatz der direkten Demokratie versucht, die Unmittelbarkeit der Volksherrschaft zu erhöhen. Diesem Ansatz sind bisher etwa die Hälfte aller Staaten gefolgt (Volksentscheide auf nationaler Ebene)1. In Deutschland ist dagegen der Status der direkten Demokratie auf Bundesebene kümmerlich. Der Wiedervereinigungsprozess löste in Deutschland eine Debatte um das Wesen der Demokratie aus, die 1992 in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bund und Ländern institutionalisiert wurde. In ihr ging es auch um Fragen der Einführung direktdemokratischer Elemente ins Grundgesetz. Diese Arbeit soll den Status direkter Demokratie in Deutschland beleuchten, einen Überblick über zugrundeliegende Theorien liefern, Formen direkter Demokratie erläutern sowie Anregungen zur Frage der Umsetzbarkeit im politischen sowie der Akzeptanz im gesellschaftlichen System geben. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass die Einführung direktdemokratischer Elemente vor allem nach der Wiedervereinigung große Chancen hatte. 1 Vgl. Tiefenbach, Paul.: Direkte Demokratie im internationalen Vergleich, www.mehrdemokratie. de/bu/dd/international.htm
Direkte Demokratie In Deutschland
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Author : Björn Pamperien
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars "Direkte Demokratie im Vergleich" stellt die in Deutschland gegebene direkt demokratischen Elemente mit einer später folgenden Einordnung in das förderative System der Bundesrepublik Deutschland vor. In vielen europäischen Ländern gibt's auf staatlicher Ebene (bei uns wäre es die Bundesebene) plebiszitäre Elemente, die es in Deutschland so nicht gibt. Es wird zwar über die Einführung derartiger Elemente auf Bundesebene diskutiert, sie hat allerdings, aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2002 ein Versuch zur Einführung plebiszitäre Elemente auf Bundesebene, an der Fehlenden 2/3 Mehrheit im Bundestage gescheitert ist, sehr stark an Bedeutung verloren, hierauf wird in einem späteren Teil, ausführlich eingegangen. Es gibt jedoch eine Situation, die ein plebiszitäres Element auf Bundesebene vorschreibt. Diese einzige Ausnahme bildet der Art. 29 GG, dieser besagt, dass bei einer Neuregelung der Bundesgebiete durch den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Bundesländer, den Bewohnern der betroffenen Länder das entsprechende Bundesgesetz zur Abstimmung, per Volksentscheid, vorgelegt werden muss, ob dieses wirklich so sein muss oder ob es auch hier die Möglichkeit von dem Ausschluß direktdemokratischer Elemente gib, wird in dem Kapitel über die direkdemokratischen Elemente auf der Bundesebene eingeangen. Einen Unterschied zur Bundesebene, gibt es allerdings auf Landes- sowie auf Gemeindeebene hier sind bereits direkte Partizipationen eingeführt worden oder bestehen sogar schon seit längerer Zeit. Die Verfahren, die in den einzelnen Bundesländern bezüglich Volksbegehren und Volksentscheide eingesetzt werden können, sind derart unterschiedlich, dass es nicht möglich ist von einer durchgehend gleichen Verfügbarkeit zusprechen. Trotzdem soll versucht werden,
Direkte Demokratie In Deutschland Und Die Frage Nach Der Volksgesetzgebung Auf Bundesebene
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Author : Robert Müller
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2017-02-02
Direkte Demokratie In Deutschland Und Die Frage Nach Der Volksgesetzgebung Auf Bundesebene written by Robert Müller and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-02-02 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,00, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, zunächst die Instrumente der direkten Demokratie und ihre Verankerung in Bund und Ländern darzustellen. Darauf aufbauend beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob und inwieweit mehr Bürgerbeteiligung über Formen der direkten Demokratie die entstandene Kluft zwischen Politikern und Bürgern, zwischen Regierung und Regierten verkleinern und inwieweit sie zur Stärkung des demokratischen Systems insgesamt beitragen kann. Der Unmut über die Politik, über die parlamentarischen Vertreter und die Regierung wächst stetig. Seit einem Höhepunkt Anfang der 1970er Jahre nimmt das Ansehen der Politik und die Meinung über Berufspolitiker bei den Bürgern, das sich aus Umfragen und Erhebungen ableiten lässt, kontinuierlich ab. Grobe gegenseitige Angriffe unter oppositionellen, zuletzt auch koalierenden Politikern, ständige Streitereien und tatsächliches oder empfundenes Nicht-Einhalten von Versprechungen haben ihre Spuren hinterlassen. Dies führt zu einer stetig sinkenden Unterstützung der Regierenden und der Volksvertreter in der Bevölkerung. Dies geht einher mit einer abnehmende Bereitschaft der Bürger, sich innerhalb des klassischen, repräsentativen Systems politisch zu beteiligen, was sich im langfristigen Trend der seit Jahrzehnten sinkenden Beteiligung bei Landtags- und Bundestagswahlen ebenso zeigt wie in der stetig sinkenden Zahl von Parteimitgliedschaften. Das wirft die Frage auf, ob das Interesse an Politik und die aktive Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess seitens der Bürger durch mehr direkte Partizipation und durch die Stärkung bzw. Einführung direktdemokratischer Elemente wieder geweckt werden könnte.
Direkte Demokratie In Deutschland Und Der Schweiz
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Author : Martin Armbruster
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-07-23
Direkte Demokratie In Deutschland Und Der Schweiz written by Martin Armbruster and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-07-23 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft ), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit liefert einen Vergleich darüber, wie die Institution der direkten Demokratie in den politischen Systemen Deutschlands und der Schweiz auf Bundes- wie auch auf Länderebene verankert ist.
Direkte Demokratie Im Politischen System Deutschlands
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Author : Carsten Müller
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-06-26
Direkte Demokratie Im Politischen System Deutschlands written by Carsten Müller and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-06-26 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Universität Mannheim, Veranstaltung: Parlamentarische Opposition, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gingen soweit, dass der Begriff „Wutbürger“ zum Wort des Jahres 2010 gewählt wurde. Dieser Begriff beschreibt die Empörung der Bürger darüber, im Prozess der politischen Entscheidungsfindung nicht genügend berücksichtigt zu werden und lässt darauf schließen, dass die Politikverdrossenheit der Deutschen allmählich in Unmut umschlägt. Der Ruf nach mehr Direkter Demokratie, auch auf Bundesebene, wurde laut und man befand sich in Mitten einer Debatte, die seit Bestehen der BRD immer wieder geführt wird. Direkte Demokratie ist in Deutschland so alt, wie die parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Die Weimarer Republik kannte die Volksgesetzgebung in ihrer Verfassung auch der Nationalsozialismus benutzte sie zur Legitimation seines Handels. Nach der Naziherrschaft entschied sich der Parlamentarische Rat dagegen direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in die Verfassung der BRD aufzunehmen. In den Verfassungen der Bundesländer und der Kommunen waren sie allerdings integraler Bestandteil. Seitdem flammt die Debatte im Zuge von Verfassungsrevisionen, beispielsweise zur Wiedervereinigung, immer wieder neu auf. Für die Direktdemokratischen Elemente sprechen der hohe Grad der Legitimation von politischen Entscheidungen durch das Volk und die positiven Erfahrungen in anderen Ländern. Dagegen sprechen der Widerspruch zur Funktionsweise der repräsentativen Demokratie und die negativen Erfahrungen aus der jüngeren deutschen Geschichte. Die neue Landesregierung in Baden- Württemberg hat sich auf die Fahne geschrieben mehr direkte Demokratie zu ermöglichen und umfassende Verfassungsänderungen in diese Richtung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Aus historischer Sicht wäre die Realisierung des Vorhabens ein Meilenstein für die Direktdemokratie in Deutschland. Diese Arbeit befasst sich mit den Argumenten, die für und gegen Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands sprechen, unterscheidet dabei auch zwischen Bundes- Landes- und Kommunalebene und stellt am konkreten Beispiel Stuttgart 21 dar, welche Einflussfaktoren bestehen können. Zunächst aber wird Direkte Demokratie genauer definiert und der theoretische Hintergrund dargestellt. Hier wird vor allem die Vereinbarkeit der repräsentativen Demokratie mit direktdemokratischen Elementen beleuchtet. Es wird erwartet, dass sich direktdemokratische Elemente durchaus als sinnvolle Ergänzung zum repräsentativen System erweisen.
Direkte Demokratie Aspekte In Den Neuen Bundesl Ndern
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Author : Till-Bastian Fehringer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Direkte Demokratie Aspekte In Den Neuen Bundesl Ndern written by Till-Bastian Fehringer and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Philipps-Universität Marburg, Veranstaltung: Proseminar, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit direkter Demokratie in Deutschland unter dem Aspekt der Länderverfassungen der neuen Bundesländer nach 1990. Die Betrachtung der fünf neuen Bundesländer ist unter dem Gesichtspunkt der direkten Demokratie vor allem deshalb untersuchenswert, weil die Wiedervereinigung zum Anlass für grundsätzliche verfassungspolitische Überlegungen wurde . Es bestand also bei den Debatten um die Verfassungen die Chance, mehr direkt-demokratische Elemente in jene einfließen zu lassen. Denn im Unterschied zu den anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks existierte in der sich auflösenden DDR in der Möglichkeit, sich an der demokratischen Verfassung Westdeutschlands zu orientieren, eine Sondersituation . Im Hinblick auf Elemente der direkten Demokratie heißt das, schon vorhandene Elemente direkter Demokratie (wie beispielsweise in Bayern) zu übernehmen oder zumindest zu evaluieren. Zwischen der für die Bürger in der Verfassung festgeschriebenen Möglichkeit des direkten Einflusses auf politische Entscheidungen und der tatsächlichen Umsetzung in der politischen Realität liegt bereits in den alten Bundesländern oft ein großer Unterschied, der auf den hohen Hürden der Quoren für die verschiedenen Volksbegehren und Volksentscheide basiert. So stellt sich aufgrund der politischen Vergangenheit besonders in den neuen Bundesländern die Frage, ob das Begehren des Volkes eher hoch oder niedrig ist. Der Prozess der Verfassungsfindung mit seinen Auswirkungen auf die spätere Praxis ist Gegenstand dieser Arbeit, kann jedoch aufgrund des Umfangs nur exemplarisch und in Grundzügen besprochen werden. Zunächst sollen jedoch die Kernpunkte direkter Demokratie als Basis kurz umrissen werden.
W Ren Die Direkte Demokratie Mit Dem Parlamentarischen System Der Bundesrepublik Deutschland Vereinbar
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Author : Anne Werk
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2017-08-14
W Ren Die Direkte Demokratie Mit Dem Parlamentarischen System Der Bundesrepublik Deutschland Vereinbar written by Anne Werk and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-08-14 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 3,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit stellt sich die Frage nach der Kompatibilität der direkten Demokratie und dem politischen System hierzulande. Konkret: Sind Verfahren der direkten Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar? Um die Thematik zu erschließen, wird eingangs die direkte Demokratie an sich in den Fokus der Betrachtung gestellt. Da es nicht die eine Theorie dieser Demokratieform gibt, wird sie im Kontext allgemeinerer Demokratietheorien betrachtet und abgeleitet, wie die plebiszitäre Demokratie eingeordnet werden kann. Im Anschluss werden die Basismerkmale dessen zusammengetragen, was in der politikwissenschaftlichen Literatur, und damit auch in dieser Arbeit, unter der Begrifflichkeit der direkten Demokratie verstanden wird. Nachdem definiert wurde, wie sich diese Form der Demokratie von anderen abgrenzt, werden die unterschiedlichen Verfahren vorgestellt, mit denen sich die Partizipation der Bürger im politischen Prozess umsetzen lässt. Anhand der Differenzierung dieser Instrumente der direkten Demokratie kann im abschließenden Teil der Arbeit feingliedriger herausgearbeitet werden, welche Formen mit dem politischen System Deutschlands kompatibel sind und welche weniger. Nachdem das Begriffliche Grundgerüst der Arbeit steht, wird konkret auf die direkte Demokratie in Deutschland eingegangen. Zu Beginn wird dargestellt, inwieweit das Konzept der unmittelbaren Bürgerbeteiligung im Grundgesetz verankert ist und notwendigerweise, welche Möglichkeiten gesetzlich bestehen, um die direkte Demokratie in die Verfassung und damit in das politische System integrieren zu lassen. Da der Wunsch nach mehr Partizipation der Bürger nicht nur aus Beobachtungen der Entwicklungen im Ausland resultieren, sondern auch aus Erfahrungen im eigenen Land, sollen diese Erlebnisse kurz skizziert werden. Anschließend wird dargestellt, was konkret die Forderungen der Befürworter beinhalten, was am repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland kritisiert wird und womit sie diese Position und ihre Erwartungen an mehr direkte Demokratie begründen. Aufgrund der positiven Erfahrungen in den Kommunen, auf Länderebene oder in der Schweiz sollte nicht selbstverständlich darauf geschlossen werden, dass sich diese direktdemokratischen Elemente auf das repräsentative, von Parteien dominierte, politische System der Bundesrepublik übertragen lassen. Inwieweit eine Kompatibilität besteht soll im letzten Teil der Arbeit begutachtet werden.
Direkte Demokratie F R Und Wider In Der Deutschen Debatte
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Author : Timm Gehrmann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-02-19
Direkte Demokratie F R Und Wider In Der Deutschen Debatte written by Timm Gehrmann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-02-19 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Bergische Universität Wuppertal, Veranstaltung: Direkte Demokratie in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Antike, als Demokratie erstmals als Idee der Verwaltung größerer Einheiten aufkam, war diese in erster Linie direkt organisiert, und repräsentative Formen, wie der Rat der 500, waren nur zur Erstellung der Tagesordnung und zur Entscheidungsvorbereitung eingerichtet worden1. In der griechischen Polis traf man sich auf dem Marktplatz und es wurde durch Handzeichen abgestimmt. Diese Art der Versammlungsdemokratie hat natürlich ihre Grenzen gefunden und war dementsprechend auch nur in relativ kleinen Gebilden wie eben dem Athenischen Stadtstaat tatsächlich praktikabel. In der Folge dessen wurde die direkte Demokratie zunehmend durch repräsentative Formen des Regierens ersetzt, die zugleich aber auch zu einer Machtkonzentration bei den Vertretern des Volkes geführt haben, die es einem nicht länger erlaubten von einer Demokratie zu sprechen. Im Verlauf der Geschichte kam die Demokratie zunehmend aus der Mode und wurde durch entsprechende diktatorische Formen des Regierens ersetzt, was zunächst als eine Folge der Ablösung von direkter durch repräsentative Formen der Demokratie angesehen werden kann. Erst mit dem „Mayflower Compact“ leben demokratische Ideale wieder im westlich-abendländischen Kontext auf und gipfeln schließlich in der Declaration of Independence 1776, die durch die Lossagung von der Unterdrückung durch den Englischen König den Weg für einen durch das Volk direkt und demokratisch konstituierten Staat frei macht, indem zwar aufgrund seiner Größe nicht alles, aber doch einiges in vielen Bundesstaaten demokratisch entschieden wird. Auf dem europäischen Kontinent hingegen sind die Anfänge durch die französische Revolution e er dürftig und es wird außer zur Festigung eines diktatorischen Regimes durch Plebiszite kein Gebrauch von den durch die Verfassung verankerten direktdemokratischen Entscheidungsmöglichkeiten gemacht. In Deutschland, wo alleine die Weimarer Verfassung Plebiszite, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zuließ und tatsächlich auch zwei Bürgerentscheide zustande kamen allerdings aufgrund von Beteiligungsquoren nicht Gesetz wurden2, gibt es auf Bundesebene bis heute keine Möglichkeit der direktdemokratischen Entscheidung durch das Volk3. Dennoch hat sich seit den 60er Jahren beständig eine direktdemokratische Kultur entwickelt, die an den durch die Verfassung vorgegeben Grenzen weiterhin zurückgehalten wird.