Existenzvernichtungshaftung Trihotel Doktrin Und 826 Bgb
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Existenzvernichtungshaftung Trihotel Doktrin Und 826 Bgb
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-02-03
Existenzvernichtungshaftung Trihotel Doktrin Und 826 Bgb written by and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-02-03 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, , Veranstaltung: Handels- und Untermehmensrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Grundsatzentscheidung „Trihotel“ vom 16.7.2007 verabschiedete sich der BGH von seinem alten Haftungskonzept zur Durchbrechung der Haftungsbeschränkung in der GmbH. Er stellte dieses auf neue dogmatische Beine durch die Einordnung der Existenzvernichtungshaftung als Fallgruppe des § 826 BGB und unter Aufgabe des bisherigen Konzepts einer eigenständigen Haftungsfigur, die an den Missbrauch der Rechtsform anknüpft und als Durchgriffsaußenhaftung des Gesellschafters gegenüber den Gesellschaftsgläubigern ausgestaltet ist. Die „Existenzvernichtungshaftung“ ist ein Meilenstein des II. Zivilsenats des BGH. Die Existenzvernichtung wurde und wird als der „von der Wissenschaft zu Recht angeforderte Schlussstein eines in sich schlüssigen Haftungssystems“ gesehen. Den von seinem ehemaligen Vorsitzenden Volker Röhricht entwickelten Ansatz einer Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters, der das Vermögen seiner GmbH zu Lasten unbefriedigter Gläubiger in einer den Mindeststandard ordnungsgemäßen unternehmerischen Verhaltens verletzenden Weise ruiniert, hat der II. Zivilsenat nun fortentwickelt. Bis zur „Trihotel“-Entscheidung bestanden Zweifel, ob die Existenzvernichtungshaftung wirklich fest und nachhaltig etabliert ist. Die Verankerung dieser Haftung als einer Innenhaftung gegenüber der Kapitalgesellschaft wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung i.S.d. § 826 BGB mag durch den Rückgriff auf die deliktsrechtliche Generalklausel zwar schlicht wirken, doch sie hat gegenüber den bisherigen Missbrauchsformeln zu einer Durchgriffshaftung den großen Vorteil, dass die Existenzvernichtungshaftung nun eine dogmatische Heimat gefunden hat, nämlich als klassische Verschuldenhaftung mit präzisierbaren tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung
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Author : Christian Lau
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010
Die Existenzvernichtungshaftung Des Gesellschafters Gegen Ber Der Gesellschaft Gem 826 Bgb Entsprechend Der Trihotel Entscheidung written by Christian Lau and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der GmbH ist der gesetzliche Kapitalerhaltungsschutz gemäß §§ 30, 31 GmbHG auf das Verbot von Auszahlungen an den Gesellschafter beschränkt, die zu einem Absinken des handelsbilanziellen Eigenkapitals der Gesellschaft unter die Stammkapitalziffer führen oder diesen Zustand vertiefen. Die Rechtsprechung geht seit der vom RG entwickelten "Durchgriffshaftung" davon aus, dass der lückenhafte bilanzielle Kapitalerhaltungsschutz der §§ 30, 31 GmbHG die Gesellschaft vor der Schädigung durch ihren Gesellschafter nicht ausreichend schützt und kein adäquater Gläubigerschutz gewährleistet werden kann. Erst mit der Grundsatzentscheidung "Trihotel" vom 16.07.2007 soll der II. Zivilsenat des BGH durch die Zuordnung der Existenzvernichtungshaftung zum Deliktsrecht ein dogmatisch überzeugendes Haftungskonzept zur Existenzvernichtungshaftung in der GmbH entwickelt haben. Die vorliegende Arbeit geht diesem Lösungsansatz auf den Grund. Mit der "Trihotel"-Entscheidung des BGH wird die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB als eine Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung eingeordnet und gehört nicht länger zur Gruppe der Durchgriffshaftung an. Damit kehrt der BGH sich von der Rechtsfigur des Missbrauches der Rechtsform zur Begründung des Durchgriffs auf den Gesellschafter ab. Der existenzvernichtende Eingriff wird als selbständige, rechtsfortbildend entwickelte Anspruchsgrundlage aufgegeben und die sittenwidrige vorsätzliche Schädigung gemäß § 826 BGB allein als Anspruchsgrundlage für die neue Existenzvernichtungshaftung gewählt. Der BGH bewahrt die Figur des existenzvernichtenden Eingriffs zur Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale des § 826 BGB und ändert die Rechtsfolgen. Die Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB is
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Sarah Röck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Die Rechtsfolgen Der Existenzvernichtungshaftung written by Sarah Röck and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
English summary: In principle, partners in a limited liability company are not liable for the obligations of their company. In exceptional cases however there is an obligation to meet claims if the partners have deliberately caused the company's insolvency. Sarah Rock analyzes the legal consequences for destroying the economic basis of a company and shows how the damages resulting from an existence-destroying intervention can be calculated. German description: Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters wird seit dem aTrihotel-Urteil des BGH vom 16. Juli 2007 auf eine Innenhaftung gegenuber der Gesellschaft aus 826 BGB gestutzt. Die Rechtsgrundlage der Einstandspflicht ist damit fur die Praxis geklart, unstimmig bleiben aber deren Rechtsfolgen. Welche Schadensposten der Gesellschaft sind nach 249 ff. BGB zu ersetzen? Besteht die Moglichkeit einer Pauschalhaftung und bilden die ausgefallenen Glaubigerforderungen die Hochstgrenze der Verantwortlichkeit? Sarah Rock untersucht die Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung anhand GmbH- und insolvenzrechtlicher Vorgaben sowie schadensrechtlicher Beweisgrundsatze. Anhand der historischen Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung und ihrer Indisponibilitat zeigt sie Unstimmigkeiten der Rechtsprechung auf und erarbeitet ein glaubigerschutzendes Haftungskonzept.
Solvenzschutz Der Gmbh Durch Existenzvernichtungs Und Insolvenzverursachungshaftung
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Author : Ludger Schult
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2009
Solvenzschutz Der Gmbh Durch Existenzvernichtungs Und Insolvenzverursachungshaftung written by Ludger Schult and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Philipp Scholz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-04-16
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung written by Philipp Scholz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-04-16 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 16 Punkte (sehr gut), Friedrich-Schiller-Universität Jena (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar zum GmbH-Recht im Wintersemester 2009/2010, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 16. 7. 2007 hat der Bundesgerichtshof (erneut) eine dogmatische Kehrtwendung in der Frage des Gläubigerschutzes in der GmbH infolge rechtsmissbräuchlicher Insolvenzverursachung durch einvernehmlich handelnde oder Alleingesellschafter vollführt. Die nur knapp sechs Jahre zuvor etablierte Durchgriffshaftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs wurde mit der „Trihotel“-Entscheidung zur Fallgruppe des § 826 BGB als Haftung gegenüber der GmbH umfunktioniert. Die vorliegende Arbeit legt die normative Begründung für eine außerpositive Gesellschafterhaftung wegen existenzvernichtender Eingriffe dar, analysiert die „Trihotel“-Konzeption zur Existenzvernichtungshaftung tatbestandlich, untersucht sie auf ihre dogmatische Stringenz hin und arbeitet die praktischen Implikationen der Rechtsprechungsänderung heraus. Endlich wird das neue Haftungskonzept im Hinblick auf seine ökonomischen Folgen analysiert. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht damit allein die neue Haftungskonzeption des BGH; auf die zahlreichen im Schrifttum entwickelten Ansätze wird in diesem Sinne nur in gebotener Kürze und soweit es für die Betrachtung der neuen Existenzvernichtungshaftung vonnöten ist, eingegangen.
Durchgriffs Und Existenzvernichtungshaftung Im Deutschen Und Russischen Sach Und Kollisionsrecht
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Author : Adel Aukhatov
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2009
Durchgriffs Und Existenzvernichtungshaftung Im Deutschen Und Russischen Sach Und Kollisionsrecht written by Adel Aukhatov and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Corporate veil categories.
English summary: As a result of the incorporation theory, national legal systems are being asked to provide domestic creditors adequate protection, the loss of which is threatened by the use of pseudo-foreign companies. If a foreign corporation is bankrupt, it could be worth considering whether or not its partners are personally liable for the obligations of this company in spite of the limitation on liability. On the basis of comparative law, Adel Aukhatov analyzes the basis of the problem of piercing the corporate veil and liability in existence-destroying intervention in substantive law and conflict of law as well as approaches to a solution in Germany and Russia.In doing so, he questions whether domestic legal instruments of piercing the corporate veil and liability in existence-destroying intervention can be applied to foreign corporations with their administrative center in the country and how these can be applied in accordance with the conflict of laws and with European law. German description: Adel Aukhatov analysiert vergleichend die Ausgangspunkte des Problems der Durchgriffs- und Existenzvernichtungshaftung im Sach- und Kollisionsrecht sowie Losungsansatze in Deutschland und Russland. Fur beide Rechtsordnungen gilt, dass die Durchgriffshaftung grundsatzlich nur subsidiar und als ultima ratio angewandt und in der Regel von den Umstanden des Einzelfalls abhangig gemacht wird. Sie ist im deutschen wie im russischen IPR gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren und damit einheitlich dem Gesellschaftsstatut zu unterstellen. Die kollisionsrechtlichen Instrumente (ordre public-Vorbehalt, Sonderanknupfung und Gesetzesumgehung) helfen bei der Durchsetzung der russischen Kann-Bestimmungen uber die Durchgriffshaftung der Gesellschafter in Russland agierender Auslandsgesellschaften nicht weiter. Anders ist die Situation in Deutschland. Die Durchgriffshaftung wegen Vermogensvermischung kann uber Art. 6 EGBGB kraft der residualen positiven Funktion des ordre public oder als international zwingende Norm im Wege einer Sonderanknupfung durchgesetzt werden. Die Existenzvernichtungshaftung ist nach dem Trihotel-Urteil des BGH eine auf 826 BGB gestutzte Innenhaftung der Gesellschafter gegenuber der Gesellschaft. Der Autor geht davon aus, dass sich ihre deliktsrechtliche Qualifikation durchsetzen wird, auch wenn die besseren Grunde fur eine gesellschaftsrechtliche Qualifikation sprechen. Selbst auf der Basis einer deliktsrechtlichen Qualifikation der Existenzvernichtungshaftung ist aber deren akzessorische Anknupfung an das Gesellschaftsstatut zu befurworten.
Gl Ubigerschutz Bei Der Limited Company Mit Verwaltungssitz In Deutschland
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Author : Hilmar Müller
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Gl Ubigerschutz Bei Der Limited Company Mit Verwaltungssitz In Deutschland written by Hilmar Müller and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Private companies categories.
Das massive Auftreten von Gesellschaften englischer Rechtsform, unterstützt durch europarechtliche Vorgaben, hat in der deutschen Rechtswissenschaft zu einer umfangreichen Diskussion, und letztlich auch zu einem Einschreiten des Gesetzgebers geführt. Die Vielzahl der hierzu bisher veröffentlichten Publikationen erörtert fast ausschließlich einzelne rechtliche Spezialbereiche. Erforderlich war damit eine Betrachtung aus einem weiteren Fokus, welche dennoch nicht in Oberflächlichkeit verfällt. Die Arbeit befasst sich daher mit mehreren im Rahmen des Gläubigerschutzes besonders wichtigen und interessanten Themenstellungen wie den Rechtmäßigkeitsanforderungen an Dividendenausschüttungen und der Insolvenzverschleppungshaftung aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. Abgerundet wird die Arbeit durch die erforderlichen europarechtlichen Vorgaben des EuGH, welche auch in jüngster Vergangenheit wieder Gegenstand der Diskussion waren.
Existenzvernichtungshaftung Bei Der Gmbh Nach Trihotel
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Author : Lars Maritzen
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-03-03
Existenzvernichtungshaftung Bei Der Gmbh Nach Trihotel written by Lars Maritzen and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-03-03 with Law categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 12, Universität Osnabrück (Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht ), Veranstaltung: Seminar zur GmbH-Reform , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit behandelt die neue Ausrichtung der Existenzvernichtungshaftung als deliktsrechtliche Innenhaftung i.S.d. § 826 BGB nach der "Trihotel"- Entscheidung vom 16.07.2007. Es wird nach einer Einführung in die Regelungslücke, die sich v.a. aus §§ 30,31 GmbHG ergibt, ein historischer Abriss gegeben. Nach der Darstellung des Haftungskonzeptes folgt eine Schwerpunktbetrachtung des Cash-Pooling und der Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften.
Innovation Und Internationalisierung
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Author : Wolfgang Baumann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-09-24
Innovation Und Internationalisierung written by Wolfgang Baumann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-09-24 with Business & Economics categories.
Innovation und Internationalisierung sind weit gefächerte Kernthemen der Betriebswirtschaftslehre. Namhafte Wissenschaftler und Praktiker greifen in der Festschrift die Vielfalt im wissenschaftlichen Werk von Norbert Koubek auf.
A Tutela Dos Credores Da Sociedade Por Quotas E A Desconsidera O Da Personalidade Jur Dica
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Author : Maria de Fátima Ribeiro
language : pt-BR
Publisher: Leya
Release Date : 2023-07-13
A Tutela Dos Credores Da Sociedade Por Quotas E A Desconsidera O Da Personalidade Jur Dica written by Maria de Fátima Ribeiro and has been published by Leya this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-07-13 with Law categories.
Índice Introdução O problema da tutela dos credores da sociedade por quotas Secção I O património da sociedade por quotas como garantia dos credores sociais. Especificidade do problema da tutela dos credores sociais neste tipo societário Secção II Responsabilização dos quotistas por comportamentos que possam pôr em causa os interesses dos credores sociais parte I A chamada ?desconsideração da personalidade jurídica? da sociedade como meio de tutela dos credores sociais capítulo I O problema da ?desconsideração da personalidade jurídica? da pessoa colectiva capítulo II O recurso à responsabilidade pessoal do quotista pelas dívidas da sociedade com base em Haftungsdurchgriff (como modalidade da ?desconsideração da personalidade jurídica?) capítulo III Os tradicionais grupos de casos Haftungsdurchgriff e a sua evolução recente capítulo IV A invocação da doutrina da ?desconsideração da personalidade jurídica? em Portugal para a resolução de questões relacionadas com a tutela dos credores sociais parte II A tutela dos credores da sociedade por quotas e a consagração legal de uma ?responsabilidade externa? ou responsabilidade directa dos sócios perante os credores sociais Capítulo I A responsabilidade do sócio único da sociedade por quotas capítulo II A responsabilidade do sócio único ou dominante no âmbito das relações de coligação de sociedades capítulo III A responsabilidade do sócio controlador enquanto ?gerente de facto? parte III Responsabilidade dos sócios perante a sociedade e lesão do ?interesse social? capítulo I A lesão do ?interesse social? capítulo II Os sócios e a defesa do interesse social. Necessidade e possibilidade de exercício de direitos da sociedade por quotas, nomeadamente contra os respectivos sócios, pelos credores sociais em via sub-rogatória Conclusões Bibliografia