Freiheit Und Sicherheit In Der Architektur Der Inneren Sicherheit Deutschlands
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Freiheit Und Sicherheit In Der Architektur Der Inneren Sicherheit Deutschlands
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Author : Anonym
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: "Der Kulturmensch hat für ein Stück Glücksmöglichkeit ein Stück Sicherheit eingetauscht" (Sigmund Freud 1929) Schon zu seinen Lebzeiten hatte Freud die Gegensätzlichkeit von Freiheit bzw. Glücksmöglichkeit und Sicherheit erkannt. Beides sind menschliche Bedürfnisse, wobei sie sich gegenseitig jedoch fast ausschließen. Der Rechtsstaat, in diesem Fall die Bundesrepublik, ist hier gehalten, dem Bürger beides zu gewährleisten. Nach Art. 2 Abs. 2 GG hat jeder Bürger "...das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In dieses Recht darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden." Folglich setzt hier einerseits die Schutzfunktion des Staats vor Gewalt unter den Bürgern und vor Gewalt nichtherrschaftlicher Mächte ein. Andersherum wird durch Art. 104 GG den Bürgern Sicherheit vor Staatswillkür und somit ein Stück Freiheit gewährleistet. D.h. der Staat ist zu Auflagen wie z.B. der strengen Bewahrung der Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Rechtsstaatliche Prinzipien, die dem Bürger die Freiheit garantieren, und der gesetzgeberische sowie praktische Bruch mit ihnen sollen das Thema der vorliegenden Hausarbeit sein. Seit dem Erlass der Notstandsgesetze der großen Koalition vom 30. Mai 1968 wurden zahlreiche Grundrechte konterkariert, z.B. durch die Ermöglichung einer Einschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 10 GG).
Auf Dem Weg In Einen Neuen Rechtsstaat
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Author : Harald Stolzlechner
language : de
Publisher:
Release Date : 2004
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Auf Dem Weg In Einen Neuen Rechtsstaat
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Author : Rainer Pitschas
language : de
Publisher:
Release Date : 2019
Auf Dem Weg In Einen Neuen Rechtsstaat written by Rainer Pitschas and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Law categories.
Die innere Sicherheit zu gewährleisten, ist eine Kernaufgabe des demokratischen Rechtsstaates. Hierauf gründet ein wesentlicher Teil seiner Legitimation. Wie allerdings der Staat die ihm zugefallene Aufgabe »Sicherheit« wahrnimmt, ist seine Sache. Er verfügt hierzu im Gestaltungsrahmen des nationalen und Gemeinschaftsrechts über die »innere Souveränität«. Gleichwohl tut er Recht daran, die Mitverantwortung der Gesellschaft bei der Gewährleistung innerer Sicherheit zu suchen bzw. zu akzeptieren. Das Grundgesetz konstituiert hierfür und in Übereinstimmung mit dem europäischen Recht ein sogenanntes Sicherheitspolitisches Mitwirkungsverhältnis.Aus dieser sicherheitspolitischen Öffnung des Staates ist zu Anfang des 21. Jahrhunderts zwischen dem Staat, der Wirtschaftsgesellschaft, den Kommunen, ehrenamtlich tätigen Bürgern und der Polizei ein Netzwerk zur Garantie der inneren Sicherheit entstanden. Die dadurch eingetretene Verantwortungsverteilung bei der Gewährleistung innerer Sicherheit ist allerdings seit längerem durch gravierende Probleme geprägt. Diese nehmen unter den Einwirkungen einer wachsenden terroristischen Bedrohung seit dem 11. September 2001 an Schärfe zu. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich erschallt der Ruf nach einer »neuen Sicherheitsarchitektur« für den gesteigerten Schutz der inneren Sicherheit. Doch wird im Gegensatz dazu der Umbau der Sicherheitsstrukturen nicht überall für notwendig gehalten. Den einander widersprechenden Auffassungen liegt ein sich stetig zuspitzender Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheit zugrunde. Wir befinden uns in diesem Fluss der Entwicklung terroristischer Risiken und darauf reagierender Gefahrenvorsorge womöglich auf dem Weg zu anderen rechtsstaatlichen Ufern, als sie bisher das freiheitlich-demokratisch geprägte nationale Polizei- und Sicherheitsrecht erkennen ließen. Den damit aufgeworfenen Fragen nach einer neuen Balance zwischen rechtsstaatlicher Freiheitssicherung und der Bewahrung innerer Sicherheit durch den Staat gehen die Autorinnen und Autoren aus Praxis und Wissenschaft in Deutschland und Österreich in dem vorliegenden Sammelband nach.
Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur
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Author : Stefan Hansen
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur written by Stefan Hansen and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Germany categories.
Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgelöst, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden wurden erweitert, Polizeibehörden und Nachrichtendienste «vernetzt» und die Streitkräfte «transformiert». Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausführlich vor und analysiert sämtliche umstrittenen Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschließlich der «Online-Durchsuchung» detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des «Trennungsgebotes» oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit geprüft.
Dynamics And Obstacles Of European Governance
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Author : Dirk De Bièvre
language : en
Publisher: Edward Elgar Publishing
Release Date : 2007-01-01
Dynamics And Obstacles Of European Governance written by Dirk De Bièvre and has been published by Edward Elgar Publishing this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-01-01 with Political Science categories.
This book examines some of the major origins of change in institutions and policies in European governance. The authors combine a sophisticated institutional analysis with in-depth insights into European policies across a wide variety of policy fields. The fields examined are higher education, employment, research, police co-operation, as well as foreign affairs, trade, energy, and security and defence policy. Presenting the fruit of years of collaboration in an EU-funded Research Training Network, the authors expand the mechanisms through which political actors transform apparent deadlock into actual change in European policy making.
Freiheit Oder Sicherheit
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Author : Markus Steinbrecher
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-09-20
Freiheit Oder Sicherheit written by Markus Steinbrecher and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-09-20 with Political Science categories.
Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit beschäftigt die praktische Politik und die normative politische Theorie gleichermaßen. Dieser Band bietet Einblicke, wie die Bevölkerung die beiden Prinzipien gegeneinander abwägt. Die Beiträge zeigen, inwiefern sich die Bürger für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und für Änderungen an der Sicherheitsarchitektur aussprechen, wie sich gesellschaftliche Werteprioritäten verschieben und ob die Einschränkung von Freiheitsrechten unterstützt oder abgelehnt wird.
Der Nerv Se Staat
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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-06-12
Der Nerv Se Staat written by Tristan Barczak and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-06-12 with Law categories.
Was ist ein nervoser Staat? Vor dem Hintergrund der sicherheitsrechtlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entwirft Tristan Barczak ein facettenreiches, als kritische Analyse konzipiertes Staatsbild. Skizziert wird ein Staat, der aus standiger Angst, den letzten Zeitpunkt rechtzeitigen Handelns zu verpassen, schon in der Normallage so handelt, als befinde er sich im Ausnahmezustand. Unter den Bedingungen einer von Globalisierung, Digitalisierung und Dynamisierung gepragten Risiko- undSicherheitsgesellschaft tritt an die Stelle des verfassungsrechtlichen Ausnahmeregimes ein permanent abrufbares Praventionsrecht, das der Verhinderung der Krise weit im Voraus konkretisierter Gefahren dient. Vorverlagerung, Verstetigung und Vergesetzlichung wirken auf Form und Struktur des Ausnahmezustands zuruck. Sie erfordern neue rechtliche Bindungen, die ebenso stabil wie elastisch, ebenso rigide wie flexibel sein mussen. Nur so erweist sich das Recht resilient gegenuber einem antizipierten Ausnahmezustand und ebnet dem Staat den Weg aus der Antizipationsfalle.
Wandel Des Klassischen Polizeirechts Zum Neuen Sicherheitsrecht
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Author : Byungwoog Park
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2013-08-05
Wandel Des Klassischen Polizeirechts Zum Neuen Sicherheitsrecht written by Byungwoog Park and has been published by BWV Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-08-05 with Electronic information resource searching categories.
Freiheit Oder Sicherheit
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Author : Mark Seibert
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-03-03
Freiheit Oder Sicherheit written by Mark Seibert and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-03-03 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul 3.1: Koordinieren und Entscheiden in Organisationen und Politikfeldern, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht, wie die Vorratsdatenspeicherung, eines der umstrittensten innenpolitischen Vorhaben der Großen Koalition aus CDU und SPD in der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages auf die politische Agenda gesetzt und implementiert wurde. Gegenstand der Untersuchung sind dabei insbesondere das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren, das Verhalten der verschiedenen Akteure in diesem Politikfeld und die Einordnung des Prozesses in die Debatte darum, wie Sicherheit gewährleistet werden kann und welche Auswirkungen dies auf die Freiheit der Gesellschaft hat. Dazu werden parlamentarische Dokumente und weitere ausgewählte Quellen analysiert und bewertet.
St Rkung Polizeilicher Funktionsf Higkeit Im Kontext Der Inneren Sicherheit
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Author : Anonym
language : de
Publisher:
Release Date : 2021-02-09
St Rkung Polizeilicher Funktionsf Higkeit Im Kontext Der Inneren Sicherheit written by Anonym and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-02-09 with categories.