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Grundgesetz Und Europ Ische Union


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Grundgesetz Und Europ Ische Union


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Author : Michael Weis
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-10-27

Grundgesetz Und Europ Ische Union written by Michael Weis and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-10-27 with Political Science categories.


Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundordnung der BRD ist das Grundgesetz. Es stellt somit die höchste Rechtsordnung des Staates der Deutschen dar und ist folglich die Verfassung der Bundesrepublik. Im Zuge der vorliegenden Arbeit soll sich im Folgenden also mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Europäischen Integration der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft auseinandergesetzt werden. Die Vermutung liegt nahe, dass das Grundgesetz als Basis des deutschen Staates sowohl den Grundpfeiler als auch den Antrieb des europäischen Engagements dieser Nation darstellte und gleichzeitig auch die Grenzen dieser Bemühungen aufzeigt. Es ist davon auszugehen, dass der Integration Deutschlands in die Europäische Union verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind. Um diese Grenzen auszuloten erscheint es zunächst sinnvoll, sich mit den Grundlagen und Grenzen der EU-Integration (bzw. EG-Integration) bis zum Vertrag von Maastricht zu befassen. Auf Basis des so erworbenen Wissens bestünde dann die Möglichkeit den grundgesetzlichen Rahmen der weiteren Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit zu erforschen und deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. So könnte es letztendlich möglich sein, künftige Integrationsgrenzen, so vorhanden, und weitere Integrationschancen auszumachen und deren Verankerung in der deutschen Verfassung zu verstehen. Bei diesen Bemühungen soll sich in der vorliegenden Arbeit auf die wirklich wesentlichen, die EU-Integration betreffenden, Teile des Grundgesetzes beschränkt werden. Dabei handelt es sich neben der Präambel um die Artikel 23 und 24 GG. Ein Bewusstsein für die Eventualitäten der Zukunft und das Verfassungsrecht ist unerlässlich für das weitere Vorgehen der BRD in Europa und der Welt. Nur so kann mit Sicherheit fest-gestellt werden, ob sich von „Grundgesetz und Europäische Integration“ in einem Zusammenspiel sprechen lässt. Zu guter letzt mag sich somit die Frage klären, ob und inwieweit das Grundgesetz Sockel oder Schranke der Europäischen Integration ist. Nur auf diese Weise kann schlussendlich die These verifiziert werden, dass die Verfassung der BRD die Integration zwar befördert aber gleichzeitig einen grenzenlos freien Fortgang der Integration nicht zulässt, sondern stattdessen klare Grenzen bezüglich der Rechtmäßigkeit von Hoheitsrechtsübergaben generiert und somit Sockel und Schranke zugleich war und ist.



Staatliche Gemeinschaft Und Staatengemeinschaft


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Author : Ulrich Vosgerau
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-06-28

Staatliche Gemeinschaft Und Staatengemeinschaft written by Ulrich Vosgerau and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-06-28 with Law categories.


English summary: For the German constitution, international cooperation is a fundamental choice of constitutional law and also the democratic principle of the German constitution should be understood principally as a state, integrated by the constitution, which exists within an international community. At the same time, however, this fundamental choice of constitutional law does not justify submission to foreign powers but a voluntary, mutual and equitable engagement, which secures peace and the strengthening of political development through common coordinated action. But what do these generally accepted statements of constitutional law mean in specific cases, and how has one actually envisioned the legal nature of these cooperative relationships? In order to answer these questions Ulrich Vosgerau has developed a foundational value theory of international law and European law in the spirit of the right of peoples self-determination as a central concept. German description: Dem Grundgesetz ist eine verfassungsrechtliche Grundentscheidung fur die internationale Zusammenarbeit zu entnehmen, und auch das Demokratieprinzip des Grundgesetzes soll erst im Lichte der Eingliederung des durch das Grundgesetz verfassten Staates in die Staatengemeinschaft zu verstehen sein. Gleichzeitig soll es sich aber bei dieser Grundentscheidung nicht um eine Unterwerfung unter fremde Machte handeln, sondern um eine freiwillige, gegenseitige und gleichberechtigte Bindung, die den Frieden sichert und die politischen Gestaltungsmoglichkeiten durch gemeinsames koordiniertes Handeln starkt. Was aber bedeuten diese allgemein akzeptierten verfassungsrechtlichen Programmsatze in der Sache, und wie hat man sich die Rechtsnatur dieses Eingliederungsverhaltnisses eigentlich vorzustellen? Zur Beantwortung dieser Fragen entwickelt Ulrich Vosgerau eine grundlegende Geltungstheorie des Volker- und Europarechts im Geiste des Selbstbestimmungsrechts der Volker als idee directrice.



Transparenz Als Verfassungsprinzip


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Author : Jürgen Bröhmer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2004

Transparenz Als Verfassungsprinzip written by Jürgen Bröhmer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Freedom of information categories.


English summary: Jurgen Brohmer attempts to explain the concept of transparency in German constitutional law and European Union law. In order to do so, he analyses the German Basic Law and the law of the European Union. Transparency is by no means a new concept, and an in-depth analysis shows that the German Basic Law contains many provisions, features and procedures whose main objective lies in the creation of some form of transparency. The comparison to European Union law, in which transparency is foremost understood as access to documents and the legislative process reveals that transparency is regarded as being able to counter-balance an existing or perceived democratic deficit. The author also deals with EU law, focusing on the existing practice and jurisprudence concerning access to documents. German description: Jurgen Brohmer untersucht den in der politischen und rechtlichen Diskussion haufig gebrauchten Begriff der Transparenz vor dem Hintergrund des Grundgesetzes und des Rechts der Europaischen Union. Der Begriff der Transparenz hat verschiedene Aspekte. Man kann von Ergebnistransparenz sprechen, wenn das Resultat eines Entscheidungsprozesses offen gelegt wird. Damit eng verbunden ist die inhaltliche Transparenz, die sich auf die Verstandlichkeit und Nachvollziehbarkeit des Entscheidungsergebnisses bezieht. Die Verfahrenstransparenz bezieht sich auf die Entscheidungsverfahren selbst, die oft gerade in transparenzrelevanten Punkten ganz unterschiedlich ausgestaltet sind. In foderalen Gebilden und der zunehmend globalisierten Welt wird die Verantwortungstransparenz immer wichtiger, bei der es um die Frage geht, ob man das Ergebnis eines Entscheidungsprozesses noch einem verantwortlichen Entscheidungstrager zuordnen kann. Transparenz ist kein neues Konzept und ein genauer Blick in das Grundgesetz zeigt, dass viele Vorschriften und Prinzipien des Grundgesetzes die Schaffung von Transparenz der einen und anderen Art zum Gegenstand haben. Es gibt aber auch uberkommene Defizite, etwa bei der Interpretation der Informationsfreiheit aus Art. 5 GG, dessen Auslegung an die neuen Bedingungen der Informationsgesellschaft anzupassen ist. Der Vergleich mit dem Recht der Europaischen Union, wo es zuvorderst um den Zugang zu Dokumenten und um den Entscheidungsprozess im Gesetzgebungsorgan Ministerrat geht, zeigt, dass Forderungen nach mehr Transparenz in Zusammenhang mit einem tatsachlichen oder so empfundenen demokratischen Defizit zu sehen sind. Mit Blick auf das Recht der Europaischen Union stellt der Autor u.a. das Recht auf Zugang zu Dokumenten ausfuhrlich dar.



Eine Verfassung F R Die Europ Ische Union


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Author : Heiner Timmermann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-08-13

Eine Verfassung F R Die Europ Ische Union written by Heiner Timmermann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-08-13 with Law categories.


Der Band begründet, warum eine Verfassung als überwölbendes Dach für eine wirkliche Europäische Union erforderlich ist. Die Verfassungsurkunde muss rechtlich wie politisch legitimiert sein, sich an Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat orientieren und Gründung, Aufbau, Zuständigkeiten, das Funktionieren von Gewalten in der Union, Stellung der Mitgliedstaaten und ihrer Organe, Stellung des Bürgers, der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und sozialen Gemeinschaften gerecht werden.



Grundgesetz Und Europ Ische Integration


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Author : Armin Hatje
language : de
Publisher:
Release Date : 2010

Grundgesetz Und Europ Ische Integration written by Armin Hatje and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.




Europ Ische Integration Und Grundgesetz


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Author : Werner von Simson
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2015-03-30

Europ Ische Integration Und Grundgesetz written by Werner von Simson and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-03-30 with Law categories.


Die Frage, welchen Einfluss die europäische Integration auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland ausübt, war bis vor wenigen Jahren eine Nebenfrage. Sie betraf im wesentlichen das Problem der Sicherung der Grundrechte. Die europäischen Gemeinschaftsbestrebungen schienen vereinbar mit dem, was das Grundgesetz über Wesen und Gestalt des deutschen Staates bestimmte. Wie es nicht zuletzt die Beschlüsse der Regierungskonferenz von Maastricht widerspiegeln, hat sich dieser Zustand erheblich verändert. Die Europäische Gemeinschaft zieht mehr und mehr von den staatlichen Aufgaben und Verantwortlichkeiten an sich. Eine fortschreitende Entwicklung zeichnet sich ab, als deren Resultat wir uns fragen müssen, wie viel von dem Staat, den das Grundgesetz definiert und trägt, sich wird bewahren lassen. Die Publikation soll einen Beitrag zu den zentralen Verfassungsfragen liefern, die sich künftig im Verhältnis von deutscher und europäischer Verfassungsentwicklung stellen. Diesem Band ist zum besseren Verständnis ein ausführlicher Textauszug aus dem Vertrag über die Europäische Union beigefügt. Der Beitrag stellt eine erweiterte Vorabveröffentlichung aus der 2. Auflage des "Handbuch des Verfassungsrechts" dar (Hrsg. Ernst Benda, Werner Maihofer, Jochen Vogel), die 1994 erschienen ist.



Grundgesetz Und Europ Ische Integration


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Author : Armin Hatje
language : de
Publisher:
Release Date : 2010

Grundgesetz Und Europ Ische Integration written by Armin Hatje and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional law categories.




Wechselwirkungen Zwischen Dem Grundgesetz Und Den Prim Rvertr Gen Der Europ Ischen Union Als Ihrer Verfassung


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Author : Maike Susanne Krewet
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2009

Wechselwirkungen Zwischen Dem Grundgesetz Und Den Prim Rvertr Gen Der Europ Ischen Union Als Ihrer Verfassung written by Maike Susanne Krewet and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Civil rights categories.




Die Europ Ische Verfassung


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Author : Yves Martin Görsch
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-02-13

Die Europ Ische Verfassung written by Yves Martin Görsch and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-02-13 with Political Science categories.


Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei den Volksabstimmungen am 29.05.2005 in Frankreich und am 01.06.2005 in den Niederlanden sprachen sich deren Bürger gegen die Europäische Verfassung aus und versetzten dem Europäischen Integrationsprozess so einen erheblichen Rückschlag. In Deutschland stimmte der Bundestag am 12.05.2005 und der Bundesrat am 27.05.2005 zwar dem Verfassungsvertrag zu, wegen der Ablehnung in der Bevölkerung und den desaströsen Ergebnissen in Frankreich und den Niederlanden entschied sich Bundespräsident Horst Köhler jedoch, den Vertrag nicht zu ratifizieren. Gerade wegen der Vorbehalte bei den deutschen Bürgern muss die Zuständigkeit von Parlament und Bundespräsident genau untersucht werden. Ist die Europäische Verfassung nämlich eine Verfassung im Sinne des Grundgesetzes, überträgt dessen Artikel 146 diese Entscheidung an eine Volksabstimmung und es verliert seine Gültigkeit erst „an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“



Grundgesetz


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Author : Deutschland
language : de
Publisher:
Release Date : 2017

Grundgesetz written by Deutschland and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017 with categories.