Legalplanung
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Objektbezogene Legalplanung
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Author : Christian Schneller
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2014
Objektbezogene Legalplanung written by Christian Schneller and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014 with Law categories.
In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden.Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.
Legalplanung
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Author : Alexandra Kürschner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-23
Legalplanung written by Alexandra Kürschner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-23 with Law categories.
Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der offentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Wahrend die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz fur die Suche nach einem Atommull-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch gepragten Exempels untersucht Alexandra Kurschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, volker- und unionsrechtlichen Massstab fur Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse fur kunftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Massnahmengesetze im Verkehrsbereich erfahrt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Kahl Ludwigs (Hrsg.)
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2021-09-02
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Kahl Ludwigs (Hrsg.) and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-09-02 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band I behandelt die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts: Historie, Rechtsebenen und Rechtsquellen, Begriffe und Bezüge, Typologie des Verwaltungshandelns, Methoden und Nachbardisziplinen sowie aktuelle Herausforderungen der Digitalisierung, Demografie und überstaatlicher Verflechtungen.
Standortauswahl F R Ein Endlager F R Hochradioaktive Abf Lle
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Author : Lisa Pauline Hamacher
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-05-19
Standortauswahl F R Ein Endlager F R Hochradioaktive Abf Lle written by Lisa Pauline Hamacher and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-05-19 with Law categories.
Die Endlagerung hochradioaktiver Abfalle stellt Gesetzgeber und Verwaltung vor Herausforderungen: Die Planung ist komplex und findet auf instabiler Wissensgrundlage statt. Die Akzeptanz ist besonders bei der potenziellen Standortbevolkerung gering. Die getroffenen Entscheidungen binden kunftige Generationen weit in die Zukunft und mussen deren Belangen besonders Rechnung tragen. Mit dem Standortauswahlgesetz existiert erstmalig eine gesetzliche Grundlage fur die Endlagerstandortsuche. Es sieht ein innovatives Auswahlverfahren gestufter Legalplanung mit einer Vielzahl neuartiger Beteiligungsinstrumente vor. Damit setzt der Gesetzgeber wesentlich auf das Steuerungspotenzial von Organisation und Verfahren. Welche Rolle kommt diesem Entscheidungsrahmen bei der Bewaltigung der genannten Herausforderungen zu? Konnen die gewahlten Instrumente eine wissensbasierte, akzeptierte und zukunftsgerechte Standortentscheidung ermoglichen?
Die Eigentumsgarantie In Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Volkmar Giesler
language : de
Publisher: Lehmanns Media
Release Date : 2020-03-02
Die Eigentumsgarantie In Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts written by Volkmar Giesler and has been published by Lehmanns Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-03-02 with Law categories.
Das Eigentumsrecht des Artikels 14 des Grundgesetzes gehört sicher zu den Grundrechten, die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht nur mit am häufigsten behandelt, sondern auch dogmatisch bis in feinste Verästelungen hinein durchdrungen worden sind ... Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die umfängliche Rechtsprechung entlang der Systematik des Artikels 14 zu ordnen und darzustellen und damit im Lichte dieser Rechtsprechung eine Hilfestellung für die verfassungsrechtliche Beurteilung aktueller und künftig anstehender Fragen zur Reichweite des Eigentumsschutzes zu geben. Dabei sollen sowohl die großen Linien der verfassungsrechtlichen, mitunter erst in einem längeren Erkenntnis- und Entwicklungsprozess zustande gekommenen Interpretationen als auch ihre Anwendung auf die jeweils zugrunde liegenden Einzelsachverhalte aufgezeigt werden. Im Vordergrund stehen deshalb die Aussagen des Gerichts selbst; kritische Wertungen und Kommentierungen des Verfassers finden sich nur an einigen wenigen Stellen, an denen dies zum besseren Verständnis der Judikatur des Gerichts zweckmäßig erschien. (aus dem Vorwort)
Eur Zeitschrift Des Ffentl Rechts
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2000
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Die Offshore Windenergie Unter Dem Windseeg
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Author : Jana Himstedt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-02-28
Die Offshore Windenergie Unter Dem Windseeg written by Jana Himstedt and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-02-28 with categories.
Die Ffentlichkeitsbeteiligung Bei Der Auswahl Eines Atomm Llendlagers Unter Ber Cksichtigung Des Standortauswahlgesetzes
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Author : Dennis-Sebastian Blum
language : de
Publisher: Diplomica Verlag
Release Date : 2014-02
Die Ffentlichkeitsbeteiligung Bei Der Auswahl Eines Atomm Llendlagers Unter Ber Cksichtigung Des Standortauswahlgesetzes written by Dennis-Sebastian Blum and has been published by Diplomica Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-02 with Political Science categories.
Wo und wie sollen die bei der Kernenergie angefallenen und anfallenden Abfälle entsorgt werden? Auf diese Fragen konnten bislang keine adäquaten Antworten gefunden werden. Abhilfe soll nun das am 27. Juli 2013 in Kraft getretene Standortauswahlgesetz schaffen, das ein Standortsuch- und -auswahlverfahren vorsieht, bei dem der Öffentlichkeit „umfassende“ Beteiligungsmöglichkeiten eingeräumt werden sollen. Ob dieser partizipatorische Ansatz allerdings geeignet ist, Antworten auf die offenen Fragen der Entsorgung radioaktiver Abfälle zu liefern, wird im vorliegenden Buch untersucht. Dabei wird zunächst ein Überblick über die Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Großvorhaben geboten und die bisherige Beteiligungspraxis bei den vorhandenen Endlagerstandorten in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt. Anschließend widmet sich die Studie ihrem Kern, den Regelungen des Standortauswahlgesetzes zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie schließt mit einem internationalen Vergleich und Anforderungen sowie Empfehlungen für eine Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zukunft ab.
Leitgedanken Des Rechts Zu Staat Und Verfassung
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Author : Hanno Kube
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2014-11-19
Leitgedanken Des Rechts Zu Staat Und Verfassung written by Hanno Kube and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-11-19 with Law categories.
Mit den Leitgedanken des Rechts haben Kollegen, Freunde und Weggefährten Paul Kirchhof zu seinem 70. Geburtstag geehrt. Diese Studienausgabe des Werkes enthält eine Auswahl derjenigen Beiträge, die für Studierende der Rechtswissenschaft von besonderem Interesse sind. Renommierte Autoren stellen darin die Grundprinzipien und Grundbegriffe dar, die den Staat und seine Verfassung prägen. Diese Leitgedanken bilden das Fundament unseres Rechtssystems und halten zentrale Maßstäbe bereit, die im öffentlich-rechtlichen Fall zur Anwendung kommen. Die Beiträge konzentrieren sich dabei auf das Wesentliche. Der Zugang zum Öffentlichen Recht lässt sich damit in einer Tiefe erschließen, die für ein anspruchsvolles Studium der Rechtswissenschaft erforderlich ist.
Konflikte R Umlicher Planungen
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Author : Wolfgang Durner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Konflikte R Umlicher Planungen written by Wolfgang Durner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Central-local government relations categories.
Das Problem unvereinbarer räumlicher Planungen hat angesichts des knapper werdenden Bodens stark an Bedeutung gewonnen. Dabei treffen unterschiedliche Planungsträger - Bund, Länder, Gemeinden und zunehmend auch die Europäische Gemeinschaft - aufeinander und stellen oft divergierende räumliche Vorgaben auf, so daß ein und dieselbe Fläche zugleich als Truppenübungsplatz, Wohngebiet und Naturschutzgebiet beansprucht werden kann. Wolfgang Durner entwickelt rechtliche Lösungen für solche Konflikte und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Systematisierung des Raumplanungsrechts. Durch den Nachweis der Existenz dreier verfassungsrechtlich fundierter, sich ergänzender Koordinationsregeln bietet er für den gesamten Komplex ein einheitliches Lösungsmodell. Zahlreiche Beispiele belegen die praktische Tragfähigkeit dieser Maßstäbe.