Objektbezogene Legalplanung
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Objektbezogene Legalplanung
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Author : Christian Schneller
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2014
Objektbezogene Legalplanung written by Christian Schneller and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014 with Law categories.
In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden.Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.
Legalplanung
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Author : Alexandra Kürschner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-23
Legalplanung written by Alexandra Kürschner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-23 with Law categories.
Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der offentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Wahrend die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz fur die Suche nach einem Atommull-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch gepragten Exempels untersucht Alexandra Kurschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, volker- und unionsrechtlichen Massstab fur Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse fur kunftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Massnahmengesetze im Verkehrsbereich erfahrt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Objektbezogene Legalplanung
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Author : Christian Schneller
language : de
Publisher:
Release Date : 1999-01-01
Objektbezogene Legalplanung written by Christian Schneller and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999-01-01 with Infrastructure (Economics) categories.
Eur Zeitschrift Des Ffentl Rechts
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2000
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Standortauswahl F R Ein Endlager F R Hochradioaktive Abf Lle
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Author : Lisa Pauline Hamacher
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-05-19
Standortauswahl F R Ein Endlager F R Hochradioaktive Abf Lle written by Lisa Pauline Hamacher and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-05-19 with Law categories.
Die Endlagerung hochradioaktiver Abfalle stellt Gesetzgeber und Verwaltung vor Herausforderungen: Die Planung ist komplex und findet auf instabiler Wissensgrundlage statt. Die Akzeptanz ist besonders bei der potenziellen Standortbevolkerung gering. Die getroffenen Entscheidungen binden kunftige Generationen weit in die Zukunft und mussen deren Belangen besonders Rechnung tragen. Mit dem Standortauswahlgesetz existiert erstmalig eine gesetzliche Grundlage fur die Endlagerstandortsuche. Es sieht ein innovatives Auswahlverfahren gestufter Legalplanung mit einer Vielzahl neuartiger Beteiligungsinstrumente vor. Damit setzt der Gesetzgeber wesentlich auf das Steuerungspotenzial von Organisation und Verfahren. Welche Rolle kommt diesem Entscheidungsrahmen bei der Bewaltigung der genannten Herausforderungen zu? Konnen die gewahlten Instrumente eine wissensbasierte, akzeptierte und zukunftsgerechte Standortentscheidung ermoglichen?
Konflikte R Umlicher Planungen
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Author : Wolfgang Durner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Konflikte R Umlicher Planungen written by Wolfgang Durner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Central-local government relations categories.
Das Problem unvereinbarer räumlicher Planungen hat angesichts des knapper werdenden Bodens stark an Bedeutung gewonnen. Dabei treffen unterschiedliche Planungsträger - Bund, Länder, Gemeinden und zunehmend auch die Europäische Gemeinschaft - aufeinander und stellen oft divergierende räumliche Vorgaben auf, so daß ein und dieselbe Fläche zugleich als Truppenübungsplatz, Wohngebiet und Naturschutzgebiet beansprucht werden kann. Wolfgang Durner entwickelt rechtliche Lösungen für solche Konflikte und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Systematisierung des Raumplanungsrechts. Durch den Nachweis der Existenz dreier verfassungsrechtlich fundierter, sich ergänzender Koordinationsregeln bietet er für den gesamten Komplex ein einheitliches Lösungsmodell. Zahlreiche Beispiele belegen die praktische Tragfähigkeit dieser Maßstäbe.
International Bibliography Of Book Reviews Of Scholarly Literature Chiefly In The Fields Of Arts And Humanities And The Social Sciences
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 1999
International Bibliography Of Book Reviews Of Scholarly Literature Chiefly In The Fields Of Arts And Humanities And The Social Sciences written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with Books categories.
Rechtsschutz Im Rahmen Des Beschleunigten Stromnetzausbaus
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Author : Thomas Recht
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-10-16
Rechtsschutz Im Rahmen Des Beschleunigten Stromnetzausbaus written by Thomas Recht and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-10-16 with Law categories.
Zur Beschleunigung des fur die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Anderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulassig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschliessende Planfeststellung unter Berucksichtigung nationaler, unions- und volkerrechtlicher Vorgaben fur den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen massgeblichen Konstellationen und wurdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schliesslich auch rechtspolitisch.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Kahl Ludwigs (Hrsg.)
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2021-09-02
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Kahl Ludwigs (Hrsg.) and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-09-02 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band I behandelt die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts: Historie, Rechtsebenen und Rechtsquellen, Begriffe und Bezüge, Typologie des Verwaltungshandelns, Methoden und Nachbardisziplinen sowie aktuelle Herausforderungen der Digitalisierung, Demografie und überstaatlicher Verflechtungen.
Die Allgemeinheit Des Gesetzes
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Author : Gregor Kirchhof
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2009
Die Allgemeinheit Des Gesetzes written by Gregor Kirchhof and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
English summary: The concept of the law is one of generality. However, this concept has been forgotten. There is no adherence to specific claims to generality in the German Basic Law and in European law. The promise of freedom has always been a part of general law. This promise is addressed to the community based on the rule of law and supplements the constitutional protection in individual cases. Today, technological progress, social expectations and close intergovernmental cooperation pose a challenge to lawmaking and legal coordination. The lawmaker often reacts to this with an abundance of regulations and with the supposed legal security given by a special law. Gregor Kirchhof shows how the generality of the law could become an important guarantor for parliamentary democracy and human rights. German description: Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdruckliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlasst. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch lauft er Gefahr, das grosse Freiheitsversprechen zu vernachlassigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz moglich. Das allgemeine Gesetz erganzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit starkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsauftrage zu erfullen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.