Personenbezug Von Gruppendaten

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Personenbezug Von Gruppendaten

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Author : Johanna Küpper
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2016-12-14

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Die Frage, ob Gruppendaten ein Personenbezug zukommt, stellt eine der grundlegenden, weitgehend unbeantworteten Fragestellungen des aktuellen Datenschutzrechts dar. Sie hat mit den Entwicklungen betreffend die Verarbeitung von Daten (speziell »Big Data«) in jüngerer Zeit an Bedeutung gewonnen. Denn von ihrer Beantwortung hängt weitestgehend ab, ob Gruppendaten dem Anwendungsbereich des Datenschutzrechts unterfallen oder ob ihre Verarbeitung weitgehend unreguliert möglich ist. Als die Fragestellung konkretisierende Anwendungsbeispiele dienen der Untersuchung die Bereiche Geodaten und Scoring. Sie fokussiert sich auf das Merkmal der »Einzelangabe« des § 3 Abs. 1 BDSG und in dessen Rahmen auf die Frage der Rückbeziehbarkeit des Gruppendatums.

Das Sterreichische Sthopg Als Vorbild F R Deutschland

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Author : Katharina Schmitt
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2019-07-15

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Schönheitsoperationen und ästhetische Behandlungen boomen. Immer mehr Menschen entscheiden sich heute für Brustvergrößerung, Fettabsaugung oder Faltenunterspritzung, um nur einige beliebte Beispiele zu nennen. Angesichts dieser Entwicklung hat auch die rechtliche Auseinandersetzung mit medizinisch nicht indizierten Eingriffen entscheidend an Bedeutung gewonnen. Insbesondere im Zusammenhang mit der diesbezüglichen Durchführungsbefugnis und Qualifikation, aber auch im Kontext des informed consent sowie des Minderjährigenschutzes tauchen zahlreiche Besonderheiten und Problemstellungen auf, denen in Deutschland bislang nicht normativ Rechnung getragen wurde. Anlässlich des Inkrafttretens des österreichischen Bundesgesetzes über die Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen (ÄsthOpG) geht die Autorin im Rahmen einer vergleichenden Untersuchung der Frage nach, ob zum Zwecke des Patientenschutzes auch ein entsprechender Regelungsbedarf in Deutschland besteht.

Die Einf Hrung Von Volksgesetzgebung In Das Grundgesetz Mit Blick Auf Quoren Und Finanzierung

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Author : Jonathan Möller
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2019-07-16

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Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.

Das Allgemeine Pers Nlichkeitsrecht Von Sportvereinen

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Author : Sarah Krampitz
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2017-07-10

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„Wir würden nie zum FC Bayern München gehen“ lautet ein bekanntes Lied von den Toten Hosen. Es zeigt, dass Sport und damit auch Sportvereine heute ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens sind. Durch die Kommerzialisierung des Spitzensports, insbesondere des Profifußballs, beschäftigt man sich schon lange mit der Frage nach dem Persönlichkeitsrecht von einzelnen Sportlern. Doch nicht nur die Sportler, sondern gerade auch die Sportvereine selbst stehen im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Vor allem im Rahmen des Fußballsports sind Beleidigungen des gegnerischen Vereins weit verbreitet. Doch wie weit darf eine Herabwürdigung des gegnerischen Vereins gehen? Es stellt sich deshalb die Frage, ob nicht auch Sportvereine ein Persönlichkeitsrecht besitzen.

Grenzen Der Beschr Nkung Von Patent Und Markenrechten Zum Schutz Der Ffentlichen Gesundheit Nach Wto Recht Unter Besonderer Betrachtung Des Zwangslizenzregimes Nach Dem Trips Und Der Vereinbarkeit Von Plain Packaging Vorschriften F R Tabakwaren Mit Dem Wto Recht

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Author : Michael Gläsner
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2018

Grenzen Der Beschr Nkung Von Patent Und Markenrechten Zum Schutz Der Ffentlichen Gesundheit Nach Wto Recht Unter Besonderer Betrachtung Des Zwangslizenzregimes Nach Dem Trips Und Der Vereinbarkeit Von Plain Packaging Vorschriften F R Tabakwaren Mit Dem Wto Recht written by Michael Gläsner and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018 with categories.

Das Hochschulzulassungsrecht Auf Dem Verfassungsrechtlichen Pr Fstand

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Author : Beatrix Freiin zu Knyphausen
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-05-04

Das Hochschulzulassungsrecht Auf Dem Verfassungsrechtlichen Pr Fstand written by Beatrix Freiin zu Knyphausen and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-05-04 with Law categories.

Die Verfasserin nimmt die sogenannte Dritte Numerus clausus-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2017 zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht grundlegend zu untersuchen. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob sich ein rein örtlich geltender Numerus clausus vor dem Grundgesetz leichter rechtfertigen lässt als ein bundesweit geltender Numerus clausus. Diese Frage wird vor dem Hintergrund der heutigen Hochschullandschaft, die durch Schwerpunktsetzung und Profilbildung geprägt ist, neu aufgeworfen. Auf der Grundlage der herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht wird sodann untersucht, ob das geltende Recht diesen Anforderungen entspricht und wie es zukünftig in verfassungskonformer Weise ausgestaltet werden kann.

Die Kenntnis Vom Steueranspruch Und Ihr Nachweis In Der Rechtsprechung Zu 370 Ao

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Author : Dominic Reitner
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2020-12-07

Die Kenntnis Vom Steueranspruch Und Ihr Nachweis In Der Rechtsprechung Zu 370 Ao written by Dominic Reitner and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-12-07 with Law categories.

Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt. Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.

Daten Als Kreditsicherungsmittel Mit Bestand In Der Insolvenz

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Author : Silvio Schulze
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2019-04-29

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In den letzten Jahren konnte man in der Rechtswissenschaft eine angeregte Debatte um das »Dateneigentum« verfolgen. Diese Arbeit liefert hierzu einen Beitrag, indem sie bis ins Detail durchspielt, wie sich ein eigentumsähnliches Datenverfügungsrecht in die Zivilrechtsordnung einfügen würde. Der Autor greift dabei die These auf, dass aus dem Strafrecht die Existenz eines Datenverfügungsrechtes folgt und dass dieses im Zivilrecht eine Geltung als subjektives Vermögensrecht entfaltet. Diesen Gedanken spiegelt er an der titelgebenden Frage. Ob an einem Gegenstand eine insolvenzfeste Sicherheit bestellt werden kann, zeigt wie ihn das Zivilrecht sieht und behandelt. Der Arbeit liegt als Prämisse zugrunde, dass das bürgerliche Recht dank seiner abstrakten Grundstrukturen auch für Fragen des Digitalzeitalters adäquate Lösungen bietet, und versteht sich als Plädoyer gegen die rechtspolitische Forderung eines umfassenden »Digital-Updates« für das Zivilrecht.

Das Finanzamt Als Partner Des Steuerpflichtigen

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Author : Florian Keller
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2017-02-24

Das Finanzamt Als Partner Des Steuerpflichtigen written by Florian Keller and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-02-24 with categories.

Die vorliegende Dissertation widmet sich dem in Theorie und Praxis bedeutsamen Thema, wer das Gegenüber des Steuerpflichtigen im konkreten Steuerrechtsverhältnis ist. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit ist das Problemfeld der Wissenszurechnung bei der Korrektur von Steuerbescheiden nach § 173 AO. Aus der Dogmatik des Zivilrechts, insbesondere von Treu und Glauben, werden neue Gesichtspunkte der Wissenszurechnung im Steuerrecht beleuchtet und die bisherige, einschlägige Rechtsprechung kritisch hinterfragt. Ebenso wird das kooperative Verwaltungsverhältnis zwischen Finanzverwaltung und Bürger untersucht und der Begriff des Finanzamtes als »Partner« des Steuerpflichtigen kritisch diskutiert.

Zur Strafbarkeit Von Konversionsma Nahmen Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Gesetzes Zum Schutz Vor Konversionsbehandlungen

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Author : Jennifer Grafe
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2022-08-01

Zur Strafbarkeit Von Konversionsma Nahmen Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Gesetzes Zum Schutz Vor Konversionsbehandlungen written by Jennifer Grafe and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-08-01 with Social Science categories.

Konversionsmaßnahmen an Minderjährigen und unter Willensmängeln leidenden Erwachsenen wurden im Jahr 2021 unter Strafandrohung im neu geschaffenen „Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“ verboten. Während der Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode bereits weitreichende Änderungen des Gesetzes vorsieht, hat die Rechtswissenschaft dem Thema bisher nur wenig Beachtung geschenkt. Die Verfasserin nimmt die fehlende öffentliche Wahrnehmung der verheerenden Auswirkungen von Konversionsmaßnahmen zum Anlass, das Gesetz näher zu untersuchen. Nomenklatur und Systematisches unterzieht sie einer kritischen Würdigung und beleuchtet Aspekte des Ultima-ratio-Prinzips vor dem Hintergrund einer Strafbarkeit von Konversionsmaßnahmen nach dem Strafgesetzbuch. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der potentiellen Anhebung der Schutzaltersgrenze und der Streichung der Straffreiheit für Fürsorge- und Erziehungsberechtigte. Das Werk verblüfft mit der Erkenntnis, dass dieses unscheinbar daherkommende Gesetz mehr juristische Einzigartigkeiten bereithält, als sein Name zu assoziieren vermag.