Politische Opposition In Deutschland Und Im Internationalen Vergleich

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Politische Opposition In Deutschland Und Im Internationalen Vergleich

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Author : Walter Euchner
language : de
Publisher:
Release Date : 1993

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Opposition Im Bundestag

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Author : Hauke Johannsen
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2002-04-05

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften), Veranstaltung: Seminar Innenpolitik I, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung und methodische Vorgehensweise Das Funktionieren des gesamten politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von der Konfrontation des Handlungsverbundes aus Regierung, regierungstragenden Fraktionen und Regierungsparteien mit den nicht selten untereinander konkurrierenden oppositionellen Fraktionen und Parteien.(1) So ist das parlamentarische Regierungssystem, welches der Regierung(smehrheit) und der Opposition grundsätzlich klare Rollen zuweist, die wichtigste Determinante oppositionellen Verhaltens.(2) Anknüpfend an die Parlamentarismusdiskussion in Deutschland während der letzten 50 Jahre, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, inwieweit die Opposition die ihr zugewiesenen Funktionen der Artikulation und Kontrolle ausfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Es soll also gezeigt werden, welche Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament zur Verfügung stehen, um die ihr auferlegten Aufgaben wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird daher die Position der Opposition im deutschen Bundestag erläutert und auf den Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition eingegangen. Ein allgemeiner Einblick in die Instrumente parlamentarischer Kontrolle und in die daraus resultierenden Auswirkungen soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen, um schließlich im letzten Schritt zu untersuchen, inwiefern der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments einzuordnen ist. [...] ______ 1 Vgl. PATZELT, WERNER J.: Der Bundestag, in: GABRIEL, OSCAR W., HOLTMANN, EVERHARD (Hg.): Handbuch Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, München, 1997, S. 171-173. 2 Vgl. OBERREUTER, HEINRICH: Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland, in: EUCHNER, WALTER (Hg.): Politische Opposition in Deutschland und im internationalen Vergleich, Göttingen, 1993, S. 60f.; im weiteren zit. OBERREUTER, Parlamentarische Opposition.

Politische Opposition

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Author : Ludger Helms
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-12-14

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Die politische Opposition gehört zu den zentralen Komponenten jeder liberalen Demokratie. Ihre Erscheinungsformen sind jedoch so vielfältig wie die unterschiedlichen Ausprägungen der Demokratie selbst. Der Band bietet erstmals einen monographischen Überblick über die wichtigsten Probleme, Fragestellungen und Befunde der internationalen politikwissenschaftlichen Oppositionsforschung und stellt überdies eine Typologie der institutionell verankerten Formen von politischer Opposition vor. Im Zentrum der Darstellung steht die Beschäftigung mit der politischen Opposition in fünf wichtigen westlichen Ländern (Deutschland, Großbritannien, USA, Frankreich, Schweiz). Abschließend wird danach gefragt, ob es einen "Königsweg" zur Institutionalisierung des Oppositionsprinzip in der liberalen Demokratie gibt.

Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union

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Author : Alexander Melzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-13

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Politische Minderheiten und politische Opposition sind tragende und unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft. Ihr Schutz wirft angesichts einer zunehmenden antagonistischen Willensbildung in den Institutionen der Europaischen Union grundlegende Fragen auf. Vor diesem Hintergrund untersucht und analysiert Alexander Melzer den rechtlichen Rahmen politischer Opposition im Organisationsverfassungsrecht der Europaischen Union. Er beantwortet Fragen zum Verhaltnis von Herrschaft und Opposition auf Unionsebene und skizziert den verfassungsnormativen Aktionsradius verschiedener Oppositionsformen in den politischen Unionsorganen. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass auch auf Unionsebene Opposition eine wichtige demokratische Funktion im Rahmen der politischen Erzeugung von Recht ubernimmt und daher einen besonderen Schutz verlangt.

Das Politische System Der Bundesrepublik Deutschland Im Kontext

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Author : Jürgen Hartmann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2004-07-29

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Diese Einführung in das politische System der Bundesrepublik schildert den Parlamentarismus, den Bundesstaat, die Parteien, die Gesetzgebung und die politische Verwaltung, die Praxis der Koalitionsregierung und das Verfassungsgericht. Das Buch wählt eine vergleichende Perspektive, um diese tragenden Strukturen des politischen Systems zu beleuchten. Es skizziert die entsprechenden Strukturen in den Nachbarländern und in den USA. Das politische System wird immer stärker vom Umfeld der Europäischen Union bestimmt. Dem trägt das Buch mit einer komprimierten Darstellung der EU-Institutionen sowie mit einer Schilderung der wichtigsten Nahtstellen zwischen der deutschen und der europäischen Politik Rechnung.

Wirkungsmacht Und Ohnmacht Der Opposition In Deutschland Und Gro Britannien

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Author : Claudio Scharf
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: "[Aufgabe der Opposition ist es] die Regierung zu überwachen und zu kontrollieren, die volle Öffentlichkeit aller Regierungshandlungen herzustellen, deren Offenlegung und Rechtfertigung zu erzwingen" . Dieses Zitat von John Stuart Mill stammt aus einem der grundlegendsten Werke, das sich dem Thema des Parlamentarismus und der Opposition annahm. Er verweist auf die Kompetenzen, welche eine Opposition auszeichnen sollten. Inwiefern die Opposition des House of Commons und die des Bundestages diese Maßstäbe erfüllen, wird durch die hier vorliegende Arbeit untersucht. Es hätte auch ein Vergleich anderer wichtiger Institutionen vorgenommen werden können. Die Entscheidung fiel jedoch auf das Untersuchen der Wirkung der parlamentarischen Opposition, da gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser demokratischer Systeme darstellen. Winfried Steffani beschreibt die Legitimität und den Schutz der Opposition geradezu als Herzstück eines jeden pluralistischen Demokratieverständnisses. Wie wichtig eine funktionierende und vor allem legitimierte Opposition für den Wert eines demokratischen Systems ist, lässt gerade der aktuelle Mangel an einer legitimen Opposition in Syrien erkennen. Dort ist es noch notwendig sein Leben für die Oppositionsarbeit zu riskieren. Denn der syrische Machthaber Assad, duldet keinerlei Opposition und lässt sie mit Waffengewalt unterdrücken. Aus diesen Gründen kommt der Analyse dieser wichtigen demokratischen Institution ein besonderes Gewicht zu. Der Fokus des ersten inhaltlichen Punktes wird auf den unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit liegen. Worin bestehen grundlegende Unterschiede, die einen Vergleich vielleicht erschweren oder zumindest einer Berücksichtigung bedürfen? Unter dem zweiten inhaltlichen Gliederungspunkt sollen zwei sp

Politische F Hrung In Der Opposition

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Author : Michael Schlieben
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2007-11-16

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Diese Studie analysiert die Entwicklung der CDU seit 1998 und geht u.a. folgenden Fragen nach: Wie organisierte die Partei ihre Führung nach dem Abgang von Helmut Kohl in der Opposition neu? Was charakterisierte den Führungsstil Angela Merkels als Oppositionsführerin, wie nutzte sie ihre Doppelrolle als Partei- und Fraktionsvorsitzende und was trennte sie von ihren innerparteilichen Kontrahenten? Dabei werden ebenfalls die Oppositionsstrategie und die programmatische Entwicklung der CDU untersucht: Welchen Weg, welche Taktik wählte die Unionsführung, um sich von Rot-Grün politisch abzugrenzen; welche Perspektiven eröffneten sich dadurch und welche Gefahren barg dies? Eingeleitet wird das Buch von Franz Walter, dem Direktor der Göttinger Parteienforschung. Unter dem Titel "Zerbröselnde Erfolgsgeschichte" analysiert er die historischen Entstehungsbedingungen und Erfolgsvoraussetzungen der CDU - und fragt nach deren Kohäsionskraft in Zeiten der aktuellen Großen Koalition.

Politische Kultur In Den Usa Und Deutschland Nationale Identit T Am Anfang Des 21 Jahrhunderts

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Author : Jens Christian König
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2010

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Der Autor zeichnet die geschichtliche Entwicklung der politischen Kultur in den USA und Deutschland nach, und zwar mit dem Schwerpunkt auf der nationalen Identitat und vor dem Hintergrund ihrer geschichtlichen Entwicklung und Wandlung sowie ihren gesellschafts- und geschichtspolitischen Determinanten vor allem im ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhundert. Der Fokus liegt dabei auf Konstruktion, Formation und Versicherung nationaler Identitat durch nationale Symbole ("Verfassung", "Staatsoberhaupt" und "Fahne") in den beiden untersuchten Landern. Der Autor geht speziell der Frage nach, wie sich die Einstellung und das Empfinden zu einem lange von kuhler Sachlichkeit und Zuruckhaltung gepragten Umgang mit nationaler Symbolik in Deutschland gewandelt hat, und wie durch den Abbau geschichtlich bedingter symbolischer Reprasentationsdefizite die nationalen Symbole besonders seit der Wiedervereinigung und Etablierung der "Berliner Republik" den nationalen Identitatsdiskurs begleiten und entscheidend bereichern konnten. Dabei ist besonders der Patriotismus amerikanischer Pragung einer der zentralen Bezugspunkte. Er ist im Hinblick auf die nationalstaatliche Entwicklung Deutschlands als einem Kernland innerhalb der europaischen Union mit einer zunehmend heterogeneren Bevolkerung ein zukunftstrachtiges Konzept. Besonders in den USA wird die Bedeutung nationaler Symbole gerade im nationalen Integrationsprozess weiterhin sehr gross bleiben. Ihr Einsatz vor allem durch die politischen Eliten ist nach wie vor ein zentrales Element amerikanischer Politikausubung, sei es im Ruckgriff auf das Verfassungserbe, in Form prasidentieller Zeremonien oder in Form symbolischer Sprache und Handlungen, wie sie sich an Barack Obamas Prasidentschaft besonders eindrucklich zeigen. Es spricht vieles dafur, dass die Unterschiede zwischen den USA und Deutschland im Bereich der nationalen Identitat weit weniger gravierend sind, als es noch in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts der Fall war. Es scheint, dass sich Deutschland zunehmend einer selbstbewussten Staats- und Verfassungskultur amerikanischer Pragung angenahert hat. Heute lassen sich viele Parallelen zu den Vereinigten Staaten erkennen, welche die hiesige Entwicklung nationaler Identitat entweder schon entscheidend bereichert haben oder diese in der Zukunft beeinflussen konnten. So konnte man schon jetzt sagen: "American and German national identity on common ground." Die Bedeutung der untersuchten Symbole fur die nationalen Identitatsdiskurse ist nach wie vor betrachtlich; nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in Zukunft werden sie die nationalen Identitaten beider Lander massgeblich mitbestimmen. Denn es geht bei ihnen nicht um blosse Fassade oder um Ablenkung von tatsachlichem politischen Handeln, sondern um Elemente der Integration, des Konsenses, der Versinnbildlichung von nationaler Gemeinschaft, freiheitlich-demokratischer Traditionen und gemeinsamen Werten.

Das Recht Der Oppositionen

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Author : Albert Ingold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-22

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Politische Opposition ist die Basis von Konflikt und Kontingenz für demokratische Willensbildungsprozesse. Albert Ingold zeigt das verfassungsrechtliche Strukturgefüge auf, in dem sich Rechte und Berechtigung von Oppositionen gleichermaßen wiederfinden: das Recht der Oppositionen.

Rechtspopulismus In Der Opposition

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Author : Fedor Ruhose
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2023-01-20

Rechtspopulismus In Der Opposition written by Fedor Ruhose and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-01-20 with Political Science categories.

Die Bundestagswahl 2017 markierte eine Zäsur in der Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zog erstmals seit den 1950er Jahren wieder eine in Teilen rechtsextreme Partei in das Parlament ein. Konnte sie sich etablieren? Welche Arbeit leistete sie in der Opposition? Welche Antworten fanden die konkurrierenden Akteure auf den Rechtspopulismus? Fedor Ruhose analysiert parlamentarische Funktion und Strategie der AfD-Bundestagsfraktion bis 2021. Er untersucht dafür ihre Debattenbeiträge und politischen Schwerpunktsetzungen, die stark von den Gegensätzen Provokation und Selbstverharmlosung geprägt waren. Zudem zeigt er auf, wie die AfD zum Sprachrohr von Emotionen ihrer Wähler und außerparlamentarischen Unterstützer wurde und wie sich dadurch das politische System der Bundesrepublik änderte.