Schutz Von Informationen Als Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse
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Schutz Von Informationen Als Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse
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Author : Franziska Greiner-Wittner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-24
Schutz Von Informationen Als Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse written by Franziska Greiner-Wittner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-04-24 with Law categories.
Informationen, insbesondere Daten, spielen in nahezu allen Bereichen des heutigen Wirtschaftslebens eine entscheidende Rolle. Aufgrund des hohen wirtschaftlichen Stellenwerts ist es fur die beteiligten Akteure relevant, ob Informationen Gegenstand von Rechten sind. Werden Informationen mittels patentierter Verfahren gewonnen, stellt sich die Frage, ob die gewonnenen Informationen als unmittelbare Verfahrenserzeugnisse patentrechtlichen Schutz geniessen und ob ihnen - aus okonomischer Sicht - dieser Schutz gewahrt werden sollte. Die Vernetzung der heutigen Gesellschaft ruckt dabei die Bedeutung einer grenzubergreifenden Losung in den Vordergrund. Franziska Greiner-Wittner untersucht die Frage fur das deutsche, europaische und US-amerikanische Recht. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer rechtsokonomischen Analyse gelangt sie zu einer differenzierten Losung.
Digitale Information Als Kreditsicherheit
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Author : Maximilian Ferling
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-10-09
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Patg Ep Schweizerisches Patentgesetz Europ Isches Patent Bereinkommen
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Author : Peter Heinrich
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2018-09-07
Patg Ep Schweizerisches Patentgesetz Europ Isches Patent Bereinkommen written by Peter Heinrich and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-09-07 with Law categories.
Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Mit dem Bundespatentgericht hat in der Schweiz eine neue Ära der Patentrechtsprechung begonnen, und das neue Gericht hat in den letzten sechs Jahren eine Reihe von Entscheiden mit hoher Qualität gefällt. Im Patentgesetz sind rund 30 Artikel geändert oder neu eingefügt worden, und zwar auf dem Gebiet der ergänzenden Schutzzertifikate für Heil- und Pflanzenschutzmittel. Der Kommentar behandelt auch Fragen des Verfahrensrechts, und hier reflektiert er die Rechtsprechung in Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung. Das Werk wird ergänzt durch zahlreiche Verzeichnisse und Tabellen, welche die Benützung erleichtern.
Patentgesetz
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Author : Alfred Keukenschrijver
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2016-09-26
Patentgesetz written by Alfred Keukenschrijver and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-09-26 with Law categories.
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Gewerblicher Rechtsschutz
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Author : Claus Ahrens
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2008
Gewerblicher Rechtsschutz written by Claus Ahrens and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Law categories.
English summary: Claus Ahrens deals with the protection of industrial property. He describes its basic dogmatic structures and its connection to related fields of law as well as the individual laws which go with it (for example patent law, trademark law and the law of the indication of geographical origin on goods). In doing so, he explores national, European and international law. The author's goal is to impart detailed knowledge and in addition knowledge of the entire system of industrial property rights as a development of general civil law. The work is addressed primarily to students but will however also appeal to those who are interested in the protection of industrial property. German description: Claus Ahrens widmet sich in seinem Werk dem Gewerblichen Rechtsschutz. Er beginnt mit einer Darstellung der Grundkonzeption dieser Rechtsmaterie, in deren Rahmen er sich mit dem Zivilrecht im Allgemeinen sowie mit der Entwicklung des Gewerblichen Rechtsschutzes und seiner Einbindung in das Immaterialguterrecht befasst. Dabei stellt er den Eigentumscharakter der betreffenden Immaterialguterrechte in seinen grundlegenden Strukturen vor. In Grundzugen zeigt er den europaischen und internationalen Kontext auf, innerhalb dessen sich der Gewerbliche Rechtsschutz abspielt. Ebenso geht er auf kartellrechtliche Aspekte ein. Anschliessend und basierend auf der einleitenden Grundbetrachtung thematisiert er die zum Gewerblichen Rechtsschutz zugehorigen Rechte und deren internationalen und europarechtlichen Bezuge: das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Sortenschutz- und Halbleiterschutzrecht, das Markenrecht, das Recht der geschaftlichen Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) sowie das Recht der geographischen Herkunftsangaben nebst einschlagiger EU-Vorschriften. Anhand der Betrachtung der Schutzvoraussetzungen, der einschlagigen Rechtsentstehungsverfahren, der Fragen der Verwertung sowie des Sanktionensystems gelingt es dem Autor, bestehende Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Daruber hinaus gewahrt er einen Ausblick auf die kunftige Rechtsentwicklung. Sein Hauptanliegen aber ist die Beantwortung von Detailfragen unter Wahrung bestehender Gesamtzusammenhange.
Gewerblicher Rechtsschutz An Gentechnisch Ver Nderten Pflanzen Unter Ber Cksichtigung Des Us Amerikanischen Rechts
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Author : Christina J. Walser
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
Gewerblicher Rechtsschutz An Gentechnisch Ver Nderten Pflanzen Unter Ber Cksichtigung Des Us Amerikanischen Rechts written by Christina J. Walser and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Law categories.
Die Autorin thematisiert im wesentlichen das Zusammenspiel der Schutzinstitute des Patent- und Sortenschutzrechts in Bezug auf gentechnisch veränderte Pflanzen. Hintergrund dieser Problematik ist die unterschiedliche Vorgehensweise der Sortenzüchter, die in einem langwierigen Verfahren eine neue Pflanzensorte entwickeln, und der Gentechnik, bei der Gene in bestehende Pflanzensorten integriert werden, um Pflanzen mit bestimmten Eigenschaften zu versehen. Es fragt sich also, ob auch für diese gentechnische Arbeit ein Patent erteilt werden soll oder ob der Patentschutz durch das speziellere Sortenschutzrecht verdrängt wird. Christina Walser stellt zunächst den Gegenstand der Schutzinstitute und ihre Schutzvoraussetzungen dar und untersucht sodann den Umfang des Schutzes und die Neuerungen durch die Biotechnologierichtlinie. Einbesonderes Augenmerk legt sie dabei auf die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, insbesondere analysiert sie im Detail die Entscheidung »Transgene Pflanzen/NOVARTIS II« der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes.Die gesamte Untersuchung erfolgt dabei nicht nur nach deutschem und europäischem Recht, sondern auch rechtsvergleichend mit dem US-amerikanischen Recht. Auch hier wird auf das Verhältnis der Schutzinstitute der »Plant Variety Protection«, der »Plant Patents« und »Utility Patents« eingegangen, die weit unproblematischer nebeneinander angewendet werden als im europäischen Recht, was aktuell auch durch die amerikanische Rechtsprechung festgestellt wurde.
Die Patentierung Gentechnisch Ver Nderter Tiere Im Hinblick Auf Die Schranke Der Ffentlichen Ordnung Und Der Guten Sitten Eine Analyse Unter Ber Cksichtigung Der Rechtslage In Frankreich Und Gro Britannien
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Author : Isabel Westermayer
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2013
Die Patentierung Gentechnisch Ver Nderter Tiere Im Hinblick Auf Die Schranke Der Ffentlichen Ordnung Und Der Guten Sitten Eine Analyse Unter Ber Cksichtigung Der Rechtslage In Frankreich Und Gro Britannien written by Isabel Westermayer and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with Law categories.
In diesem Buch werden Patente auf gentechnisch veranderte Tiere und die dafur relevanten Verfahren diskutiert. Die Patentierung von Tieren widerspricht nicht grundsatzlich den geltenden Patentgesetzen. Ein Patentierungsausschluss von Erfindungen an Tieren ist aber in Art. 53 a) EPU fur solche Erfindungen festgelegt, die gegen die offentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstossen. Was genau unter diesen Begriffen zu verstehen ist, wird aus der Vorschrift selbst heraus nicht deutlich. Das Buch leistet einen Beitrag zur Konkretisierung dieser Generalklausel, indem sie im Hinblick auf Patente auf Tiere ausgelegt und mit konkret anwendbaren Regeln ausgefullt wird. Dafur werden aus dem Gemisch von geschriebenen und ungeschriebenen Regeln in der Gesellschaft diejenigen grundlegenden Prinzipien identifiziert, die fur die Patentierung von Lebewesen relevant und hinreichend bedeutend sind, um Teil der offentlichen Ordnung und guten Sitten zu sein. Beispielhaft erfolgt die Untersuchung fur Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Die rechtsvergleichende Bildung europaisch einheitlicher Begriffe ist gerade im Hinblick auf die Einfuhrung des europaischen Einheitspatents von essentieller Bedeutung. Die Ergebnisse der Untersuchung werden in einem konkreten Vorschlag fur eine Erganzung des Art. 53 a) EPU zusammengefasst.
Festschrift F R J Rgen Taeger
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Author : Louisa Specht-Riemenschneider
language : de
Publisher: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Release Date : 2020-10-26
Festschrift F R J Rgen Taeger written by Louisa Specht-Riemenschneider and has been published by Fachmedien Recht und Wirtschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-26 with Law categories.
Mit dieser Festschrift anlässlich des 65. Geburtstags von Prof. Dr. Jürgen Taeger ehren namhafte Freunde und Weggefährten seine herausragenden Verdienste als Wissenschaftler und Hochschullehrer. Die Beiträge der über 40 Autoren befassen sich mit Themen aus den Tätigkeitsschwerpunkten von Jürgen Taeger, wie dem Zivil-, dem Wirtschafts- und vor allem dem Informationsrecht. Erörtert werden Themen u.a. aus den Bereichen: - Datenschutzrecht - Informations- und Medienrecht - Recht des geistigen Eigentums - Bürgerliches Recht - Vertrags- und haftungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Daten Das breite Themenspektrum spiegelt die Vielfalt der Tätigkeiten und Interessen des Geehrten und vermittelt so das facettenreiche Bild des wissenschaftlichen Wirkens eines herausragenden deutschen Juristen.
Management Geistigen Eigentums
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Author : Jürgen Ensthaler
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-01-09
Management Geistigen Eigentums written by Jürgen Ensthaler and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-01-09 with Law categories.
Das Management geistigen Eigentums spielt eine wichtige Rolle für den Unternehmenserfolg und ist deshalb als eine eigenständige unternehmerische Aufgabe zu betrachten. Aufbauend auf den Gebieten Rechtswissenschaft, Betriebswirtschaft, Managementlehre und Ingenieurswissenschaft, erfordert sie eine interdisziplinäre Herangehensweise. Die Frage der Interdisziplinarität für das Management geistigen Eigentums wird in diesem Buch erstmals behandelt. Außerdem werden rechtswissenschaftliche Aspekte in Managementmodellen konsequent berücksichtigt.
Gewerblicher Rechtsschutz Und Urheberrecht
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1982
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