Staatsverschuldung Und Verfassung
DOWNLOAD
Download Staatsverschuldung Und Verfassung PDF/ePub or read online books in Mobi eBooks. Click Download or Read Online button to get Staatsverschuldung Und Verfassung book now. This website allows unlimited access to, at the time of writing, more than 1.5 million titles, including hundreds of thousands of titles in various foreign languages. If the content not found or just blank you must refresh this page
Staatsverschuldung Und Verfassung
DOWNLOAD
Author : Hilde Neidhardt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Staatsverschuldung Und Verfassung written by Hilde Neidhardt and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Die Foderalismusreform II hat die Verschuldungsgrenzen fur Bund und Lander verscharft und damit den Verfassungsgerichten als Kontrollinstanzen die Verantwortung fur eine generationengerechte staatliche Kreditaufnahme ubertragen. Allerdings bestehen spezifische Wirkungsbeschrankungen der Rechtsprechung im Bereich des Staatsschuldenrechts, die Hilde Neidhardt auf der Grundlage einer Analyse der Rechtsprechung zu den bisherigen Verschuldungsgrenzen aufzeigt. Vor diesem Hintergrund wird sich das Problem der dauerhaften Selbstbindung des demokratisch gewahlten Haushaltsgesetzgebers voraussichtlich weder durch strengere Normen noch durch weitergehende verfassungsgerichtliche Kontrollbefugnisse losen lassen. Entscheidend ist vielmehr, ob es gelingt, eine neue aKultur des Schuldenmachens zu etablieren. Gemessen an diesem Massstab fallt die Bewertung der Foderalismusreform II zuruckhaltend aus.
Eine Bremse F R Die Staatsverschuldung
DOWNLOAD
Author : Maxi Koemm
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Eine Bremse F R Die Staatsverschuldung written by Maxi Koemm and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Debts, Public categories.
English summary: The debts of the German federation and the federal states grew to almost 2 trillion euros in 2010. Will the new debt brake stop this development? In order to answer this question, Maxi Koemm studies the compatibility of constitutional changes with the guarantee of perpetuity in Article 79 Paragraph 3, the constitutionality of the ancillary legislation and the justiciability of the new debt limit. German description: Durch die Foderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geandert. Im Zentrum steht nun die ausdruckliche Verpflichtung des Bundes und der Lander zu materiell ausgeglichenen Haushalten. Erganzt wird die neue aSchuldenbremse durch ein Fruhwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen und durch Konsolidierungshilfen fur einzelne Lander mit besonders prekaren Haushaltslagen. Anhand der Dokumente der Foderalismuskommission II zeichnet Maxi Koemm einleitend nach, wie es zu der Einigung uber das aGesamtpaket kam. Im Mittelpunkt steht sodann die Frage, ob die aSchuldenbremse ihrem Namen gerecht werden wird. Zur Beantwortung dieser Frage pruft Maxi Koemm insbesondere die Vereinbarkeit der Verfassungsanderungen mit der Identitatsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG, die Verfassungsmassigkeit der Begleitgesetzgebung und die Justitiabilitat der neuen Schuldengrenzen.
Staatsverschuldung Als Rechtsproblem
DOWNLOAD
Author : Günter Püttner
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2017-12-04
Staatsverschuldung Als Rechtsproblem written by Günter Püttner and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-12-04 with Law categories.
Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Staatsfinanzen Staatsverschuldung Staatsbankrotte In Der Europ Ischen Staaten Und Rechtsgeschichte
DOWNLOAD
Author : Gerhard Lingelbach
language : de
Publisher:
Release Date : 2000
Staatsfinanzen Staatsverschuldung Staatsbankrotte In Der Europ Ischen Staaten Und Rechtsgeschichte written by Gerhard Lingelbach and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2000 with Debts, Public categories.
R Ckf Hrung Staatlicher Altschulden Als Rechtsproblem
DOWNLOAD
Author : Norman Reich
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2018-02-21
R Ckf Hrung Staatlicher Altschulden Als Rechtsproblem written by Norman Reich and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-02-21 with Law categories.
Das Werk widmet sich den rechtlichen Fragen der Rückführung staatlicher Altschulden, d.h. der Verringerung des staatlichen Schuldenstandes. Bisher findet dieses Thema in Wissenschaft und Praxis keine ausreichende Beachtung, obwohl es von hoher Bedeutung für das Gemeinwesen ist. Das Werk stellt die Grundbedingungen des geltenden Staatsschuldenrechts dar, welches die derzeitige Praxis einer laufenden Umschuldung der bestehenden Staatsverschuldung ermöglicht und begünstigt. Auf dieser Basis wird das geltende Recht auf seine Regelungen zur Schuldenrückführung untersucht. Als Ergebnis steht ein sehr begrenzter Normbestand. Das Staatschuldenrecht ist auf einem Auge "blind": Es betrachtet ausschließlich die Nettoneuverschuldung und ignoriert die Altschulden. Anhand einer Analyse von Bestand und Risiken der Altschulden stellt der Verfasser den Bedarf einer Umgestaltung des Staatsschuldenrechts fest und skizziert die Grundbedingungen eines zu schaffenden Rechts der Schuldenrückführung.
Die Verfassungsrechtliche Begrenzung Der Staatsverschuldung
DOWNLOAD
Author : Robert Schiller
language : de
Publisher: Peter Lang Pub Incorporated
Release Date : 2013
Die Verfassungsrechtliche Begrenzung Der Staatsverschuldung written by Robert Schiller and has been published by Peter Lang Pub Incorporated this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with Law categories.
Die Arbeit beschaftigt sich mit den Anderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Foderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die massgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Anderungen durch die Foderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenuber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet."
Der Schuldenberg Unter Dem Grundgesetz
DOWNLOAD
Author : Hermann Oetjens
language : de
Publisher:
Release Date : 2015-12-16
Der Schuldenberg Unter Dem Grundgesetz written by Hermann Oetjens and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-12-16 with categories.
Diskussionsbeitrag / Streitschrift aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht hat in Bezug auf den in Deutschland aufgeturmten Schuldenberg die mogliche Fehlerhaftigkeit einer uber Jahrzehnte von den Regierungen im Zusammenwirken mit dem Parlament geubten Praxis des Haushaltsvollzuges" in Betracht gezogen. Namhafte ehemalige Verfassungsrichter haben das bestatigt und sprechen von einer Dauerrechtsverletzung," die nichts anderes ist als ein permanenter Verfassungsbruch. Das kann unmoglich hingenommen werden. Die nachfolgende Denk-Schrift greift dieses Problem auf und fuhrt den Nachweis, dass auch nach der Schuldenbremse" (von 2009) in verfassungswidriger Weise Jahr fur Jahr Kredite zum Zwecke der Prolongierung der Alt-Schulden aufgenommen werden, die um ein Vielfaches den erlaubten Spielraum der Kreditaufnahmen nach Artikel 115 GG n.F. ubersteigen. Der Finanzbericht 2015" des Bundesfinanzministeriums weist fur die Jahre 2013-2018 jahrliche Kreditaufnahmen zwischen 187 - 224 Mrd. aus (im HG 2016 geplant: 206 Mrd.), die den Rahmen der nach Art. 115 GG zulassigen Einnahmen aus Krediten" (maximal 0,35 % des BIP = ca. 11 - 19 Mrd.) deutlich sprengen. Es wird hiermit an die Bundesregierung appelliert, diese verfassungswidrige Praxis des Haushaltsvollzuges" aufzugeben und auf eine klare Verfassungslage zur angemessenen Behandlung der Alt-Kredite hinzuwirken. An die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien wird appelliert, keine weiteren verfassungswidrigen Haushaltsgesetze zu verabschieden."
Staatsverschuldung In Deutschland
DOWNLOAD
Author : Lutz Wucherpfennig
language : de
Publisher:
Release Date : 2007
Staatsverschuldung In Deutschland written by Lutz Wucherpfennig and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Debts, Public categories.
Eine Verfassung F R Europa
DOWNLOAD
Author : Klaus Beckmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Eine Verfassung F R Europa written by Klaus Beckmann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
English summary: In this volume, renowned researchers from various disciplines discuss an historic event: the making of the European constitution. The authors examine the constitutional concept from a philosophical, economic, political and legal point of view and question its historical dimension and its updating in Europe. In view of the expansion on May 1, 2004, friends and teachers at the Andrassy University in Budapest, where the language is German, met to question the identity of Europe, to assess the structure of the enlarged European Union and to try to analyze the choice of constitution and the constitutional changes from an economic, political and legal standpoint. The book provides an interdisciplinary and controversial discussion concerning a constitution for Europe on the eve of European reunification. German description: Renommierte Forscher verschiedener Disziplinen diskutieren in diesem Band ein historisches Ereignis: Europaische Verfassungsgebung. Aus philosophischer, wirtschafts-, politik- und rechtswissenschaftlicher Sicht gehen die Autoren der Verfassungsidee nach, fragen nach ihrer geschichtlichen Dimension und ihrer Aktualisierung in Europa. Die von der Regierungskonferenz beschlossene Unionsverfassung ist am Ende des Buches komplett abgedruckt.Aus Rezensionen: ...'Eine Verfassung fur Europa' aus dem Tubinger Mohr Siebeck Verlag bietet im Ergebnis einen vertieften Einblick in die verfassungspolitischen und verfassungsrechtlichen Probleme der europaischen Einigung. Anette Weingartner Die Berliner Literaturkritik 2/1, 3. Januar 2005, S. 11 ... Besonders lesenswert wird der Sammelband durch seine Interdisziplinaritat. ... Es kann gewiss nicht schaden, wenn die europaische Verfassungsrechtslehre ... die okonomische Sicht der Verfassungsfunktionenen einbezieht. ...Der Sammelband von Beckmann / Dieringer /Hufeld ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg, sich die Verfassung fur Europa zu erschliessen. Matthias Ruffert Der Staat 1 (2005) S. 168f
Der Stabilit Tsrat
DOWNLOAD
Author : Marius Thye
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-01-09
Der Stabilit Tsrat written by Marius Thye and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-01-09 with Law categories.
Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber im Rahmen der Foderalismusreform II nicht nur eine "Schuldenbremse" eingefuhrt, sondern auch ein neues Gremium: Den Stabilitatsrat. Dieser soll u.a. die Haushaltswirtschaft von Bund und Landern uberwachen. In der Wissenschaft fand dieses Gremium bisher nur wenig Beachtung. Diese Lucke will Marius Thye schliessen: Er befasst sich ausfuhrlich mit den Rechtsgrundlagen der Arbeit des Stabilitatsrates, seiner Organisation, Arbeitsweise und seinen unterschiedlichen Aufgaben, und ordnet ihn in das System der deutschen Finanzverfassung ein. Als Jurist und Staatswissenschaftler versucht der Autor dabei zwischen verschiedenen Disziplinen zu vermitteln: Er greift okonomische Erkenntnisse auf und fuhrt diese in rechtspolitische und -wissenschaftliche Diskussionen ein. Gleichzeitig macht er Okonomen die rechtlichen Grundlagen fur die Stabilitatsratsarbeit verstandlich. Skeptisch ist der Autor mit Blick auf die Frage, ob der Stabilitatsrat di e nachhaltige Tragfahigkeit der offentlichen Haushalte durch eine effektive Haushaltsuberwachung sichert.