Verfassung Und Integration In Europa

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Verfassung Und Integration In Europa

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Author : Achim Hurrelmann
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2005-02-14

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Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie • etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.

Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa

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Author : Claudia Liebenberg
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 2,0, Hochschule f r Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Europ isches Verwaltungsmanagement, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai des Jahres 2004 erlebte die Europ ische Union (EU) die gr te Erweiterung in ihrer Geschichte um zehn neue Mitgliedstaaten. Im Oktober desselben Jahres fand auf dem Kapitol in Rom die feierliche Unterzeichnung des Vertrages ber eine Verfassung f r Europa (VVE) statt. Dieser EU-Verfassungsvertrag sollte die bisher geltenden Vertr ge (EG-Vertrag und EU-Vertrag) abl sen und der Europ ischen Union in ihrer neuen erweiterten Form eine einheitliche Struktur und Rechtspers nlichkeit geben. ber den Zwischenschritt des EU-Verfassungsvertrages ist im Prozess der Vertiefung der Europ ischen Integration ein historischer Schritt vollzogen worden. Diese Arbeit er rtert die Frage, welche Vor- bzw. Nachteile das Verfahren des Konvents bringt, mit dem der Vertrag f r eine Verfassung vorbereitet wurde, gegen ber den bisher blichen Regierungskonferenzen. Danach wird anhand der Definition von "Verfassung" diskutiert, ob es sich bei dem Text des EU-Verfassungsvertrages um eine Verfassung gehandelt h tte. Es folgt eine Darstellung ber die nderungen des Machtgleichgewichtes der EU-Organe (Europ isches Parlament, Europ ischer Rat, Ministerrat, Europ ische Kommission) untereinander durch das Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrages. Abschlie end widmet sich die Arbeit der Frage, ob der neue EU-Verfassungsvertrag eher wirtschaftsliberal oder eher sozialstaatlich ausgerichtet gewesen w re.

Europa Integration Durch Verfassung Mit Dem Text Des Verfassungsentwurfs Und Den Syntheseprotokollen Des Konvents Vom November 2002 Juli 2003

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Author : Arno Krause
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2003

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Die Verfassung Europas

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Author : Frank Decker
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-10-28

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Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europa bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde überhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der EU näher an die Bürger heranführen, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europäische Identität, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befördert werden kann?

Verfassung Ohne Integration In Europa Auf Der Suche Nach Einem Sozialen Konstituenten Transnationaler Integrationsprozesse

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Author : Hans-Jörg Trenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Abstract: "Auch ohne den expliziten Prozess europäischer Verfassungsgebung zum Abschluss zu bringen, wird die Konstitutionalisierung der Europäischen Union in der Form einer Formalisierung und Legalisierung von Herrschaft voranschreiten. Die Verfasstheit des europäischen Gemeinwesens tritt dabei zunehmend in Widerspruch zur Verfasstheit des sozialen Konstituenten von Herrschaft, der weder als 'Demos' noch als 'Volk' in einem gesamteuropäischen Entscheidungszusammenhang in Erscheinung tritt. Allerdings mündet die Konstitutionalisierung der EU in dem Postulat eines 'europäischen Demos' als Voraussetzung der Legitimität europäischen Regierens. Die daran anschließende empirische Frage lautet, inwiefern solche geteilte normative Erwartungshaltungen in die Existenz eines europäischen 'Demos' kommunikative Austauschprozesse über die nationalstaatlichen Grenzen hinweg anleiten. Im europäischen Verfassungsgebungsprozess werden die Standards für ein demokratisches und legitimes Regieren im Mehrebenens

Grundgesetz Und Europ Ische Union

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Author : Michael Weis
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-10-27

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundordnung der BRD ist das Grundgesetz. Es stellt somit die höchste Rechtsordnung des Staates der Deutschen dar und ist folglich die Verfassung der Bundesrepublik. Im Zuge der vorliegenden Arbeit soll sich im Folgenden also mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Europäischen Integration der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft auseinandergesetzt werden. Die Vermutung liegt nahe, dass das Grundgesetz als Basis des deutschen Staates sowohl den Grundpfeiler als auch den Antrieb des europäischen Engagements dieser Nation darstellte und gleichzeitig auch die Grenzen dieser Bemühungen aufzeigt. Es ist davon auszugehen, dass der Integration Deutschlands in die Europäische Union verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind. Um diese Grenzen auszuloten erscheint es zunächst sinnvoll, sich mit den Grundlagen und Grenzen der EU-Integration (bzw. EG-Integration) bis zum Vertrag von Maastricht zu befassen. Auf Basis des so erworbenen Wissens bestünde dann die Möglichkeit den grundgesetzlichen Rahmen der weiteren Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit zu erforschen und deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. So könnte es letztendlich möglich sein, künftige Integrationsgrenzen, so vorhanden, und weitere Integrationschancen auszumachen und deren Verankerung in der deutschen Verfassung zu verstehen. Bei diesen Bemühungen soll sich in der vorliegenden Arbeit auf die wirklich wesentlichen, die EU-Integration betreffenden, Teile des Grundgesetzes beschränkt werden. Dabei handelt es sich neben der Präambel um die Artikel 23 und 24 GG. Ein Bewusstsein für die Eventualitäten der Zukunft und das Verfassungsrecht ist unerlässlich für das weitere Vorgehen der BRD in Europa und der Welt. Nur so kann mit Sicherheit fest-gestellt werden, ob sich von „Grundgesetz und Europäische Integration“ in einem Zusammenspiel sprechen lässt. Zu guter letzt mag sich somit die Frage klären, ob und inwieweit das Grundgesetz Sockel oder Schranke der Europäischen Integration ist. Nur auf diese Weise kann schlussendlich die These verifiziert werden, dass die Verfassung der BRD die Integration zwar befördert aber gleichzeitig einen grenzenlos freien Fortgang der Integration nicht zulässt, sondern stattdessen klare Grenzen bezüglich der Rechtmäßigkeit von Hoheitsrechtsübergaben generiert und somit Sockel und Schranke zugleich war und ist.

Demokratien In Europa

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Author : Ines Katenhusen
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-14

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Dieser Band untersucht im Diskurs verschiedener Disziplinen - von der Politik- über die Geschichts-, Staats- und Verwaltungswissenschaft bis zur Raumplanung - drei Stränge des Themas Moderne Demokratie/Neue Formen des Regierens. Er beleuchtet, wie der Prozess der europäischen Integration Konzepte der Demokratie und die unterschiedlichen Regierungssysteme in den EU-Ländern verändert: auf der Ebene der EU und ihres Institutionensystems (demokratische Qualität, Politikprozesse etc.), in den einzelnen Nationalstaaten (Demokratienvergleich) und schließlich im Zusammenspiel zwischen EU und nationalstaatlichen Akteuren (Konstituierung neuer Formen von Öffentlichkeit und Interessenvermittlung etc.).

Verst Rkte Zusammenarbeit Flexible Integration Im Verfassungsentwurf Des Eu Konvents

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Author : Johannes Hünig
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-10-05

Verst Rkte Zusammenarbeit Flexible Integration Im Verfassungsentwurf Des Eu Konvents written by Johannes Hünig and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005-10-05 with Political Science categories.

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Bei den Verhandlungen des EU-Konvents über die künftige Verfassung der Europäischen Union spielte die Flexibilisierung der Integration nur eine untergeordnete Rolle. Im Mai 2002 hatte die Idee einer neuen Integrationslogik, ausgelöst durch Joschka Fischers europapolitische Grundsatzrede vor der Berliner Humboldt-Universität, zwar über mehrere Wochen hinweg die öffentliche Diskussion über die Zukunft der EU geprägt; im Umfeld der Konventsberatungen der folgenden Jahre wurde das Thema jedoch von öffentlichkeitswirksameren, weil kurzfristig mehr Konfliktpotential bietenden Themen, etwa der Frage der Stimmverteilung im Rat, in den Hintergrund gedrängt. Innerhalb des Konvents wurden andere Fragestellungen als dringlicher empfunden, was schon dadurch deutlich wird, dass keine eigene Arbeitsgruppe zur flexiblen Integration geschaffen wurde. Auch Joschka Fischer äußerte sich zu diesem Thema nicht mehr. „Die engagiertesten politischen Verfechter der differenzierten Integration hielten sich vornehm zurück, um die Arbeit des Konvents nicht unnötig zu belasten“, vermutet Janis A. Emmanouilidis. „Die Kritiker dagegen waren zufrieden, dass die Hochkonjunktur von Gravitationszentren, Pionier- oder Avantgarde-Gruppen vorläufig ein Ende gefunden hatte.“ Die ausbleibende öffentliche Diskussion über das Prinzip der flexiblen Integration im Verfassungsentwurf verwundert insofern, als dieses in seiner Bedeutung für das künftige Gelingen von Vertiefung und Erweiterung nicht zu unterschätzen ist. Einigungen über die Vertiefung der Integration in bestimmten Politikbreichen werden in der EU 25 aufgrund der zunehmenden Heterogenität der Interessanlagen immer schwieriger zu erzielen sein; Übereinkünfte im kleinen Kreis könnten hier als Ausweg dienen, der das Projekt Europa vor der Stagnation bewahrt. Die europäische Integration als ergebnisoffener Prozess ist auf die visionäre Kraft der Beteiligten angewiesen, welche beim aufwändigen Verhandeln konkreter Sachfragen zwischen 25 Staaten zu kurz kommen könnte. Kooperationen zwischen kleineren Gruppen von Mitgliedsstaaten, die sich relativ einig sind und ihre politische Tatkraft nicht für das permanente Beschaffen von Mehrheiten aufbringen müssen, könnten in diesem Zusammenhang als Biotop für das Gelingen integrationspolitischer Visionen dienen, die später von der gesamten Union übernommen werden.

Verfassung Oder Technokratie F R Europa

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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1975

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Europa Integration Durch Konvente

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Author : Arno Krause
language : de
Publisher:
Release Date : 2003

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