Vergaberecht Im Wettbewerb Der Systeme
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Vergaberecht Im Wettbewerb Der Systeme
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Author : Marc Bungenberg
language : de
Publisher:
Release Date : 2005
Vergaberecht Im Wettbewerb Der Systeme written by Marc Bungenberg and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with categories.
Vergaberecht Im Wettbewerb Der Systeme
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Author : Marc Bungenberg
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Vergaberecht Im Wettbewerb Der Systeme written by Marc Bungenberg and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Competition categories.
English summary: Due to the competition of systems, increasing privatization trends and the introduction of market economy parameters in coping with public duties, the importance of public procurement law has increased. In view of the principles of openness and primacy of the economic constitution, Europeanization and Internationalization cannot be neglected when determining the basic principles of government procurement. Working on various levels of the law, Marc Bungenberg deals with the specific legal and economic components which implement the central theme of efficiency in public procurement in practice. Last but not least he discusses the necessity of a multilateral procurement agreement. German description: Auf Grund von Systemwettbewerb, immer starkerer Privatisierungstendenzen und der Einfuhrung marktwirtschaftlicher Parameter im Bereich der offentlichen Aufgabenbewaltigung hat das Recht der offentlichen Auftragsvergabe in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Angesichts der Grundsatze der Offenheit und des Vorrangs der deutschen Wirtschaftsverfassung mussen Europaisierung und Internationalisierung bei der Ermittlung verfassungsrechtlicher Grundprinzipien des offentlichen Beschaffungswesens umfassender einbezogen werden. Unter Berucksichtigung der relevanten volker- und europarechtlichen Vorgaben untersucht Marc Bungenberg die das Recht der offentlichen Beschaffungen pragenden Prinzipien. In einer rechtsebenenubergreifenden Analyse macht er deutlich, dass die Wirtschaftlichkeit der offentlichen Aufgabenbewaltigung das pragende Leitmotiv fur die Auftragsvergabe darstellt. Er arbeitet einzelne rechtliche und okonomische Komponenten heraus, welche die wirtschaftliche Auftragsvergabe umsetzen. Dabei werden unter anderem die grundsatzlichen Anforderungen an Vergabeverfahren und Rechtsschutz auch unterhalb der sogenannten Schwellenwerte deutlich.Zur Wirtschaftlichkeit der Auftragsvergabe tragen insbesondere die Gewahrleistung wirtschaftlicher Freiheiten der potentiellen Auftragnehmer bei. Zudem bezieht er in die Effizienzanalyse der Auftragsvergabe okologische und soziale Gesichtspunkte ein. Abschliessend wird erortert, inwieweit die Erarbeitung und Verabschiedung eines multilateralen Beschaffungsabkommens sinnvoll erscheint.
Die Bedeutung Des Wettbewerbsrechts Im Vergaberecht
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Author : Jongwook Park
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021-10-19
Die Bedeutung Des Wettbewerbsrechts Im Vergaberecht written by Jongwook Park and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-10-19 with Law categories.
In der Arbeit werden zunächst die Bedeutung des Wettbewerbs im Vergaberecht und dessen Verhältnis zum Wettbewerbsrecht untersucht. Anschließend werden allgemeine vergaberechtliche Grundsätze dargestellt. Dabei werden ihre wettbewerbspolitische Funktion und die darüber hinausgehende Bedeutung beleuchtet. Weiterhin wird untersucht, wie wettbewerbswidrige Verhaltensweisen auf Bieter- oder Auftraggeberseite unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten systematisiert werden können. Auch wird thematisiert, inwieweit wettbewerbsrechtliche Ansprüche vor den Vergabenachprüfungsinstanzen geltend gemacht werden können. Aus der Untersuchung resultiert, dass die praktische Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht gering ist, denn das Vergaberecht verfügt bereits über eigene Instrumente, mit denen verschiedene Wettbewerbsprobleme ohne den Umweg über das Wettbewerbsrecht unterbunden werden können.
Prim Rrechtsschutz Im Vergaberecht
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Author : Angelina Mangold
language : de
Publisher: Cuvillier Verlag
Release Date : 2015-11-10
Prim Rrechtsschutz Im Vergaberecht written by Angelina Mangold and has been published by Cuvillier Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-11-10 with Law categories.
Das deutsche Vergaberecht unterliegt seit vielen Jahrzehnten einer klassischen Zweiteilung. Abhängig vom Wert des zu vergebenden öffentlichen Auftrags finden entweder die unionsrechtlich geprägten Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) oder aber das klassische deutsche Haushaltsrecht Anwendung. Nur oberhalb der sog. EU-Schwellenwerte im Anwendungsbereich des GWB kann ein unterlegener Bieter die Verletzung von Verfahrensvorschriften im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens vor den Vergabekammern geltend machen. Unterhalb der Schwellenwerte bleibt dagegen meist kein Raum für effektiven Rechtsschutz. Die Autorin hat die vergaberechtliche Zweiteilung zum Anlass genommen, zunächst die Defizite des gegenwärtigen Rechtsschutzsystems zu beleuchten. Rechtsvergleichend wird dann der Blick auf das österreichische Vergaberecht gerichtet, um Erkenntnisse für eine mögliche Reform des deutschen Rechts zu gewinnen. Auf dieser Grundlage werden schließlich zwei konkrete Gesetzgebungsvorschläge unterbreitet, die entweder eine Überarbeitung und Ergänzung der bestehenden Vorschriften oder die Neuschaffung eines Vergabegesetzbuches vorsehen.
Vergabe An Die Ffentliche Hand
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Author : Nikolas Eisentraut
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2022-10-19
Vergabe An Die Ffentliche Hand written by Nikolas Eisentraut and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-10-19 with Law categories.
Die öffentliche Hand tritt vermehrt selbst als Bieter in Vergabeverfahren auf. Gegenstand ihres Interesses ist es, Leistungen der Daseinsvorsorge zu rekommunalisieren. Die Arbeit untersucht, ob und welchen vergaberechtlichen Bindungen die Öffentliche Hand dabei unterliegt. Ausgehend vom primär- und verfassungsvergaberechtlichen Rahmen wird die Bedeutung des Kartellvergaberechts, der Verordnung (EG) 1370/2007, des § 46 EnWG und des Haushaltsvergaberechts für den Aufgabenzugriff der Öffentlichen Hand entfaltet. Auf einer tieferliegenden Ebene wird untersucht, ob Primär- und Verfassungsrecht vergaberechtliche Privilegien der Öffentlichen Hand wie die Inhouse-Ausnahme begrenzen oder ob sie vielmehr einer vergabewettbewerblichen Strukturierung des binnenorganisatorischen Bereichs der Verwaltung entgegenstehen. Abschließend nimmt sich die Arbeit den Möglichkeiten einer rekommunalisierungsfreundlichen Gestaltung des Vergabeverfahrens an.
International Investment Law And Competition Law
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Author : Katia Fach Gómez
language : en
Publisher: Springer Nature
Release Date : 2020-05-23
International Investment Law And Competition Law written by Katia Fach Gómez and has been published by Springer Nature this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-05-23 with Law categories.
This EYIEL special issue examines the interaction between international investment law and competition law. Although issues related to both international investment law and competition law arise regularly in international legal practice and are examined together, scholarly analysis largely treats them as parallel universes. As a result their actual and potential overlap has yet to be sufficiently explored. In this light, International Investment Law and Competition Law discusses a variety of topics at the intersection of investment and competition, including the interaction between competition-related provisions and investment protection standards in free trade agreements; investors’ anti-competitive behaviour and illegal investments; state aid schemes and foreign investors’ legitimate expectations; EU member States’ compliance with investment awards as (illegal) state aid under EU law; State-owned enterprises and competitive neutrality; and interactions between public procurement, investment and competition law.
Die Vergabe Sogenannter Nachrangiger Dienstleistungsauftr Ge
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Author : Imme Buck
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Die Vergabe Sogenannter Nachrangiger Dienstleistungsauftr Ge written by Imme Buck and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.
Der bei der Vergabe sogenannter nachrangiger Dienstleistungsaufträge anzuwendende Regelkatalog ist im Vergleich zu anderen Auftragsarten erheblich eingeschränkt. Diese Untersuchung ermittelt die Vorgaben, die bei der Vergabe nachrangiger Dienstleistungsaufträge beachtet werden müssen und stellt einen Reformvorschlag vor. De lege lata müssen das unionsrechtliche Sekundärrecht und das einfache nationale Recht eingehalten werden. Vor allem die VOL/A gibt einen umfassenden Regelkatalog vor. Weniger Regeln enthält hingegen die VOF. Das übergeordnete Recht ergänzt die zum Teil spärlichen Regeln des einfachen Rechts. Insbesondere die Vergabe von nachrangigen Dienstleistungsaufträgen, die sich nicht nach der VOL/A richtet, wird so einem umfassenden Vergaberegime unterstellt, das auch die Gewähr von Rechtsschutz umfasst.
Economic Law As An Economic Good
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Author : Karl M. Meessen
language : en
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2009-07-29
Economic Law As An Economic Good written by Karl M. Meessen and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-07-29 with Law categories.
Governments, or at least the clever ones among them, are aware of the factors guiding business activities. In the course of adopting and enforcing economic legislation, they seek to attract business activities in order to increase national income (and fiscal revenues), generate employment opportunities and,very generally, please voters. Hence economic law may be considered an economic good, as suggested by the title of this book. That function, which most rules of economic law have in the competition of systems, was strengthened by the worldwide liberalization of trade. Today, it is of greater significance than ever before. Lawyers and economists, academics and practitioners from inside and outside Germany have taken a look at the facts and discussed approaches to conceptualizing them. The resulting thirty essays collected in this volume contribute to the interpretation of existing, and the making of new, economic law.
Der Grundsatz Der Verh Ltnism Igkeit Im Vergaberecht
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Author : David Meurers
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2020-11-24
Der Grundsatz Der Verh Ltnism Igkeit Im Vergaberecht written by David Meurers and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-24 with Law categories.
Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Europ Isierung Des Vergaberechtlichen Prim Rrechtsschutzes Bei Unterschwellenauftr Gen
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Author : Julia Anna Martlreiter
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-03-09
Europ Isierung Des Vergaberechtlichen Prim Rrechtsschutzes Bei Unterschwellenauftr Gen written by Julia Anna Martlreiter and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-03-09 with Law categories.
Bis zu 90 % aller öffentlichen Aufträge liegen unterhalb der europäischen Schwellenwerte. Für sie gilt das europäisch geprägte Kartellvergaberecht und damit dessen spezieller Bieterrechtsschutz nicht. Es stellt sich die wichtige, aber bis jetzt nicht abschließend geklärte Frage nach dem Rechtsschutz im Unterschwellenbereich. Trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Rechtsschutzlage für verfassungsgemäß hält, ist die Diskussion nicht verstummt. Die Autorin untersucht die Anforderungen des EU-Primärrechts und des Grundgesetzes an den Vergaberechtsschutz. Sie überprüft die aktuell bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten in Deutschland und kommt zu dem Ergebnis, dass die Bieter weitgehend rechtsschutzlos sind. Der geltende Rechtsschutz entspricht danach weder dem europäischen noch dem verfassungsrechtlichen Rechtsschutzgebot. Auch im Unterschwellenbereich wird das Europarecht den deutschen Gesetzgeber früher oder später zu einem effektiven Rechtsschutz bewegen und das Vergaberecht dadurch ein weiteres Stück europäischer werden.