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Handbuch Zum Europ Ischen Und Deutschen Umweltrecht


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Handbuch Zum Europ Ischen Und Deutschen Umweltrecht Allgemeines Umweltrecht


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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1998

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Handbuch Zum Europ Ischen Und Deutschen Umweltrecht Allgemeines Umweltrecht


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Author : Siegfried Breier
language : de
Publisher:
Release Date : 1998

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Schutz Wildlebender Tiere Und Pflanzen In Staatlichen Planungs Und Zulassungsverfahren


Schutz Wildlebender Tiere Und Pflanzen In Staatlichen Planungs Und Zulassungsverfahren
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Author : Martin Gellermann
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2007-03-19

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Rechtliche und naturschutzfachliche Fragen des Artenschutzes bei Verfahren der Fachplanung, der kommunalen Bauleitplanung sowie der Zulassung von Eingriffsvorhaben. Mit internationalen und europäischen Bestimmungen und den normativen Anforderungen des nationalen Artenschutzrechts, des gesetzlichen Biotopschutzes und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Typische Fallkonstellationen, praktikable Problemlösungen, umfangreicher Anhang.



Das Vorsorgeprinzip Im Eu Recht


Das Vorsorgeprinzip Im Eu Recht
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Author : Birger Arndt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2009

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Das Vorsorgeprinzip hat sich seit Ende der 1990er Jahre zu dem Rechtsgrundsatz des gemeinschaftlichen Risikoverwaltungsrechts entwickelt. Es legitimiert und fordert präventives Handeln in Situationen, in denen aufgrund von wissenschaftlichen oder technischen Kenntnisdefiziten Unsicherheit über das Vorliegen von Risiken und deren Ausmaß für Mensch und Umwelt besteht. Dabei stellt sich die Frage, welche genaue Ausgestaltung der Grundsatz im Gemeinschaftsrecht erfahren hat.Birger Arndt gibt zunächst einen Überblick über Bedeutung und Status des Vorsorgeprinzips im Recht der Mitgliedstaaten. Im Hauptteil untersucht er Entwicklung, Bedeutung, Anwendungsbereich, Funktionen und Voraussetzungen des Grundsatzes im Recht der Europäischen Union. Abschließend skizziert der Autor die WTO-rechtlichen Grenzen und Einflüsse auf das gemeinschaftliche Risikoverwaltungsrecht und die Reichweite des Prinzips.



Umweltfinanzmarktrecht


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Author : Philipp Kleiner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-04-17

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Handbuch Zum Europ Ischen Und Deutschen Umweltrecht


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Author : Reimer von Borries
language : de
Publisher:
Release Date : 2003

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Der Abfallbegriff Im Europ Ischen Und Im Deutschen Umweltrecht


Der Abfallbegriff Im Europ Ischen Und Im Deutschen Umweltrecht
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Author : Sebastian C. Stark
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009

Der Abfallbegriff Im Europ Ischen Und Im Deutschen Umweltrecht written by Sebastian C. Stark and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Refuse and refuse disposal categories.


Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine plastische Darstellung der geltenden Abfalldefinition des Gemeinschaftsrechts mit den dazu im Einzelnen bestehenden Definitions- und Abgrenzungsproblemen. Dies geschieht anhand einer genauen Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs. Hierbei wird vor allem der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Immobilien nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-1/03 (Van de Walle u.a.) dem Abfallrecht unterliegen können. Darüber hinaus wird insbesondere auf die Entledigungstatbestände eingegangen. Diese werden durch eine Liste von Entledigungsindizien sowie eine Übersicht über die wichtigsten Entscheidungen der Rechtsprechung des EuGH illustriert. Im Anschluss daran erfolgt eine Bewertung der Gemeinschaftsrechtskonformität der Absätze 1 bis 4 des § 3 KrW-/AbfG und des Anwendungsbereichs des BBodSchG.



Sanktionen Der Europ Ischen Union Gegen Ihre Mitgliedstaaten


Sanktionen Der Europ Ischen Union Gegen Ihre Mitgliedstaaten
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Author : Katrin Träbert
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010

Sanktionen Der Europ Ischen Union Gegen Ihre Mitgliedstaaten written by Katrin Träbert and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.


Die EU kam lange ohne vertraglich festgelegte Sanktionsverfahren aus. Mit der Zeit wurde es jedoch erforderlich, Fehlverhalten der Mitgliedstaaten zu sanktionieren. Stückweise entwickelten sich Sanktionsmöglichkeiten. Ergibt dieses «Stückwerk» dennoch ein funktionierendes und umfassendes Sanktionssystem? Mit Art. 228 Abs. 2 EGV besteht für den EuGH die Möglichkeit, im Fall der Nichtumsetzung von Vertragsverletzungsurteilen Zwangsgelder oder Pauschalbeträge gegen Mitgliedstaaten zu verhängen. Was geschieht jedoch, wenn ein Mitgliedstaat weder das Urteil umsetzt noch zahlt? Das Suspendierungsverfahren nach Art. 7 EUV sieht vor, daß der Rat im Fall einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der fundamentalen Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EUV mitgliedschaftliche Rechte des Mitgliedstaates aussetzen kann. Das etwas schwerfällige Verfahren wurde noch nie angewandt, stellt aber ein erhebliches Drohpotential dar. Eine umfassende Überprüfbarkeit durch eine unabhängige Überwachungsinstanz fehlt jedoch. Sollte es besser nie zur Anwendung gelangen? Die immer größer werdende EU braucht ein funktionierendes Sanktionssystem. Beseitigt der Vertrag von Lissabon bestehende Schwächen?



Konkretisierung Von Generalklauseln Im Europ Ischen Privatrecht


Konkretisierung Von Generalklauseln Im Europ Ischen Privatrecht
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Author : Martin Schmidt
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2009-05-05

Konkretisierung Von Generalklauseln Im Europ Ischen Privatrecht written by Martin Schmidt and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-05-05 with Law categories.


Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europäische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische Lösungsansätze für die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europäischen Privatrechts für die Konkretisierung andererseits. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Maßstäbe sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um „Unlautere Geschäftspraktiken“ aus der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die „Verwechslungsgefahr“ aus dem europäischen Markenrecht, den Begriff des „Fehlers“ aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die „Missbräuchlichkeit“ aus der Klauselrichtlinie.



Regulierte Selbstregulierung Im Europ Ischen Chemikalienrecht


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Author : Heidi Stockhaus
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-05-20

Regulierte Selbstregulierung Im Europ Ischen Chemikalienrecht written by Heidi Stockhaus and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-05-20 with Law categories.


Die REACH-Verordnung zielt auf die Bereitstellung stoffspezifischer Informationen und die Regulierung besonders besorgniserregender Stoffe ab. Hierzu hat sie den Unternehmen der chemischen Industrie die primäre Verantwortung für die Sicherheit von Stoffen übertragen. Die Zuständigkeit der Behörden beschränkt sich auf Überprüfungstätigkeiten und die Mitwirkung am hoheitlichen Risikomanagement für bestimmte gefährliche Stoffe. Durch diesen Paradigmenwechsel hat das Konzept der regulierten Selbstregulierung Einzug ins Chemikalienrecht gehalten. Heidi Stockhaus untersucht vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mit der Anwendung der REACH-Verordnung, inwiefern die Europäische Union und der Staat im Rahmen des Chemikalienrechts ihrer besonderen Verantwortung für den Schutz der Umwelt gerecht werden. Im Vordergrund stehen dabei die einzelnen Mechanismen und Strukturen des auf regulierter Selbstregulierung basierenden Schutzkonzepts, das zugleich in den größeren Zusammenhang der Aufgabenverteilung zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren eingebettet wird.