Kontrolle Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland
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Kontrolle Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Simon Emmerling
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Kontrolle Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland written by Simon Emmerling and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0 (sehr gut), Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland (Prof. Dr. E. Schuett-Wetschky), Sprache: Deutsch, Abstract: "Der moderne demokratische Staat leitet seine Machtausübung vom Volk ab. Jede Übertragung und Ausübung staatlicher Macht muss deshalb von ihrem Inhaber verantwortet werden. Diese Verantwortung wird im Wege der Kontrolle geltend gemacht" (BUSCH 1983: 9). So schreibt BUSCH und führt ferner aus, inwieweit dieses Kontrollprinzip ein Strukturelement des Rechtstaates sei, das im Falle der Bundesrepublik qua Grundgesetz (GG) darauf zielt, mittels Machtverteilung ("Machthemmung", a.a.O.) einen Machtmissbrauch zu verhindern. Dass dabei der Bezug zum grundlegenden Aspekt der Machtverschränkung - nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung - als tragende Säule der bundesrepublikanischen Verfassung angesprochen wird, ist offensichtlich. Für die vorliegende Ausarbeitung bildet dieser Aspekt nun lediglich den Hintergrund, vor dem untersucht werden soll, wie sich eine (verfassungs-)praktische Umsetzung parlamentarischer Kontrolle in Form einer Nutzung institutioneller Kontrollmittel wie etwa 'Kleinen und Großen Anfragen' oder 'Aktuellen Stunden' darstellt. Weniger von Belang ist hier also die Betrachtung direkter plebiszitärer Kontrolle, die von Seiten des Bürgers z.B. durch Wahlen auf die Exekutive wirkt. Vielmehr steht die Kontrolle der Bundesregierung durch die repräsentative Volksvertretung, den Bundestag, im Zentrum des Interesses. Dies wirft zwei zentrale Fragen auf, die es im weiteren zu beantworten gilt. Erstens: Was ist überhaupt unter Kontrolle zu verstehen? Und zweitens: Was ist parlamentarische Kontrolle? Diese Arbeit wird ihre Argumentation vor der bedeutsamen Aussage entwickeln, nach der bei einer parlamentarischen Kontrolle
Die Parlamentarische Regierungskontrolle Im Politischen System Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Martin Weißenborn
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Die Parlamentarische Regierungskontrolle Im Politischen System Der Bundesrepublik Deutschland written by Martin Weißenborn and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universit t Jena (Institut f r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: 'Der Bundestag', 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In parlamentarischen Regierungssystemen wie dem der Bundesrepublik Deutschland, bertr gt der einzelne B rger dem Staat Macht. Dieser wiederum soll diese dann verantwortungsvoll und im Interesse des B rgers aus ben. Ein Ausdruck von Kontrolle ist neben der Gewaltenteilung eben auch die parlamentarische Kontrolle der Regierung. Im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung entscheidet sich das Grundgesetz f r eine dem Parlament verantwortliche Regierung. Das hei t, dass die Bundesregierung direkt vom Vertrauen des Bundestages abh ngig ist, w hrend in der Weimarer Republik zwar einzelnen Regierungsmitgliedern das Misstrauen ausgesprochen werden konnte, die eigentliche Bildung der Reichsregierung jedoch in der Verantwortlichkeit eines starken, weil vom Volk direkt gew hlten Reichspr sidenten lag. An dieser Stelle liegt die entscheidende Weiterentwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Denn die Kreationsfunktion des Bundestages ist f r die parlamentarische Kontrolle von erheblicher Bedeutung. Nur so kann das Parlament seine Regierung wirkungsvoll mit Sanktionen belegen. Der Logik parlamentarischer Regierungssysteme entsprechend werden die jeweiligen Kontrollaufgaben von Regierungsmehrheit und Opposition in unterschiedlichem Ma e wahrgenommen. Letztlich soll die vorliegende Arbeit die Wirksamkeit parlamentarischer Regierungskontrolle untersuchen und eine Antwort auf die Frage geben ob die parlamentarische Regierungskontrolle in der Bundesrepublik Deutschland Damoklesschwert ber den H uptern der Regierungsmitglieder oder stumpfe Waffe ist.
Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems
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Author : Florian Meinel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-09-24
Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems written by Florian Meinel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-09-24 with Law categories.
Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwährend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhältnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmächtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere für das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloße Geschäftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies führt zurück zu höchst unterschiedlichen Begründungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit spätkonstitutioneller Muster im deutschen Verständnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle Anpassungsfähigkeit.
Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition
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Author : Sascha Walther
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011
Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition written by Sascha Walther and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliche Fakulttä Lehrstuhl für Innenpolitik/Politisches System der Bundeserepublik Deutschland), Veranstaltung: PS: Bundestag und Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem der Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Erwiderung auf die Regierungserklärung des ersten Deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) am 21. September 1949 erklärte der SPDVorsitzende Kurt Schuhmacher: "Opposition ist ein Bestandteil des Staatslebens und nicht eine zweitrangige Hilfestellung für die Regierung. Die Opposition ist die Begrenzung der Regierungsmacht und die Verhütung ihrer Totalherrschaft... Das Wesen der Opposition ist der permanente Versuch, an konkreten Tatbeständen mit konkreten Vorschlägen der Regierung... den positiven Gestaltungswillen der Opposition aufzuzwingen."1 In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, ob dieser von Kurt Schuhmacher formulierte Anspruch der Opposition angesichts der Realität des parlamentarischen Regierungssystems zum Wunschbild verkommen ist. Oder, ob die politikwissenschaftliche Forschung eher den Nachweis erbracht hat, dass die parlamentarische Opposition ihre Rolle als Konterpart zur Regierung nach über fünfzig Jahren bundesdeutschem Parlamentarismus verantwortungsvoll wahrnimmt. Es ist ein Fakt, dass es die parlamentarische Minderheit ist, die im parlamentarischen Regierungssystem die exklusive Rolle zugewiesen bekommt, die Regierung (und die sie tragende Regierungsfraktion) zu kritisieren, zu kontrollieren und eine Alternative zu dieser zu bilden. Konnte Kurt Schuhmacher denn den soeben skizzierten Anspruch der parlamentarischen Opposition in einer Bundesrepublik, die keinerlei Erfahrungen mit einem reinen parlamentarischen Regierungssystem vorzeigen konnte, richtig antizipieren?
Kampf Der Gewalten
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Author : Everhard Holtmann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-09
Kampf Der Gewalten written by Everhard Holtmann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-09 with Social Science categories.
Der Band untersucht das wechselseitige Einflussverhältnis von gesetzgebender Gewalt und Exekutive aus theoretischer Sicht.
Das Parlamentarische Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Und Das Pr Sidentielle Regierungssystem Der Usa
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Author : Björn Steffen
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-10-28
Das Parlamentarische Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Und Das Pr Sidentielle Regierungssystem Der Usa written by Björn Steffen and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-10-28 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: gut (2), Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Thaysen, Davidson und Livingston bilanzieren am Ende des von ihnen herausgegebenen Buches "US-Kongreß und Deutscher Bundestag: Bestandsaufnahmen im Vergleich", daß im politischen System der USA in den letzten 40 Jahren Entwicklungen zu beobachten gewesen seien, die üblicherweise als Merkmale parlamentarischer Systeme identifiziert werden. Demgegenüber stellen sie für das bundesdeutsche System Tendenzen einer „Präsidentialisierung“ fest. Wie zeigen sich diese Tendenzen? Lassen sich im präsidentiellen Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika Merkmale nachweisen, die normalerweise typisch für parlamentarische Regierungssysteme sind, und umgekehrt, weist das parlamentarische bundesdeutsche Regierungssystem Kennzeichen auf, die normalerweise dem präsidentiellen System eigen sind? Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden? Diese Arbeit vergleicht das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA und versucht herauszufinden, ob die beiden Systeme sich tatsächlich sozusagen annähern. Es ist dabei notwendig, zunächst auf die beiden Regierungssysteme getrennt einzugehen. Dazu müssen deren verfassungsrechtliche Grundlagen zunächst hinterfragt werden, bevor dann jeweils auf das Zusammenspiel der Gewalten der Exekutive und Legislative in der Regierungspraxis eingegangen wird. Doch zunächst soll Kapitel 2. auf die allgemeine Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen näher eingehen und spezielle Merkmale des jeweiligen Systemtyps herausarbeiten.
Parlamentarisches Regierungssystem In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Uwe Thaysen
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-09
Parlamentarisches Regierungssystem In Der Bundesrepublik Deutschland written by Uwe Thaysen and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-09 with Social Science categories.
Kontrollfunktion Der Regierungsberichte
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Author : Karl Mattern
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Kontrollfunktion Der Regierungsberichte written by Karl Mattern and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universität Mannheim (Lehrstuhl Politische Wissenschaften III), Veranstaltung: Parlamentarische Kontrolle der Regierung, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Literatur sind Berichte der Regierung bisher nicht umfassend untersucht worden. Verweise finden sich im Rahmen der Untersuchung von parlamentarischer Kontrolle im Allgemeinen oder in juristischen Untersuchungen zu parlamentarischen Berichten. Als zentrales Thema haben Berichte der Regierung in parlamentarischen Systemen nach Recherche des Autors bislang keine Aufmerksamkeit in der politikwissenschaftlichen Literatur gefunden. Um Berichte der Regierung in ihrer Funktionsweise vergleichend darzustellen, wird in dieser Arbeit zunächst die principal - agent Theorie erläutert. Diese bildet dann im Verlauf der Arbeit das theoretische Gerüst, das eine Einordnung des Regierungsberichts im repräsentativen, demokratischen System von Delegationen und Abhängigkeiten bzw. Bindungen ermöglicht. Anschließend werden Berichte der Regierung definiert und typologisiert. Am Beispiel von Deutschland und Österreich kann dann die tatsächliche Anwendung von Berichten im jeweiligen System analysiert und verglichen werden, um eine abschließende Einordnung von Berichten der Regierung im System parlamentarischer Kontrolle zu ermöglichen.
Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Patrick Fengler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-04-24
Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland written by Patrick Fengler and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-04-24 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlamentarismus, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Staatsrechtslehre und der Politikwissenschaft ist es heute unbestritten, daß der Opposition im Rahmen der parlamentarischen Demokratie eine wichtige Bedeutung zukommt. Die Opposition ist ein wesentlicher Faktor, der die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Regierungssystems gewährleistet. H.-P. Schneider sieht in der Opposition sogar eine „verfassungsrechtliche Institution“ . Außerdem kommt es zur Zeit in der BRD zu einer sehr starken Polarisierung zwischen der Regierung und der Opposition, weil wir uns mitten im Bundeswahlkampf befinden. In der Arbeit „Die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland“ soll ermittelt werden, in welchem Ausmaße die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland ihre klassischen Funktionen wahrnehmen kann. Weiterhin sollen die Kontrollmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition dargestellt werden. Es soll schließlich ge-zeigt werden, daß die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Kampf gegen die Regierung und ihrer Mehrheit im Bundestag, die stärkste Waffe der parlamentarischen Opposition verkörpert. Im ersten Teil dieser Arbeit stehen der Begriff „Opposition“, Forschungsüberblick, -stand und die verfassungstheoretischen Grundlagen im Vordergrund. Die Literaturlage zu diesem Thema ist breit gefächert. Deshalb werden hauptsächlich Darstellungen von Heinrich Oberreuter, Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh, Stephan Haberland und Klaus Stüwe herangezogen, weil sie sich maßgeblich an der wissenschaftlichen Diskussion zu diesem Thema beteiligen. Ergänzend dazu werden Darstellungen von Martin Sebaldt und Winfried Steffani verwendet. Als Vertreter der statistischen Darstellungen ist die Monographie von Peter Schindler zu nennen. Sie gewährt Einblicke in diverse Statistiken, die für das Bearbeiten des Themas unabdinglich sind.
Die Vergessenen Institutionen
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1979
Die Vergessenen Institutionen written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1979 with Germany (West) categories.