Solidarit T Im Verfassungsstaat
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Solidarit T Im Verfassungsstaat
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Author : Otto Depenheuer
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2016-06-30
Solidarit T Im Verfassungsstaat written by Otto Depenheuer and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-06-30 with Law categories.
Der Begriff der Solidarität ist in der politischen wie juristischen Diskussion bis zur inhaltlichen Unkenntlichkeit und beliebigen Funktionalisierbarkeit ausgelaugt. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Arbeit das Ziel, den Begriff als juristischen im verfassungsrechtlichen, staatstheoretischen und sozialrechtlichen Kontext zu erschließen, präzisieren und etablieren. Mit der Frage nach der Solidargemeinschaft werden unvermeidlich die Grenzen des rationalistischen Weltbildes und einer individualistisch zentrierten Rechtsordnung aufgeworfen. Ziel ist es insoweit nicht, Rationalismus und Individualismus zu überwinden, wohl aber Grenzen ihrer Wirksamkeit aufzuzeigen, die um der Humanität der menschlichen Lebensverhältnisse respektiert werden müssen. Da der Mensch „aus krummem Holz“ gemacht ist (Immanuel Kant), gilt es mit den zivilisatorischen Errungenschaften der europäischen Neuzeit – Rationalismus und Individualismus – um des Menschen willen maßvoll umzugehen. Um nicht in die Tyrannei eines unmenschlichen Rationalismus und in das Chaos eines maßlosen Individualismus abzugleiten, bedarf es eines „Abschieds vom Prinzipiellen“ (Odo Marquardt). Deshalb muss rationales Handeln darauf verzichten, „krummes Holz“ geradezubiegen. Vielmehr muss es die lebensweltliche Wahrheit und das humane Recht auch des rational nicht Verstehbaren respektieren. Das ist Solidarität. 2., durchgesehene Auflage
Solidarit T
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Author : Michael Piazolo
language : de
Publisher: Ergon Verlag
Release Date : 2004
Solidarit T written by Michael Piazolo and has been published by Ergon Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Political Science categories.
Europa gibt sich eine Verfassung. Was vor mehr als funfzig Jahren mit der Europaischen Gemeinschaft fur Kohle und Stahl (EGKS) sich auf "faktische Solidaritat" grundete, findet nun seinen Hohepunkt in der Verabschiedung einer "Solidaritatsklausel". Danach handeln die Union und die Mitgliedstaaten gemeinsam im Geiste der Solidaritat, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terrorschlag oder einer Katastrophe betroffen ist. So wird deutlich, dass die Volker Europas entschlossen sind, die alten Trennungen zu uberwinden, um immer enger vereint ihr Schicksal gemeinsam zu gestalten. Das vorliegende Buch stellt dar, wie tief Solidaritat als Leitprinzip in den Vertragen der Europaischen Union, in ihrer Politik, ihrem Rechtssystem und ihren Gesellschaften verankert ist. Es beschreibt Solidaritat als Teil europaischer Regional-, Sozial- und Aussenwirtschaftspolitik, als Baustein der EG-Rechtsordnung sowie als Fundament einer identitats- und legitimitatsstiftenden Unionsburgerschaft und es identifiziert es als Ankerpunkt mancher grossen Idee in Sozialethik, Sozialismus, Kommunitarismus und moderner Soziologie. Zum ersten Mal wird so eine umfassende, im Recht fussende Analyse eines der Kernprinzipien europaischen politischen Handelns, Denkens und Fuhlens angeboten.
Isensee Depenheuer Staat Und Verfassung
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Author : Josef Isensee
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2018-01-01
Isensee Depenheuer Staat Und Verfassung written by Josef Isensee and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-01-01 with Constitutional law categories.
Der Sozialstaat Im Dienst Der Freiheit
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Author : Hans Michael Heinig
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2008
Der Sozialstaat Im Dienst Der Freiheit written by Hans Michael Heinig and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Law categories.
English summary: As far as constitutional law is concerned, the welfare state is a vague phenomenon and is generally ignored in the current theory of constitutional law. There are however good reasons for maintaining that the welfare state as described in the German Basic Law is primarily supposed to be conducive to ensuring the minimum prerequisites for a self-determined life. Hans Michael Heinig shows that the establishment of equality, solidarity, social justice and security take secondary importance as constitutional goals. If the main function of the social welfare state is to serve freedom, its theoretical and dogmatic shape becomes clear, since this function is, according to the constitution, the reason for and the limits to the welfare state. Those questions regarding fundamental social rights or constitutional claims to the minimum requirements in order to meet essential needs will be answered just as well as those questions pertaining to the limits to redistribution in the welfare state. German description: Das Sozialstaatsprinzip findet in der gegenwartigen Staatsrechtslehre kaum Beachtung. Der Sozialstaat gilt verfassungsrechtlich als diffuses Phanomen. Teils wird der Rechtscharakter der Formel vom sozialen Staat generell bestritten, teils wird ihr kein materieller Inhalt zugesprochen, sondern ihre Ausfullung pauschal dem Gesetzgeber uberlassen. Dabei bedarf die Praxis des Sozialstaates durchaus der verfassungsrechtlichen Anleitung.Hans Michael Heinig veranschaulicht gute Grunde dafur, dass der Sozialstaat des Grundgesetzes normativ zuvorderst der Sicherstellung von Mindestbedingungen fur ein selbstbestimmtes Leben dienen soll. Er zeigt auf, dass die Herstellung von Gleichheit, Solidaritat, Gerechtigkeit und Sicherheit demgegenuber als verfassungsrechtliche Primarziele zurucktreten. Auf diese Weise von seinem Dienst an der Freiheit her begriffen, gewinnt der soziale Staat theoretisch wie dogmatisch Konturen: Die Freiheitsfunktionalitat bildet von Verfassungs wegen Grund wie Grenze des Sozialstaates. Freiheit meint dabei sowohl die individuelle Selbstbestimmung wie die Teilhabe an der demokratischen Selbstregierung. Hieraus entsteht ein spannungsvolles Wechselspiel zwischen Freiheitsschutz durch und gegenuber dem Sozialstaat. Denn der Dienst der Freiheit bestimmt verfassungsunmittelbare Mindestanforderungen an den sozialen Staat, markiert aber auch die Grenze des jedem sozialstaatlichen Geben vorgeschalteten Nehmens. Fragen nach sozialen Grundrechten oder nach der Begrundung eines Existenzminimums finden so ebenso sinnvolle Antworten wie solche nach den Grenzen sozialstaatlicher Umverteilung.
Der Europ Ische Stabilit Tsmechanismus
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Author : Stefan Pilz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-04-08
Der Europ Ische Stabilit Tsmechanismus written by Stefan Pilz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-04-08 with Law categories.
English summary: Through the ESM, member states seeking to strengthen the Euro have created a new form of solidarity not contractually foreseen in the EU's integration process. This raises the question how to categorise and democratically legitimise the mechanism's financial help in terms of national constitutions and EU law forms. German description: Der Europaische Stabilitatsmechanismus (ESM) und der Vertrag uber Stabilitat, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Wahrungsunion (VSKS) bilden die Eckpfeiler einer Fiskalunion, die eine drohende Zahlungsunfahigkeit von Mitgliedstaaten des Euro-Wahrungsgebiets abwenden und kunftigen Krisen vorbeugen soll. Stefan Pilz analysiert, ob das Konglomerat aus eingerichteten Finanzhilfemechanismen und einer verstarkten Steuerung der nationalen Haushaltspolitik einen schleichenden Wandel des Grundsatzes der mitgliedstaatlichen Eigenverantwortlichkeit im Bereich der Wirtschaftspolitik bedeutet und hierin ein Prozess des Ubergangs zu einer Union gesehen werden muss, die auch insoweit nach bundesstaatlichen Grundsatzen organisiert ist. Die Einordnung der solidarischen Finanzhilfen des ESM in die Formen des solidarischen Beistands foderaler Systeme sowie die primarrechtlich verankerte Verpflichtung der Mitgliedstaaten zu solidarischem Beistand bilden zusammen mit der demokratischen Legitimation dieser Finanzhilfen die zentralen Themen dieses Bandes.
Rechte Und Anspr Che
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Author : Bernd Grzeszick
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002
Rechte Und Anspr Che written by Bernd Grzeszick and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Law categories.
Das deutsche Staatshaftungsrecht bietet das Bild eines dogmatischen Chaos: Eine höchst heterogene Ansammlung von nur partiell gesetzlich geregelten, im übrigen richterrechtlich geformten und zwischen Öffentlichem und Privatem Recht changierenden Ansprüchen. Dieser Zustand ist nicht nur in der Praxis problematisch, sondern grundsätzlich prekär, weil in der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern das zugrundeliegende Staatsverständnis unmittelbar zum Ausdruck kommt. Bernd Grzeszick stellt eine konsistente Dogmatik des deutschen wie des europäischen Staatshaftungsrechts vor, die an die allgemeine Dogmatik des Öffentlichen Rechts anknüpft und eine tragfähige Basis für die künftige Entwicklung bildet.
Transnationale Solidarit T
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Author : Jens Beckert
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2004
Transnationale Solidarit T written by Jens Beckert and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Globalization categories.
Die Eigenverantwortung Im Sgb Iii Und Sgb Ii
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Author : Sofia Davilla
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Die Eigenverantwortung Im Sgb Iii Und Sgb Ii written by Sofia Davilla and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Public welfare categories.
Diese Untersuchung behandelt die vielfältigen Obliegenheiten, die der Gesetzgeber Arbeitslosen und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auferlegt. Sie haben das Ziel, Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Kommen Arbeitslose und erwerbsfähige Hilfebedürftige ihren Obliegenheiten nicht nach, können die zuständigen Behörden Sanktionen verhängen. Zentrale Untersuchungsfrage ist, wie das Recht der Arbeitsförderung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Praxis umgesetzt wird und welche verfassungs- und unionsrechtlichen Probleme sich daraus ergeben. Die Arbeit entwickelt die rechtspolitisch umstrittene Grundsicherung an neuralgischen Stellen weiter. Zudem unterbreitet sie gesetzliche Änderungsvorschläge im SGB II. Sie richtet sich besonders an Rechtsanwälte, Richter und Arbeitsvermittler, aber auch an den fachlich interessierten Leser.
Handbuch Des Staatsrechts Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Josef Isensee
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2003
Handbuch Des Staatsrechts Der Bundesrepublik Deutschland written by Josef Isensee and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003 with Constitutional law categories.
Fremdlasten In Der Sozialversicherung
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Author : Hermann Butzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2001
Fremdlasten In Der Sozialversicherung written by Hermann Butzer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2001 with Civil rights categories.
English summary: Up to 40 percent of the benefits in the individual social security branches in Germany are presumably not financed with contributions made by those who pay for the social security. In this work, Hermann Butzer questions if and to what extent the lawmaker is bound by the constitution when deciding on how to finance social benefits. German description: Als Fremdlasten werden die Leistungen der Sozialversicherungstrager bezeichnet, deren Finanzierung zwar aus Sozialversicherungsbeitragen erfolgt, aber eigentlich in anderer Weise finanziert werden musste. Korrekterweise sollten sie entweder aus Steuermitteln erbracht werden, soweit sie nicht nur im Interesse der Sozialversicherten, sondern im Interesse aller Staatsburger und der gesamten Gesellschaft sind; oder sie sollten aus finanziellen Mitteln des einzelnen Burgers erfolgen, sofern man sie dem Selbstverantwortungsbereich des Individuums und nicht einer Kollektivverantwortlichkeit zuordnen kann. Je nach dem gewahlten Abgrenzungsmassstab wird fur bis zu 40 Prozent des Leistungsvolumens der einzelnen Sozialversicherungszweige angenommen, dass es sich in Wahrheit um Fremdlasten handelt. Dennoch hat die seit langerem geausserte finanz-, ordnungs- und verteilungspolitische Kritik an dieser Falschfinanzierung sozialer Leistungen beim Gesetzgeber kein Gehor gefunden.Hermann Butzer wahlt einen neuartigen, versicherungszweigubergreifenden und zudem rein verfassungsrechtlichen Untersuchungsansatz. Ist der Gesetzgeber bei seiner Entscheidung uber Steuerfinanzierung, Beitragsfinanzierung oder Individualfinanzierung einer sozialen Leistung an verfassungsrechtliche Vorgaben gebunden? Falls ja, in welchem Umfang? Hermann Butzer erarbeitet Massstabe fur eine Unterscheidung von Eigenlasten und Fremdlasten der Sozialversicherungstrager. Dies fuhrt zu einer Analyse der kompetenz- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes fur die Sozialversicherungsgesetzgebung. Damit leistet Hermann Butzer neben der rechtsdogmatischen Konturierung des Problems der Fremdlasten einen Beitrag zu einer starkeren Dogmatisierung des Sozialversicherungsrechts.