Umsetzungsrecht
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Umsetzungsrecht
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Author : Andreas Funke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Umsetzungsrecht written by Andreas Funke and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional law categories.
English summary: International organizations such as the United Nations or the European Union are increasingly providing national lawmaking with concrete regulations. Andreas Funke shows the basis for this development in international law and constitutional law. Is a new type of national law being created under the name of Umsetzungsrecht (implementary law)? German description: Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europaische Union geben den Mitgliedstaaten zunehmend konkrete Rechtsetzungsziele vor. Paradebeispiel ist die Richtlinie des Unionsrechts. Eine wichtige Rolle spielen auch Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die deutsche Gesetzgebung ist dabei doppelt gebunden, an das Volkerrecht und an die Verfassung. Dabei stellen sich zwei zentrale Fragen: Was ist, wenn eine Umsetzung der volkerrechtlichen Verpflichtung gegen die Verfassung, insbesondere gegen Grundrechte, verstossen wurde? Und welche Auswirkungen hat eine schlichte Umsetzung internationaler Vorgaben auf die demokratischen und rechtsstaatlichen Funktionen der Gesetzgebung? Andreas Funke geht diesen Fragen nach und zeigt, wie sich die Gestalt der vom Grundgesetz verfassten auswartigen Gewalt verandert. Letztlich lasst sich Umsetzungsrecht durchaus als eine eigene Art von Recht ansehen.
Europ Ische Richtlinien Und Deutsches Strafrecht
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Author : Christian Schröder
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2017-06-26
Europ Ische Richtlinien Und Deutsches Strafrecht written by Christian Schröder and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-06-26 with Law categories.
Ziel der Arbeit ist es, sowohl die rechtstheoretisch bereits erörterten wie auch die in der Praxis bekannt gewordenen Probleme zu deuten und systematisch begründete Lösungsvorschläge zu entwickeln. Darüber hinaus sollen bisher nicht diskutierte Fragen der Verzahnung des Strafrechts mit dem Richterrecht aufgezeigt werden. Mit dem Europarecht und der deutschen Strafrechtsdogmatik schneiden sich zwei rechtstheoretisch fremdelnde Kreise, da das Europarecht stark von einer fallorientierten, mehr dem angloamerikanischen Rechtskreis als der deutschen Strafrechtsdogmatik verwandten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) geprägt wird. Im einzelnen werden die Vielfalt der Einwirkungsweisen des Richtlinienrechts und das Instrumentarium des Richtlinienrechts dargestellt. Es folgen grundsätzliche Vorfragen des Verhältnisses des Strafrechts zum Gemeinschaftsrecht. Dabei geht es um die innerstaatliche Geltung und Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts und um die spezifische Aufteilung der Rechtsetzungskompetenzen zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Strafrechts. Ausführlich widmet sich die Arbeit der richtlinienkonformen Auslegung des Strafrechts. Der Autor untersucht den Einfluß europäischer Richtlinien gemäß Art. 249 Abs. 3 EGV auf das nationale Strafrecht.
Der Grundsatz Unionsrechtskonformer Auslegung Nationalen Rechts
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Author : Olivier Gänswein
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Der Grundsatz Unionsrechtskonformer Auslegung Nationalen Rechts written by Olivier Gänswein and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.
Im Jahr 1984 hat der Europäische Gerichtshof erstmals die Verpflichtung des innerstaatlichen Rechtsanwenders festgestellt, das nationale Recht in Übereinstimmung mit den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts auszulegen. Zunächst anhand der gemeinschaftsrechtlichen Richtlinie als Auslegungsmaßstab entwickelt, ist dieses Prinzip in der Folge auf weitere Rechtsakte des Gemeinschaftsrechts und schließlich auf den Rahmenbeschluss des Unionsrechts übertragen worden. Vor diesem Hintergrund verdeutlicht die Arbeit die unterschiedlichen Facetten der unionsrechtskonformen Auslegung nationalen Rechts und geht der Frage nach Existenz, Umfang und dogmatischer Grundlage eines einheitlichen Grundsatzes im Recht der Europäischen Union nach.
Europ Isches Gemeinschaftsrecht Und Internationales Privatrecht
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Author : Eckart Brödermann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1994
Europ Isches Gemeinschaftsrecht Und Internationales Privatrecht written by Eckart Brödermann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1994 with Law categories.
Die Pflicht Zur Rahmenbeschlusskonformen Auslegung Nationalen Rechts
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Author : Isabel Röcker
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-10-19
Die Pflicht Zur Rahmenbeschlusskonformen Auslegung Nationalen Rechts written by Isabel Röcker and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-10-19 with Law categories.
Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der „dritten Säule“ und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.
Diktierte Parteiautonomie
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Author : Mascha Hesse
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-09-19
Diktierte Parteiautonomie written by Mascha Hesse and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-19 with Law categories.
Vertragliche Streitbeilegungsklauseln legen fest, nach welchem Recht und vor welchem staatlichen oder privaten Gericht Streitigkeiten der Parteien später entschieden werden. Sie schaffen damit zum einen Rechtssicherheit, können bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum anderen aber mit erheblichen Gefahren verbunden sein. Mascha Hesse geht diesem Spannungsverhältnis nach und untersucht, inwiefern das staatliche Recht im europäischen Rechtsraum den AGB-spezifischen Gefahren entgegenwirkt. Hierzu nimmt sie eine umfassende Analyse der deutschen Rechtsprechung der letzten 30 Jahre vor und legt dar, welchen Klauseln dort aus welchen Gründen die Anerkennung versagt wird. Sie vergleicht anschließend erstmals die Kontrolle von Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln untereinander und entwickelt mithilfe des europäischen Justizgewährungsanspruchs ein Modell für eine kohärentere Kontrolle. Die Arbeit wurde mit dem BMT-Promotionspreis des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Bremen in Kooperation mit der Kanzlei Büsing, Müffelmann & Theye und der Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen ausgezeichnet.
Die Umsetzung Der Leitprinzipien Der Vereinten Nationen F R Wirtschaft Und Menschenrechte Durch Nationale Aktionspl Ne
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Author : Simone Schubert
language : de
Publisher: Springer
Release Date : 2020-01-05
Die Umsetzung Der Leitprinzipien Der Vereinten Nationen F R Wirtschaft Und Menschenrechte Durch Nationale Aktionspl Ne written by Simone Schubert and has been published by Springer this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-05 with Law categories.
Dieses Buch widmet sich zum einen allgemein der Frage, wie internationale Vorgaben in den nationalen Bereich umgesetzt werden und untersucht zum anderen die konkrete Umsetzung der UN-Leitprinzipien durch nationale Aktionspläne. Der Begriff des "Soft Implementation Laws" wird entwickelt und es wird aufgezeigt, welche Rolle Soft Law im Umsetzungsrecht einnimmt. Einen weiteren Gegenstand dieses Buches bilden nationale Aktionspläne als Instrumente zur Umsetzung von internationalen Vorgaben. Im Rahmen der Untersuchung von Umsetzungsprozessen der UN-Leitprinzipien werden der deutsche, dänische und britische Aktionsplan analysiert und miteinander verglichen. Die verschiedenen Umsetzungsprozesse werden bewertet und rechtlich eingeordnet.
Treaty Overriding
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Author : Martin Schäfer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-02-03
Treaty Overriding written by Martin Schäfer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-02-03 with Law categories.
Der vorsätzliche Bruch völkerrechtlicher Verträge durch den Gesetzgeber wirft eine Vielzahl verfassungsrechtlicher Fragen auf. Martin Schäfer untersucht, inwieweit unter anderem die vielzitierte Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes und das Gewaltenteilungsprinzip dieser Praxis entgegenstehen.
Handbuch Europarecht
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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2008-10-28
Handbuch Europarecht written by Walter Frenz and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-10-28 with Science categories.
Der EU-Reformvertrag von Lissabon bezieht die europäischen Grundrechte formal in das europäische Vertragswerk ein. Das Handbuch ist die erste Darstellung, die auf diesem Rechtszustand aufbaut. Mit dem Vertrag von Lissabon werden einerseits die Grundrechte erheblich aufgewertet, andererseits dürfte sich die Prüfungsdichte deutlich verbessern. Diese Aspekte sind wesentlich für die zunächst dargestellten allgemeinen Lehren. Bei der Erörterung der einzelnen Grundrechte liegt der Schwerpunkt auf wirtschaftsrelevanten und aktuellen Entwicklungen.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2023-03-01
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Tristan Barczak and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-03-01 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band V behandelt in zwei Teilen die Maßstäbe und öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der Verwaltung. Im Maßstäbe-Teil werden Strukturen herausgearbeitet und Entwicklungslinien aufgezeigt, sowie behördliche Entscheidungsspielräume und ihre gerichtliche Kontrolle in den Blick genommen. Analysen zu zentralen Referenzgebieten stellen die Verknüpfung von allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht her. Der zweite Hauptteil beginnt mit einer theoretischen Fundierung der Handlungsformenlehre und hierauf einwirkender unionsrechtlicher Einflüsse, bevor die einzelnen – sowohl klassischen als auch atypischen – Handlungsformen vertieft untersucht und neuartige Perspektiven des Verwaltungshandelns entfaltet werden.
