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Wirtschaftsordnung Durch Zivilgerichte


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Wirtschaftsordnung Durch Zivilgerichte


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Author : Rupprecht Podszun
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-07-17

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Der Gesetzgeber hat in zahlreichen Branchen eine Wende zum Privatrecht vollzogen: Materien wie die Energiepreiskontrolle sind vom offentlichen Recht in das Privatrecht gewandert. Damit kommt den Zivilgerichten in der Wirtschaft als einer der letzten hoheitlichen Instanzen eine Schlusselposition zu - Wirtschaftsordnung durch Zivilgerichte. Wie gehen sie damit um? Was kennzeichnet ihre Entscheidungsprozesse? Welche Schwierigkeiten stellen sich bei der Losung neuartiger Konflikte im materiellen Recht und im Verfahrensrecht? Was macht `gute Rechtsprechung` aus?Mit einem von der Evolutionsokonomik inspirierten Ansatz analysiert und bewertet Rupprecht Podszun die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach Deregulierungsmassnahmen. Ohne Reformen wird die Starkung der privaten Rechtsdurchsetzung die hoheitliche Regulierung nicht ersetzen konnen.



Kartellrechtliche Innovationstheorie F R Digitale Plattformen


Kartellrechtliche Innovationstheorie F R Digitale Plattformen
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Author : Sebastian Louven
language : de
Publisher: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Release Date : 2020-11-01

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Die vorliegende Arbeit untersucht zum einen das Verhältnis zwischen Kartellrecht und Datenschutzrecht, wie es auch Gegenstand des Facebook-Beschlusses des BGH war, zum anderen das Verhältnis von Innovation und Kartellrecht. Im Kontext der Dynamik des Wettbewerbs und der Bedeutung von Wissen in der Informationsgesellschaft formuliert sie eine Theorie zur Findung kartellrechtlicher Entscheidungen unter Unsicherheit und Dynamik. Die daraus resultierende materielle Abwägungslehre bezieht die wirtschaftsverfassungsrechtlichen Grundrechte und Grundfreiheiten ein, die als wahrgenommene tatsächliche Entfaltungsfreiräume für Innovation stehen können.



Die Freie Preisbildung Im Strommarkt 2 0


Die Freie Preisbildung Im Strommarkt 2 0
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Author : Kim Sylvia Ellenrieder
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-04-11

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Der freien Preisbildung kommt im Strommarkt eine Schlusselrolle zu: Die fur eine sichere Stromversorgung notwendigen Erzeugungskapazitaten sollen sich uber den Markt refinanzieren. Inwieweit ist eine freie Preisbildung im Strommarkt angesichts regulatorischer Eingriffe in den Strommarkt, der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und der REMIT-VO uberhaupt moglich? Kim Sylvia Ellenrieder kommt zu dem Ergebnis, dass die freie Preisbildung auf den Stromgrosshandelsmarkten grundsatzlich funktioniert. Ihre Wirkung als Steuerungsinstrument kann sie jedoch aufgrund von Eingriffen in den Strommarkt (z.B. EEG, Atom- und Kohleausstieg) nicht voll entfalten. Der mit der freien Preisbildung verfolgte Zweck einer moglichst sicheren, effizienten, kostengunstigen und damit auch verbraucherfreundlichen Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizitat wird derzeit verfehlt.



The Transformation Of Private Law Principles Of Contract And Tort As European And International Law


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Author : Maren Heidemann
language : en
Publisher: Springer Nature
Release Date :

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Der Beibringungsgrundsatz


Der Beibringungsgrundsatz
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Author : Alexander Morell
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-10-10

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Alexander Morell uberpruft die tatsachliche Wirksamkeit des Beibringungsgrundsatzes. Er beschreibt das Erkenntnisverfahren als strategische Interaktion zwischen den Parteien und dem Richter, die unter dem Beibringungsgrundsatz zwei Mechanismen der Informationsgewinnung umfasst. Diese beruhen beide auf dem vom Beibringungsgrundsatz ins Zentrum geruckten Antagonismus der Parteiinteressen und klaren zusammen ausserst wirksam auf. Neben dem sogenannten Vereinigungsmechanismus, nach dem der Richter die Vereinigungsmenge der - gegebenenfalls bewiesenen - Behauptungen der Parteien als Sachverhalt zu Grunde legt, wirkt im Zivilprozess auch das sogenannte Grossman'sche Schliessen. Dieses ermoglicht es dem Richter unter bestimmten Bedingungen, aus der Nichtvorlage von Beweismitteln durch die nicht beweisbelastete Partei zutreffend auf den Sachverhalt zu schliessen. Das Werk wendet die aufgefundenen Einsichten zur Illustration auf Beweisprobleme im Kontext des Dieselskandals an und lotet Implikationen fur das allgemeine Beweisrecht aus.



Internationalisierung Der Handelsgerichtsbarkeit


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Author : Nicole Grohmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-01-18

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Die deutsche Handelsgerichtsbarkeit steht im Wettbewerb mit internationalen staatlichen und privaten Konfliktlosungsmechanismen. Als Reaktion wurde bereits im Jahr 2009 ein Gesetzesentwurf erarbeitet, der die Zulassung der englischen Sprache vor sogenannten Kammern fur internationale Handelssachen ermoglichen sollte. Nicole Grohmann beschaftigt sich mit der Frage, ob der Gesetzesentwurf im Jahr 2021 noch zeitgemass ist, um auf den Wettbewerb der Justizstandorte zu reagieren. Unter Berucksichtigung der Bedurfnisse internationaler wirtschaftsrechtlicher Streitigkeiten sowie durch eine Analyse der wichtigsten Handelsjustizstandorte wie London, Singapur oder Amsterdam erarbeitet sie ein Konzept fur die Internationalisierung der deutschen Handelsgerichtsbarkeit, um die Verfahrensfuhrung vor den Kammern fur Handelssachen zu optimieren, und unterbreitet einen Vorschlag fur eine wettbewerbsfahige Justiz fur nationale sowie internationale Handelssachen.



Pfadabh Ngigkeit Und Recht


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Author : Nico Schröter
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-03-12

Pfadabh Ngigkeit Und Recht written by Nico Schröter and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-03-12 with categories.


In der juristischen Literatur wird der Begriff der "Pfadabhangigkeit" zumeist metaphorisch verwendet. Anders ist dies in den benachbarten Gesellschaftswissenschaften, wo das gleichnamige Konzept der Erklarung insbesondere institutioneller Entwicklungsprozesse dient. Nico Schrter geht der Frage nach, ob und wie eine Rezeption dieses Konzepts auch fur die Rechtswissenschaft erkenntnisversprechend ist. Dabei kann eine (informierte) Rezeption insbesondere dazu dienen, informelle Strukturbildungsprozesse im Recht besser zu verstehen. So bietet Pfadabhangigkeit eine plausible Erklarung fur die relative Stabilitat judikativer Entscheidungsstandards und rechtsdogmatischer Satze sowie - in Ansatzen - auch dafur, inwieweit diese einem Wandel unterliegen. Die Rezeption des Pfadabh?ngigkeitskonzepts liefert daher eine Antwort auf bestehende Theoriedefizite bei der Erklarung rechtlicher Phanomene.



Verbraucherrechtsdurchsetzung


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Author : Martin Fries
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-06-03

Verbraucherrechtsdurchsetzung written by Martin Fries and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-06-03 with Law categories.


English summary: The value of civil rights depends crucially on their enforceability. Especially when it comes to small claims like consumer claims, enforcement can however prove to be difficult. Martin Fries develops criteria for dispute systems aimed at effectively enforcing consumer rights. His analysis contributes to the recent debate on consumer access to justice. German description: Private Rechte sind wenig wert, wenn man sie nicht durchsetzen kann. Probleme bei der Rechtsdurchsetzung entstehen insbesondere bei geringwertigen Forderungen: Denn je geringer der Wert eines Anspruchs ist, desto mehr fallen die mit der Rechtsdurchsetzung verbundenen Transaktionskosten ins Gewicht. Ein Paradebeispiel fur geringwertige Forderungen sind Verbraucherrechte. Wenn sich diese nur mit unverhaltnismassigem Aufwand durchsetzen lassen, ist der Zugang der Verbraucher zum Recht in Gefahr. Vor diesem Hintergrund entwickelt Martin Fries Bewertungsmassstabe fur Verfahren zur Durchsetzung materieller Verbraucherrechte und wendet diese auf den Zivilprozess wie auch auf aussergerichtliche Streitbeilegungsverfahren an.



Handbuch Des Verwaltungsrechts


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Author : Florian Becker
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2024-04-03

Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Florian Becker and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-03 with Law categories.


Das Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band VI ist der Unterscheidung von Öffentlichem Recht und Privatrecht gewidmet und behandelt Themen wie das privatrechtliche Handeln der Verwaltung, die Privatisierung und (Re-)Etatisierung von Verwaltungsaufgaben, die wechselseitigen Einwirkungen von Verwaltungs- und Privatrecht und die Mitwirkung Privater an der Gemeinwohlverwirklichung zB im Rahmen von Public-Private-Partnerships. Als zentrale Referenzgebiete dienen u.a. das Baurecht, das Subventions- und Vergaberecht, das Klimaschutzrecht sowie das Pandemie(folgen)recht.



Korrelative Systeminterferenzen


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Author : Dominik Schäfers
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-08-09

Korrelative Systeminterferenzen written by Dominik Schäfers and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-08-09 with Law categories.