Die Vertrauensfrage
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Die Vertrauensfrage Ihre Geschichte Und Ihr Bezug Zur Gegenwart
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Author : Tina Odenweller
language : de
Publisher:
Release Date : 2002
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Die Vertrauensfrage Von Bundeskanzler Schr Der Am 16 11 2001
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Author : Erik Pester
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Die Vertrauensfrage Von Bundeskanzler Schr Der Am 16 11 2001 written by Erik Pester and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Potsdam, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Am 16. November 2001 stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder dem Parlament die Vertrauensfrage. Er hatte diese mit dem Antrag zum Bundeswehreinsatz im Antiterrorkampf verknüpft. Die zuvor an die amerikanische Regierung abgegebene Zusicherung der "uneingeschränkten Solidarität" nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nötigte den Kanzler dazu, breite Zustimmung im Parlament insbesondere in den Regierungsfraktionen zu erwirken. Da diese sich im Vorfeld der Abstimmung als ungewiss erwies, entschloss sich Schröder dazu, die Abgeordneten zu disziplinieren, indem er die Entscheidung über den Antiterroreinsatz mit der Vertrauensfrage verband. Diese in der bundesdeutschen Geschichte bisher einmalige Anwendung eines solchen Mittels erwies sich in Schröders Sinne als erfolgreich. Wie ist sie aber zu bewerten? Am Montag, den 19.11. titelte "Der Spiegel" Schröder hätte einen "mit Brachialgewalt erzwungenen Abstimmungssieg" errungen. Doch stellt diese Form der Disziplinierung wirklichen "Zwang" dar? Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden. Dabei will ich versuchen mich der Thematik von drei Seiten zu nähern. Zum einen soll versucht werden, Klarheit in die Begrifflichkeiten des Zwanges und insbesondere des Fraktionszwanges zu bringen. Dabei soll versucht werden diesen so häufig verwendeten Begriff zu entzaubern. Anschließend werden die rechtlichen Voraussetzungen für Schröders Vorstoß, sowie dessen Rechtmäßigkeit erläutert. Weiterhin werden die Ereignisse um den 16.11.2001 chronologisch dargestellt. Abschließend wird geprüft, ob es sich bei der Verknüpfung einer Sachentscheidung mit der Vertrauensfrage um Fraktionszwang gehandelt hat.
Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls
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Author : Patrick Kreitz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-10-27
Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls written by Patrick Kreitz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005-10-27 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Artikel 68 GG regelt die so genannte „Vertrauensfrage“, eine einst wohlüberlegte Umsetzung der Lehren, die aus der instabilen Weimarer Reichsverfassung gezogen wurden. In Verbindung mit dem Konstruktiven Misstrauensvotum (Art. 67 GG) wollte der Parlamentarische Rat bei der Formulierung des Grundgesetzes so die Position des Bundeskanzlers stärken. Spätestens jedoch seit Kanzler Gerhard Schröder zum zweiten Mal in seiner Amtszeit die Vertrauensfrage stellte (Juli 2005) wird dieser Teil des Grundgesetzes immer mehr infrage gestellt. Kritiker äußern, Artikel 68 GG werde nur noch zur Auflösung des Bundestages missbraucht, die Bundesrepublik verkomme zu einer „Kanzlerdemokratie“. Diese Arbeit schildert die Geschichte der Vertrauensfrage, berichtet von den einzelnen Fällen ihrer Anwendung und stellt darüber hinaus die Frage, ob Artikel 68 GG mittlerweile seines Grundgedankens beraubt worden ist – oder diesen eventuell sogar niemals besessen hat. Der eigentliche Text umfasst rund 28 Seiten und wurde 2005 als Hausarbeit am Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen eingereicht. Zitierte Internetquellen sind in den 19-seitigen Anhang aufgenommen. Der Autor: Patrick Kreitz, Jahrgang 1983, ist Student der Politischen Wissenschaft und der Germanistik an der RWTH Aachen sowie Freier Mitarbeiter der Tageszeitung "Aachener Nachrichten". (Stand: Juli 2007)
Die Vertrauensfrage
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Author : Jutta Allmendinger
language : de
Publisher: Duden
Release Date : 2020-03-16
Die Vertrauensfrage written by Jutta Allmendinger and has been published by Duden this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-03-16 with Biography & Autobiography categories.
Vielfach ist die Rede davon, der soziale Zusammenhalt in Deutschland sei am Bröckeln - Überzeugungen, Werte und Ziele der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen drifteten immer weiter auseinander. Regelmäßig wird daher ein Wir-Gefühl beschworen, das neue Bande zwischen den Menschen herstellen soll. Im Rahmen ihrer Forschung haben Jutta Allmendinger und Jan Wetzel tatsächlich ein solches Wir-Gefühl beobachtet, allerdings beschränkt es sich meist nur auf das engere Umfeld von Familie und Freunden. Dieses "Wir" ist allzu überschaubar. Der "Kitt", der die Gesellschaft im Großen zusammenhält, muss daher etwas anderes sein: Vertrauen auch und gerade in all die Menschen, die man nicht kennt. Wo und wie aber lässt sich dieses Vertrauen gewinnen? In ihrem hochaktuellen Essay skizzieren Allmendinger und Wetzel eine Politik, die auf Vertrauen baut, damit wir die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen können.
Die Normative Kraft Des Faktischen Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg Stiller Verfassungswandel Hin Zu Einem Selbstaufl Sungsrecht
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Author : Thomas Holzner
language : de
Publisher:
Release Date : 2009
Die Normative Kraft Des Faktischen Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg Stiller Verfassungswandel Hin Zu Einem Selbstaufl Sungsrecht written by Thomas Holzner and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
Ziel der Arbeit ist es, Entstehung und Entwicklung der Vertrauensfrage zu untersuchen und dabei der Frage nachzugehen, ob diesbezüglich durch die Staatspraxis ein Verfassungswandel stattgefunden hat. Hierzu konturiert Thomas Holzner zu Beginn im epistemologischen Anschluss an Georg Jellinek und Paul Laband die staatsrechtliche Kategorie des Verfassungswandels.Im Anschluss zeichnet der Autor die Entwicklung der Vertrauensfrage nach und spannt dabei einen historischen und zeitgeschichtlichen Bogen von der politischen und verfassungsrechtlichen Analyse der Vertrauensfrage in der WRV über die Diskussionen im Parlamentarischen Rat bis hin zur Staatspraxis in der Bundesrepublik. Dabei werden die einzelnen Vertrauensfragen von deren politischer Vorgeschichte bis zu den abschließenden Entscheidungen des BVerfG und der Debatte in der juristischen Publizistik entsprechend der normativen Voraussetzungen und Folgen diskutiert. Somit wird ein unmittelbarer Vergleich, eingebettet in den historischen, politischen und juristischen Gesamtkontext, gewährleistet. Hieran schließt sich eine Untersuchung der Folgen auf Art. 68 GG, die beteiligten Bundesorgane sowie auf deren Kräfteverhältnis im Grundgesetz an.Der Autor, der den interdisziplinären Brückenschlag zwischen zeitgeschichtlichen, politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Aspekten versucht, kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 68 GG durch die Staatspraxis sowie die hiervon getriebene Rechtsprechung des BVerfG einem Verfassungswandel unterlag, der, von der ursprünglichen Zielsetzung des Art. 68 GG abweichend, nun eine Auflösungsmöglichkeit des Bundeskanzlers im Zusammenwirken mit der Mehrheit des Bundestags beinhaltet. Die Aussage Jellineks von der "Normativität des Faktischen" wird dadurch bestätigt und kann somit auch heute noch Aktualität und Geltung beanspruchen.
Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg
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Author : Philipp Braitinger
language : de
Publisher:
Release Date : 2013
Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg written by Philipp Braitinger and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with categories.
Gerhard Schr Der Und Artikel 68 Gg Zwei Vertrauensfragen Im Vergleich
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Author : Martin H. Hetterich
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-04-19
Gerhard Schr Der Und Artikel 68 Gg Zwei Vertrauensfragen Im Vergleich written by Martin H. Hetterich and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-04-19 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Bundestagswahl 2005: Vorgeschichte - Rahmenbedingungen - Ergebnisse, Sprache: Deutsch, Abstract: „Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen.“ Vier verschiedene Bundeskanzler machten in drei verschiedenen Jahrzehnten, mit unterschiedlichen Ausgangslagen, unterschiedlichen Absichten und ebenso unterschiedlichen Ergebnissen von Artikel 68 des Grundgesetzes Gebrauch, wonach der Bundeskanzler bei ausdrücklich bekundetem fehlendem Rückhalt im Parlament zusammen mit dem Bundespräsidenten Neuwahlen einleiten kann. Willy Brandt stellte im September 1972 die Vertrauensfrage, um nach dem Verlust der Mehrheit im Parlament Neuwahlen einzuleiten. Das Vertrauen wurde ihm nicht ausgesprochen, und Brandt konnte nach der anschließenden Bundestagswahl und erfolgreicher Wiederwahl das Amt des Bundeskanzlers weiter ausüben. Helmut Schmidt setzte im Februar 1982 die Vertrauensfrage dazu ein, die Fraktion des Koalitionspartners F.D.P., aber auch seine eigene Fraktion wieder fest auf den politischen Kurs des Kanzlers zu trimmen. Er erhielt das Vertrauen, konnte es aber nur wenige Monate aufrechterhalten und musste nach dem Koalitionswechsel des Partners durch ein konstruktives Misstrauensvotum aus dem Amt weichen. Helmut Kohl, der seinen Vorgänger Schmidt vom Posten verdrängt hatte, strebte im Dezember 1982 an, durch Neuwahlen, welche sich einer bewusst gescheiterten Vertrauensfrage anschließen sollten, sich zu einer demokratischen Legitimation zu verhelfen, welche er zuvor nicht im gewünschten Umfang gegeben sah, da er durch das oben beschriebene Misstrauensvotum an die Macht gekommen war. Sein Vorhaben ging auf und er erreichte bei der Bundestagswahl die zweithöchste Zustimmung, die das Volk der Bundesrepublik jemals einer Partei gegeben hatte. Gerhard Schröder schließlich war der erste Kanzler der Bundesrepublik, der zweimal auf den Artikel 68 GG zurückgriff. Im November 2001 und im Juli 2005 machte er vom Recht des Kanzlers Gebrauch, das Parlament danach zu fragen, ob es noch Vertrauen in den Kanzler und seine Politik hat. Aber unter welchen Voraussetzungen tat er dies?
Ganghof Parlamente
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Author : Steffen Ganghof
language : en
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-10-28
Ganghof Parlamente written by Steffen Ganghof and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-10-28 with Political Science categories.
Gerhard Schr Ders Vertrauensfrage 2005
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Author : Felix Neumann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-04-16
Gerhard Schr Ders Vertrauensfrage 2005 written by Felix Neumann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-04-16 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Geschichte der politischen Systeme, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Der Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Als in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 nach einer langen Reihe erfolgloser Wahlen die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene ihren Regierungsauftrag abgeben musste, entschied sich Gerhard Schröder, die Notbremse zu ziehen. Am selben Abend verkündete Schröder, er wolle Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeiführen, damit das Deutsche Volk über seine Agenda 2010 abstimmen könne. Ende Juni stellte Schröder dann die Vertrauensfrage im Bundestag und errang das von ihm gewünschte negative Votum. Auch Bundespräsident Horst Köhler folgte nach langer und ausführlicher Beratung dem von Gerhard Schröder eingeschlagenen Weg. Die Zuversicht der Kritiker richtete sich nun auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht. Dieses verwarf aber die Verfahren mehrerer kleiner Parteien und die Klagen zweier Bundestagsabgeordneter am 23. bzw. 25. August 2005. Die vorgezogenen Neuwahlen konnten somit am 18. September stattfinden. Als ein ,,klarer Verstoß gegen das Grundgesetz“ wurde die von Gerhard Schröder getroffene Entscheidung zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages bezeichnet. Der Glaube an die deutsche Demokratie und an den Sinn und Zweck der Vertrauensfrage schienen schwer erschüttert. Aber wie konnte es zu diesen Bewertungen kommen? Ziel dieser Arbeit ist es, den Verlauf der Ereignisse, welche zur Vertrauensfrage Schröders im Jahr 2005 führten, darzulegen, um anschließend deren Rechtmäßigkeit kritisch zu hinterfragen. Zuerst möchte ich die Funktion der Vertrauensfrage innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland erörtern, als nächstes werde ich die gesetzlichen Grundlagen für eine Vertrauensfrage darstellen und das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten diskutieren. Anschließenden werde ich die Chronik der Vertrauensfragen in der Geschichte der BRD vorstellen, um die Ausgangsbedingungen voneinander abzugrenzen und die politischen Auswirkungen aufzuzeigen. Abschließend wird zu klären sein, ob ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages der verfassungsrechtlich bessere Weg ist und sich näher am Wesen des Grundgesetzes bewegt.
Heilung Der Finanzen
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Author : Volker Kalder
language : de
Publisher: MarTONius
Release Date : 2022-09-05
Heilung Der Finanzen written by Volker Kalder and has been published by MarTONius this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-05 with Business & Economics categories.
"In seinem sehr gut recherchierten Buch zeigt Volker Kalder dem Leser ein klares Bild unserer Weltwirtschaft und welche Auswirkungen sie auf uns hat und haben wird. Er zeigt, dass das, was wir als finanzielle Sicherheit verstehen, nicht das ist, wofür wir es halten. Wenn wir uns fragen, wo wir finanzielle Sicherheit finden, gibt er eine Antwort, die auf soliden biblischen Prinzipien beruht! Durch das klare Zeugnis seines eigenen Lebens zeigt er, wie diese Prinzipien ihn aus dem finanziellen Zusammenbruch geführt haben, um ihm und seiner Familie die finanzielle Sicherheit zu geben, die er sich wünschte!" Pastor Allan Veer, Offene Tür I Kirche, Lörrach