[PDF] Rechtsbegriff Und Widerstandsrecht - eBooks Review

Rechtsbegriff Und Widerstandsrecht


Rechtsbegriff Und Widerstandsrecht
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Rechtsbegriff Und Widerstandsrecht


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Author : Burkhard Koch
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019

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Das Widerstandsrecht


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Author : Günther Scheidle
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 1969

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Widerstandsrecht Im Geltenden Recht Tatbestand Und Rechtsfolgen


Widerstandsrecht Im Geltenden Recht Tatbestand Und Rechtsfolgen
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Author : Anonym
language : de
Publisher:
Release Date : 2019-01-27

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Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 12 Punkte, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Warum das Widerstandsrecht in Art. 20 IV GG zunächst von Kritikern als Beruhigungspille bezeichnet wurde, ob dies gerechtfertigt war und inwiefern es praktische Bedeutung entfalten konnte, sind die zentralen Fragen dieser Arbeit. Grundstein für die Beantwortung dieser Fragen legt die Darstellung der historischen Entwicklung des Widerstandsrecht. Auf die Darstellung der über zweitausendjährigen internationalen Ideengeschichte wird dabei verzichtet, da dies den Rahmen dieser Arbeit überschreiten würde. In diesem Kapitel wird auf das Widerstandsrecht in den Landesverfassungen von Hessen, Bremen und Berlin eingegangen, da das Widerstandsrecht in allen drei Landesverfassungen in unterschiedlichen Formen mit verschiedenen Inhalten früher kodifiziert wurde, als im Grundgesetz. Der Fokus liegt auf der Erläuterung des Widerstandsrecht in der hessischen Verfassung, welches die Basis für die Kodifizierungen des Widerstandsrechts in die Verfassungen Bremens und Berlins und somit auch für die Einführung in das Grundgesetz darstellte. Die historischen und politischen Umstände sowie die Gründe für die Kodifizierung des Widerstandsrecht in Art. 20 IV GG werden nachfolgend dargestellt. Anschließend steht die Erläuterung der Tatbestände im Mittelpunkt. Dabei wird insbesondere auf die restriktive Auslegung der Tatbestände eingegangen. Darüberhinaus werden in diesem Kapitel die Rechtsfolgen eruiert. Es wird der Frage nachgegangen, welche Situationen gemäß der restriktiven Auslegung des Widerstandsrecht, wie sie von der Rechtsprechung vorgenommen wird, überhaupt von Art. 20 IV GG erfasst werden. Vor allem in von Diktaturen geprägten Staaten, wie etwa in Portugal und in Griechenland wurde ein Recht zum Widerstand in den Verfassungen kodifiziert. In der Schweiz und in Öste



Das Recht Auf Widerstand Zum Schutz Der Verfassung


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Author : Heinz Duthel
language : de
Publisher: neobooks
Release Date : 2023-06-23

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Wider¬stands¬rechts in der Bundesrepublik. Mit Frau Dr. Dr. Angela Merkel, Ex Bundeskanzler , E-Buch Auf das Handy oder Tablett speichern! Deine Rechte als Bürger- Es gibt Momente, in denen der Einzelne die moralische Pflicht hat, zu widersprechen und sich zu widersetzen. Das erkennt auch unsere Verfassung an. Im Artikel 20 unseres Grundgesetzes ist das Recht zum Widerstand festgeschrieben, und zwar, ich zitiere gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. (1) Die Bun¬des¬re¬pu¬blik Deutsch¬land ist ein demo¬kra¬ti¬scher und sozia¬ler Bundesstaat. (2) Alle Staats¬ge¬walt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstim¬mun¬gen und durch beson¬dere Organe der Gesetz¬ge¬bung, der voll¬zie-hen¬den Gewalt und der Recht¬spre¬chung ausgeübt (3) Die Gesetz¬ge¬bung ist an die ver¬fas¬sungs¬mä¬ßige Ordnung, die voll¬zie¬hende Gewalt und die Recht¬spre¬chung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unter¬nimmt, diese Ordnung zu besei¬ti¬gen, haben alle Deut¬schen das Recht zum Wider¬stand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Ent¬schei¬dend ist im hier dis¬ku¬tier¬ten Zusam¬men¬hang Absatz 4, der aus¬drück-lich ein Recht zum Wider¬stand ein¬räumt – aller¬dings unter zwei Bedin¬gun¬gen: dass nach¬weis¬lich die ver¬fas¬sungs¬mä¬ßige Ordnung besei¬tigt werden soll, sowie: dass alle bis¬he¬ri¬gen gesetz¬li¬chen Mittel tat¬säch¬lich aus¬ge¬schöpft sind. Adressat sind die Bürger In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden. Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.



Widerstand Und Staatsgewalt


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Author : Werner Hill
language : de
Publisher:
Release Date : 1984

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Das Recht Auf Widerstand Eine Betrachtung Aus Staatsrechtlicher Und Staatsphilosophischer Sicht


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Author : Tim Barz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2021-03-02

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 16,00, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine ausgewählte Form des „Sich-gegen-die-Staatsgewalt-Stellens“ soll im Folgenden sowohl aus staatsrechtlicher als auch staatsphilosophischer Sicht genauer betrachtet werden: Der Widerstand. Ob „Castor“-Transporte, „Stuttgart 21“, „PEGIDA“ oder (nicht notwendigerweise prominente) Steuerhinterziehung: Situationen, in denen bei einem Teil der Bevölkerung das Bedürfnis geweckt wird, anders zu handeln als vom Staat erwartet, sind genauso unterschiedlich wie unvorhersehbar. Auch wenn eine abschließende Aufzählung unmöglich ist, reichen bereits die genannten Beispiele aus, um beim Großteil der Bevölkerung entsprechende Assoziationen hervorzurufen. Demzufolge fällt es umso leichter, die „Brücke“ zwischen jenen Begriffen zu erkennen: Renitentes, gegen den Staat gerichtetes Verhalten in der Gesellschaft. Wenngleich die oben aufgeführten Ereignisse nicht alltäglich sind und es aus staatlicher Sicht auch nicht sein sollten, können sie dennoch jederzeit aus dem Alltag erwachsen. Entscheidend hierfür ist (zumindest auch) die heutzutage übliche, sekundenschnelle Verbreitung von Informationen via Internet bzw. sozialer Netzwerke. Durch ein so erhöhtes Konsumieren medialer Berichterstattung wird zum einen die eigene Meinungsbildung beschleunigt, zum anderen ist das Ausfindigmachen von Mitbürgern gleicher bzw. ähnlicher Ansichten ebenfalls erleichtert. Eine breite gesellschaftliche Reaktion zu bestimmten (v.a. politischen) Themen innerhalb kürzester Zeit (eben „aus dem Alltag heraus“) erscheint somit nicht mehr verwunderlich. Auch wenn es dabei selten die Gesellschaft als solche ist, die sich durch widerspenstiges Verhalten auszeichnet, können die so agierenden Gruppierungen durchaus selbst als – intern mehr oder weniger einheitliche – „Miniatur-Gesellschaft“ verstanden werden, deren Anliegen es ist, bei der restlichen Bevölkerung Gehör zu finden.



Recht Auf Widerstand


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Author : Markus Tiedemann
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2018-06-20

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Politische Akteure von rechts und links berufen sich häufig auf das Recht auf Widerstand. Allerdings ist dies keinesfalls selbstverständlich. Dagegen spricht etwa die Rechtstreue, ohne die ein Zusammenleben unmöglich erscheint. Ist es nicht paradox, ein Recht auf die Entbindung vom Recht zu fordern? Existiert eine rote Linie, bei deren Überschreitung legale Vorschriften die Legitimität verlieren? Das Buch thematisiert zentrale Aspekte des philosophischen Diskurses von Widerstand und führt dabei kategoriale Unterscheidungen, historische Entwicklungen und aktuelle Beispiele zusammen. Das Buch setzt sich zum Ziel, den Blick dafür zu schärfen, wann Rechtstreue als geboten ist bzw. Widerstand als legitim angesehen werden sollte.



Das Widerstandsrecht Des Grundgesetzes


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Author : Karl Friedrich Bertram
language : de
Publisher: Schriften zum Öffentlichen Recht, Bd. 122
Release Date : 1970

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Das Widerstandsrecht In Den Deutschen Verfassungen Nach 1945


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Author : Sophia Wührer
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 1973

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Das Widerstandsrecht ist jedem Deutschen im Grundgesetz als ausserste Sanktion des Verfassungsschutzes garantiert. Die konflikt-vorbeugende Funktion dieses Artikels verdient auch international beachtet zu werden."



Das Widerstandsrecht


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Author : Vera Demmel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-10-25

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Universität Regensburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Politische Philosophie: Platon – Locke - Marx , Sprache: Deutsch, Abstract: Im heutigen modernen Verfassungsstaat ist es meist die Verfassungsgerichtbarkeit, die dem Bürger die Möglichkeit gibt, seine Grundrechte gegenüber dem Staat durchzusetzen.1 Die Bundesrepublik Deutschland enthält neben dieser Verfassungsgerichtbarkeit ein positives Widerstandsrecht, das im Zuge der Notstandsgesetzgebungen in den siebziger Jahren entstanden ist. Enthält dieses positivierte Naturrecht aber noch die theoretischen Elemente der Aufklärung? Um diese Frage beantworten zu können, wird in dieser Arbeit die Theorie John Lockes zum Widerstandsrecht mit dem Widerstandsrecht der BRD in Art.20 Abs.4 GG verglichen.